Die Geschwindigkeit, mit der in diesen Tagen
Geschichte geschrieben wird, ist atemberaubend. Kaum hat sich die
Krim per Referendum für einen Anschluss an Russland ausgesprochen,
hat sich Moskau die Halbinsel auch schon einverleibt. Zuschauer des
unheimlichen Spektakels sind die Europäer, die dem Tempo der
Inszenierung kaum noch hinterherkommen. Jetzt rächt es sich, dass
Europa in der Außenpolitik über keine langfristige Strategie verfügt.
Die Ereignisse in de
Annette Schavan sitzt auf gepackten Koffern: Als
deutsche Botschafterin soll sie künftig im Vatikan möglichst
segensreich für unser Land wirken. Das zumindest ist der
ausdrückliche Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Jetzt aber
hat die vormals zurückgetretene Bildungsministerin eine ziemlich
delikate Hypothek im Gepäck. Sie reist mit dem peinlichen Makel, eine
vorsätzliche Täuscherin gewesen zu sein. Das hat man ihr vorgeworfen,
das hat die Uni
Streit über die Wirksamkeit von Sanktionen ist ein
politisches Endlos-Thema. Man kann ewig darüber Argumente pro und
contra austauschen, ohne jemals zu einem schlüssigen Ergebnis zu
kommen. Wer im gegebenen Fall für Sanktionen ist, verweist auf Iran
oder Südafrika – geht doch!
Die Gegenseite zeigt auf Kuba, wo der jahrzehntelange US-Boykott
eher das Gegenteil der beabsichtigten Wirkung erzielt. Die
unbefriedigende Wahrheit ist: Ob Sanktionen etwas taugen oder n
Irgendwann nachts muss ein Wunder geschehen
sein. Denn bevor die Unterhändler von EU-Parlament, EU-Kommission und
nationalen Regierungen vorgestern um 15 Uhr zusammenkamen, um sich
über den künftigen Umgang mit Pleitebanken zu verständigen, waren sie
voll Hohn und Verachtung für die aus ihrer Sicht unzureichenden
Angebote der anderen Seite: zu umständlich, zu politisch. Als sie
dann aber eine (durchwachte) Nacht später um 7.15 Uhr
auseinandergingen, lobten
Nun ist es amtlich: Annette Schavan ist ihren
Doktortitel los. Und so harsch, wie das Urteil des Gerichts ausfiel,
ist eins klar: Auch der gute Ruf ist dahin. Eingeräumt hatte sie
Flüchtigkeitsfehler in ihrer Doktorarbeit – die ehemalige
Bildungsministerin, die 1980 zum Thema "Person und Gewissen"
promoviert hatte und vor gut einem Jahr aufgrund der Plagiatsvorwürfe
zurücktrat. Ihre Klage gegen die Aberkennung des Doktortitels wies
das Gericht nun in einem ung
Über 100 Landesbedienstete sind seit 2006 mit
nichts anderem beschäftigt als der In-spektion der Schulen in NRW.
Allein in OWL sind im Dezernat 4Q 18 Personen tätig (14
Qualitätsprüfer sowie 4 Verwaltungsmitarbeiter). Was sie bei den 508
Visitationen in den Schulen der Region über deren Qualität
herausgefunden haben, ist streng geheim. Warum eigentlich? Gibt es
etwas zu verbergen? Es steht zu vermuten. Seit dem PISA-Test 2000
wissen wir, wo das Problem u
Bei der in Aussicht gestellten Hilfe für die
Ukraine ist Bundeskanzlerin Merkel zur Vorsicht verpflichtet, so
lange der provisorischen Regierung in Kiew zwielichtige Kräfte
angehören. Es ist keineswegs im Sinne deutscher Steuerzahler, dass
mit ihrem Geld blau-gelb lackierte Rechtsradikale unterstützt werden.
Europa muss darauf dringen, dass die neuen Partner europäische Werte
achten.
Erst vor drei Wochen hat das
Bundesverfassungsgericht das Europaparlament de facto zur
Schwatzbude degradiert, die zu unwichtig sei, um in den Genuss einer
stabilisierenden Drei-Prozent-Hürde zu kommen. Vielleicht sollten
die Karlsruher Richter in einer ruhigen Minute einmal den
Gesetzestext der EU-Finanzminister zum neuen europäischen
Bankenabwicklungssystem vom Dezember mit dem nun vereinbarten
Endergebnis vergleichen. Es spricht nämlich eine ganz andere Sprache:
Die
Der Freistaat Thüringen könnte in den Jahren nach
2014 22 Millionen Euro zusätzlich für die Sanierung von Schulen zur
Verfügung stellen. Dies teilte Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß
(CDU) im Gespräch mit der Thüringischen Landeszeitung (TLZ vom 21.
3. 2014) mit. Diese Mehrausgaben seien möglich, weil Thüringen solide
gewirtschaftet habe und durch die erfolgte Tilgung gerade mit dem
Jahresabschluss 2013 entsprechende Zinseinsparun
Streit über die Wirksamkeit von Sanktionen ist
ein politisches Endlos-Thema. Die unbefriedigende Wahrheit ist: Ob
Sanktionen etwas taugen oder nicht, kommt darauf an. Auf die
Umstände, auf die Ziele, auf die Zweckmäßigkeit der eingesetzten
Mittel. Eine Grunderkenntnis ist zu beachten, wenn sich die
EU-Staaten jetzt mit der Entscheidung abplagen, wie eine angemessene
Antwort auf die rücksichtslose Großreichbildung durch Präsident Putin
aussieht. Sanktion
