Auch Papst Franziskus erwägt einen Rücktritt für
den Fall, dass ihn die Kräfte verlassen. Er nimmt damit seinen
Vorgänger Benedikt XVI. in Schutz, adelt dessen Schritt zur
prophetischen Tat und macht dem Kirchenvolk klar, dass das momentan
verstörende Nebeneinander von regierendem und emeritiertem
Kirchenoberhaupt in Zukunft normal werden könnte. Franziskus bleibt
so seiner Linie treu. Er füllt seinen Posten ja schon bis jetzt nicht
nur bescheiden und
Man kann gute Gründe aufzählen, weshalb der BND
im Nato-Partnerland Türkei im Auftrag der Bundesregierung Augen und
Ohren aufsperren sollte. Das entbindet die Diplomatie jedoch nicht
von der Aufgabe, den Schaden zu beheben, der durch den
Spionagevorwurf entstanden ist. Deshalb ist es gut, wenn nach einem
Gespräch der Außenminister sich die Geheimdienstchefs beider Länder
austauschen. Die Aufregung ließe sich begrenzen, wenn die
Bundesregierung dabei je
Die schöne Utopie eines postrassischen Amerika,
in der die ganze USA rund um Barack Obamas Inauguration schwelgte,
wurde rasch von den Realitäten eingeholt. 2009 wurde der prominente
schwarze Harvard-Professor Henry Louis Gates in seinem eigenen Haus
verhaftet, weil man ihn für einen Einbrecher hielt. Obama nahm die
Haltung ein, die ihm bis heute am angenehmsten ist. Er lud den
Polizisten und den Professor zu einem gemeinsamen Bier ein und
versuchte die Gemüter zu k&uu
De Maizière, Dobrindt und Gabriel gehen mit
ihrer Digitalen Agenda den ersten Schritt eines langen Weges. Andere
Staaten sind ihnen in Bereichen wie Breitband-Internet (Schweden)
oder Start-up-Förderung (USA) weit voraus. Deshalb kommt es auf die
schnellstmögliche Umsetzung der Agenda an, sonst ist der Bummelzug
Deutschland abgehängt. Im besten Fall konzentrieren sich die
Ministerressorts auf die wichtigsten Themen Breitband-Internet und
Sicherheit. Im schlechtesten
Seit dem Ende des Kalten Krieges ist es für die
Rüstungsindustrie schwieriger geworden, Absatzmärkte zu finden. Daher
sind die Exporte in Länder gestiegen, die nicht zur Nato gehören. Das
ist bedenklich, weil darunter auch Regionen sind, in denen
Menschenrechtsverletzung zu beklagen sind oder die gar als
Krisengebiete eingestuft werden. Wirtschaftsminister Gabriel hat
recht, wenn er die Rüstungspolitik neu organisieren will. Dafür
braucht Deutschland ein zw
Ich bin ein großer Freund der USA. Dieser
unbändige Wille zu Freiheit und Fortschritt, die Lebensfreude, der
Glaube einer ganzen Nation an den (Wieder-)Aufstieg nach einer
Niederlage ringen mir Respekt und Anerkennung ab. Seit einigen Jahren
schmilzt meine Liebe zu den Vereinigten Staaten jedoch wie ein
Schoko-Cupcake in der sengenden Hitze Nevadas. Guantanamo, Irak, Abu
Ghraib, der Allmachtsanspruch der US-Geheimdienste sind die
Stichworte zu dieser Entwicklung. Nun ist gestern
In Thüringen hintertrieb der Inlandsgeheimdienst die
Fahndung nach dem NSU-Trio, ohne dass dies Konsequenzen gehabt hätte.
Im Kern handelt es sich um Strafvereitelung im Amt. Doch die
Ereignisse sind zu diffus und liegen zu lange zurück, als dass man
der Verantwortlichen habhaft werden könnte. Manche führen diese
Zustände auf das unvermeidliche ostdeutsche Chaos in der
Aufbauphase der 90er Jahre zurück. Das aber ist keine hinreichende
Begründung
Es ist noch nicht so lange her, dass
Deutschland 86 Leopard-2-Panzer nach Katar verkaufte. Das Emirat ist
ungefähr eine so lupenreine Demokratie wie Putins Russland. Die
Landesgrenzen hatte Katar mit den hochmodernen Panzern nicht
absichern wollen. Dafür sind Räumschilder für den Leopard lieferbar,
mit dem sich prima Barrikaden von Demonstranten beseitigen lassen.
Gerade einmal ein Jahr später streitet die deutsche Politik darüber,
ob man den kurdischen Pesch
Sachsen-Anhalts Landesregierung und Kommunen haben
durch den Ausbau der Rad- und Wanderwege den Boden für den
Aufschwung bereitet. Vor allem sind es aber viele Hotels und
Pensionen, welche auf die anspruchsvolleren Wünsche der Reisenden
reagiert haben. Wer ein Zimmer mit Aussicht, Pool und Sauna bieten
kann, hat meist keine Probleme, sein Haus zu füllen. Die
Investitionen zahlen sich nun aus.
Seit Jahren ist sie ein Ärgernis von Kammern
und Verbänden: die unzureichende Breitbandversorgung. Obwohl die
Bayerische Staatsregierung in diesem Jahr eine milliardenschwere
Förderung auf den Weg gebracht hat, surfen in den ländlichen Teilen
im Moment immer noch zu viele Gewerbetreibende auf einer lahmen
Datenwelle. Dabei gehört eine optimale Anbindung in Zeiten der stetig
steigenden Internetnutzung längst zu den entscheidenden
Wettbewerbsfaktoren. In Ostbaye
