Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Waffenexporten

Sigmar Gabriel galt viele Jahre als Berlins
wendigster Themen-Hüpfer, dem kein Brett entging, um auf allen
Zeitgeistwellen zu surfen. Deshalb trauten ihm in den vergangenen
Tagen manche Beobachter auch zu, dass er seine alte Aversion gegen
Rüstungsexporte vergessen könnte, um die Kurden im Kampf gegen »die
Mordbande IS« zu unterstützen. Weit gefehlt. Gabriels gestrige Absage
an mehr Rüstungsexporte aus Deutschland ist eine Klarstellung, die
zugleich an

Schwäbische Zeitung: Zu Papst Franziskus: Der Zauber der Ohnmacht

Jetzt hat er wieder mal überrascht, dieser
Papst Franziskus. "Zwei, drei Jahre, und dann geht es ins Haus des
Herrn" – womit der Rummel um seine Person auch ein Ende habe. Da
spricht einer ganz entspannt, offen und klar über das absehbare Ende
seiner Lebenszeit. Dass er wie sein Vorgänger als Papst zurücktreten
wolle, wenn die Kräfte schwinden, hat er früher schon angedeutet – in
dieser Direktheit allerdings noch nie ausgesprochen. Es ist eines
seine

Schwäbische Zeitung: Zum geplanten IT-Sicherheitsgesetz: Nicht konsequent

Weltweit werden Billionen Dollar durch das
Internet und die IT-Branche generiert, aber der technische
Fortschritt hat seinen Preis: Angriffe aus dem Netz auf Unternehmen,
Behörden, Privatkunden – schlicht auf alle, die sich der digitalen
Welt nicht verschließen. Dass über dieses Thema am liebsten
geschwiegen wird, ist verständlich. Wer prahlt schon damit, Opfer
eines Cyberangriffs geworden zu sein? Branchen wie Banken leben vom
Vertrauen ihrer Kundschaft, eine öf

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Zwei Brandanschläge in Bielefelder Moscheen Attacken auf die Gesellschaft HUBERTUS GÄRTNER

In den vergangenen Wochen verstärkt sich das
unheilvolle Gefühl, dass die massiven und gewalttätigen Konflikte an
den verschiedenen Krisenherden dieser Welt ihre konkreten
Auswirkungen plötzlich auch im bislang beschaulichen und friedlichen
Ostwestfalen-Lippe haben. Angehörige der Glaubensgruppe der Jesiden
geraten mit Salafisten aneinander, Flüchtlinge aus Tschetschenien
übernehmen in einer Herforder Moscheegemeinde das Kommando,
Konvertiten aus der Reg

Börsen-Zeitung: Überbestimmte Gleichung, Kommentar zu EU-Spitzenposten von Detlef Fechtner

Der Countdown läuft. In zehn Tagen treffen sich
die EU-Regierungschefs zu einem Sondergipfel, um über Europas
Spitzenpersonalien "einen endgültigen Beschluss zu fassen". Das
könnte schwierig werden. Denn die Sache ist vertrackt.

Mathematiker sprechen von überbestimmten Gleichungssystemen, wenn
sie mehr Bestimmungsgleichungen vorfinden als Unbekannte. Wenn also
so viele Nebenbedingungen zu erfüllen sind, dass die Aufgabe nicht
eindeutig zu lö

Lausitzer Rundschau: Besuch zur rechten Zeit Die Bundeskanzlerin reist nach Kiew

Ist es auch der Versuch, dem unablässig in Sachen
Krieg und Krisen durch die Welt reisenden Außenminister in die Parade
zu fahren? Wer die Politik kennt, wer insbesondere Angela Merkel
kennt, wird das als Motiv für ihre spontanen Reisepläne nach Kiew
nicht ausschließen können. Die Kanzlerin hat eine feine Sensorik für
zu stark werdende Konkurrenten. Egal, der Besuch am kommenden
Wochenende ist trotzdem ein wichtiges Zeichen zur rechten Zeit. Die
Ukraine

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Politik streitet über deutsche Rüstungsexporte Am Ende droht der Ausverkauf DENNIS ROTHER

Kaum eine Branche läuft so rund wie die bei
vielen so verhasste Rüstungsindustrie. Waffen finden dank immer neuer
Krisenherde reißenden Absatz. Gleichzeitig haben deutsche Hersteller
nicht nur Imageprobleme. Sie werden ihre Ware aus politischen Gründen
nicht los. Deutschland läuft Gefahr, eine High-Tech-Branche zu
verlieren. Das Fundament bröckelt schon. Anfang Juli machte etwa
Panzerhersteller Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) seine Fusionspläne mit
dem franz&

BERLINER MORGENPOST: Ein Schritt hin zu mehr Qualität / Leitartikel von Andreas Abel

Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) mutet den
Berliner Kliniken einiges zu. Er will im neuen Krankenhausplan, der
2016 in Kraft treten soll, zahlreiche Verbesserungen für Patienten
durchsetzen. Gerade im Gesundheitsbereich sind Reformen schwer zu
realisieren. Krankenhausträger, Ärzte, Kassen – sie alle sind ebenso
mächtige wie machtbewusste Mitspieler, nicht selten Gegner. Und fast
immer geht es um Geld. Das komplizierte Geflecht der
unterschiedlichen Interessen sorgt

Weser-Kurier: Kommentar von Maren Benekeüber Brasiliens (Nicht-)Wachstum

Ganz ehrlich: Wer im Ernst gedacht hat, die
Fußball-Weltmeisterschaft könnte Brasiliens Wachstum ankurbeln, war
von Anfang an schief gewickelt. Denn wirklich überraschend sind die
Zahlen, die nun aus dem fünftgrößten Staat der Erde vermeldet werden,
mitnichten. Die Industrieproduktion ist – trotz WM – deutlich
zurückgegangen, Experten senkten ihre Wachstumsprognosen erneut. Doch
diese Entwicklung ist nicht neu, sondern hat sich schon vor Jahren
angedeute