Was war zuerst, der Geiz oder das Schnäppchen? Der Einzelhandel
sieht sich selbst als Getriebener einer scheinbar nie endenden
Preisspirale. Irgendwie geht es immer noch ein bisschen billiger.
Schließlich will es der Kunde ja so. Diese einseitige Schuldzuweisung
greift zu kurz: Es waren Supermärkte und Discounter, die die
Nachfrage nach günstigem Fleisch in ungeahnte Dimensionen getrieben
haben, indem sie ihre Kühltruhen bis zum Rand mit abgepackt
Eltern schätzen es, Experten beklagen es. Viele
Fachleute würden die staatliche Gießkannenförderung am liebsten ganz
abschaffen und mit den rund 40 Milliarden Euro bedürftigen Familien
gezielter helfen. Die Große Koalition sucht jetzt ihr Heil in der
Mitte: Das Kindergeld soll bleiben, wird aber erst mal nicht weiter
erhöht. Wer deswegen sauer ist, wird vertröstet: In zwei Jahren
könnte es wieder ein Plus geben – und zwar nicht nur beim Kinder
Es sind die üblichen Verdächtigen, die Reporter
ohne Grenzen zu "Feinden des Internets" erklärt hat: China,
Weißrussland, Turkmenistan. "Na klar, diese Schurkenstaaten mal
wieder", könnte man meinen. Doch die Welt ist kein Westernfilm, in
dem es nur gut oder böse gibt, nur schwarz oder weiß. Das wissen wir
spätestens seit den Enthüllungen von Edward Snowden. Deswegen ist es
richtig, dass die NSA und der britische GCHQ auch
Die für ihre Regulierungswut zu Recht oft
gescholtene Europäische Union hat gestern gezeigt, dass sie auch
anders kann. Die neuen EU-weiten TÜV-Vorschriften, auf die sich das
Parlament in Straßburg gestern geeinigt hat, sind ein vernünftiger
Kompromiss zwischen Sicherheit, Wirtschaftlichkeit und individueller
Freiheit. Die beschlossenen Standards, wonach Neuwagen spätestens
nach vier Jahren und ältere Autos mindestens alle zwei Jahre
überprüft
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) will beim
Auswärtsspiel von Dynamo Dresden am Freitagabend in Paderborn
möglicher Gewalt mit ausreichend starken Polizeikräften begegnen. Das
hat Jäger in einem Interview mit dem WESTFALEN-BLATT erklärt.
Szenen wie in Bielefeld mit 21 verletzten Beamten sollen sich
nicht wiederholen. Am 6. Dezember hatten sich Hunderte verabredet,
den Bielefelder Weihnachtsmarkt zu »zerlegen«. Jäger kündigte eine
beso
Als der Hoeneß-Prozess am Montagmorgen begann,
glaubte die Staatsanwaltschaft noch, der FC-Bayern-Boss habe 3,5
Millionen Euro hinterzogen. Nur Stunden später lag die Summe bei 18,5
Millionen Euro, und gestern schnellte sie auf 27,2 Millionen. Und
heute? Er sei kein Sozialschmarotzer, hatte Hoeneß am Montag
verkündet, doch spätestens jetzt muss man fragen: Wenn nicht Hoeneß,
wer dann? Wer 27 Millionen Euro hinterzieht und fünf Millionen
spendet, hat di
Olaf Glaeseker ist mit einem blauen Auge davon
gekommen. Die Staatsanwaltschaft hat im Prozess um mögliche
Bestechung wie bereits in der Causa Wulff mal wieder eine Niederlage
einstecken müssen. Doch diesmal schaltete sie nicht auf stur, sondern
lenkte ein. Damit hat sie zumindest vordergründig den Schein gewahrt.
Zur Last gelegt wurden dem Ex-Sprecher des Bundespräsidenten Vorteile
im Wert von 12 000 Euro. Mit 25 000 Euro zahlt er nun eine viel
höhere Summe. Hinzu k
Wenn der Fraktionschef einer Regierungspartei
von "Kakophonie" im Lager des anderen Partners spricht, dann ist das
starker Tobak. Claus Schmiedel hat es für die SPD des Stuttgarter
Landtags getan. Ihn nervt die aus den Fugen geratene Diskussion um
die Reform des Bildungsplans gewaltig. Indirekt unterstellt er, die
Grünen wollten die Verantwortung einseitig bei Schmiedels
Parteifreund, Kultusminister Andreas Stoch, abladen. Das
Arbeitspapier aus dessen Haus gehört
Mallorca erklärt den Beitritt zur
Bundesrepublik – um die Kultur der 31000 Deutschen zu bewahren, die
im Ferienparadies leben. Politiker in Berlin finden das normal, zumal
sie den Ballerman 6 ohnehin als deutsches exterritoriales Gebiet
sehen. Für alle Fälle lässt der Bundestag 19000 Bundeswehrsoldaten
einreisen, verkleidet als Urlauber, die in olivfarbenen Wagen mit
deutschen Kennzeichen herumfahren. Bizarr? Nicht mehr als das, was
gerade auf der Krim passiert.
Noch sind es zum Glück nur Überlegungen, dass
diesmal die Familien herhalten sollen, wenn der Bundeshaushalt
saniert werden muss. Sie sollen auf die ihnen zustehenden zwei Euro
Kindergelderhöhung noch etwas warten. Doch genau das ist eine
Zumutung. Wenn das steuerfreie Existenzminimum in diesem Jahr steigt
und damit der Kinderfreibetrag, von dem gut Verdienende profitieren,
dann ist es selbstverständlich, dass auch das Kindergeld erhöht
werden muss – selbst wenn e
