59. große Arbeitsschutztagung im Haus der Technik (HDT) in Essen
Fortbildungsveranstaltung nach § 5 (3) des ASiG
Fortbildungsveranstaltung nach § 5 (3) des ASiG
In der Linken rumort es. Denn letztlich läuft
der aktuelle Streit um die Jagd auf Gregor Gysi darauf hinaus,
welchen Kurs die Partei gegenüber dem Staat Israel einschlagen soll.
Gysi selbst hat mehrfach klar gemacht, dass er Vergleiche Israels
etwa mit der NS-Diktatur für unsäglich hält. Diese Ansicht ist in
seiner Partei allerdings offenbar nicht überall verbreitet, wie die
Einladung an die beiden Journalisten David Sheen und Max Blumenthal
zu einer Diskussi
Mancher Genosse dürfte aufgeatmet haben: Nach den
Turbulenzen der vergangenen Wochen zeigt sich die SPD Rheinland-Pfalz
nach außen geschlossen und schart sich um Ministerpräsidentin Malu
Dreyer. Die Regierungschefin hat mit ihrer Kabinettsumbildung Härte
gezeigt. Für die Betroffenen war das schmerzhaft. Deshalb hieß es auf
dem Parteitag in der früheren Panzerfabrik: Wunden lecken, den Blick
nach vorne richten und die negative Energie auf den politischen
Eigentlich standen die Signale diese Woche gar nicht
schlecht. Die Bahn hatte den konkurrierenden Gewerkschaften einen
gemeinsamen Termin für Verhandlungen vorgeschlagen – und bei
Millionen streikgeplagter Bahnkunden mag ein Hoffnungsschimmer
gekeimt sein, dass das nervenzehrende Chaos durch stillstehende und
verspätete Züge doch vielleicht irgendwann mal ein Ende haben könnte.
Aber ehe die Partner überhaupt am Tisch sitzen, tönt schon wieder das
gefürchtet
Man musste damit rechnen: Kurz vor dem Neustart der
Verhandlungen zwischen der Bahn und den konkurrierenden
Gewerkschaften GDL und EVG ist wieder Säbelrasseln zu vernehmen.
Allerdings kommt das aus einer ganz anderen Ecke als sonst. Die
bislang lammfromme EVG droht nun, eine neue Streikfront aufzumachen.
Nachvollziehbar ist das aus Gewerkschaftssicht durchaus: Im Kampf um
Einfluss und Mitglieder will sich die EVG in der nun wohl kommenden
entscheidenden Verhandlungsphase nicht von de
Wie ein bockiges Kind hat Russlands Präsident
Wladimir Putin den G-20-Gipfel vorzeitig verlassen. Brisbane war für
ihn zweifelsohne eine Art Spießrutenlauf. Der Gastgeber hat ihn für
die australischen Opfer der abgeschossenen Boeing 777 verantwortlich
gemacht. Der amerikanische Präsident drohte ihm in der Ukraine-Krise
mit weitergehenden Sanktionen. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ
den russischen Präsidenten erst nach einer nächtlichen
Vier-S
Wladimir Putins vorzeitige Abreise aus Brisbane ist
nicht gerade eine Geste des Respekts den anderen Staats- und
Regierungschefs gegenüber – eher eine Geste der Selbsteinschätzung:
Russlands politischer Führer agiert, wenn nicht weit oberhalb des
weltpolitischen Alltagsgeschäfts, so doch zumindest außerhalb dessen
Rahmens. Diese Positionsbestimmung leitet sich womöglich aus Putins
schon jahrzehntelanger Überrolle in der russischen Innenpolitik her.
Au&s
Es ist ein zwiespältiges Signal, das Teile der
SPD-Linken am Wochenende aus Sachsen-Anhalt Richtung Berlin gesandt
haben. Angeführt vom stellvertretenden Parteivorsitzenden Ralf
Stegner machte der linke Flügel der Sozialdemokraten mit der neuen
"Magdeburger Plattform" zwar mobil, gleichzeitig sendete er aber
bereits vorab Friedensappelle Richtung Sigmar Gabriel. "Vor uns muss
niemand Angst haben in der eigenen Partei", versicherte Stegner in
Magdeburg, u
Vielleicht war Wladimir Putin ja doch geschockt,
zumindest überrascht. Der russische Staatschef
hat sich daran gewöhnt, dass er bei internationalen Gipfeltreffen
im Mittelpunkt steht. Und
daran, dass bei solchen Treffen seine Intervention in der Ukraine
Hauptthema ist. Aber Putin
kennt von seinen westlichen Gesprächspartnern diplomatische
Formulierungen. Und keinen Klartext
wie die Worte des kanadischen Premiers, der ihm in Brisbane
schlicht vorschlug "au
Mit seinem Bekenntnis zur Kohle und damit zu den
Industrie-Arbeitsplätzen nimmt Gabriel Rücksicht auf die NRW-SPD und
die NRW-Industrie. Die Sorge um Arbeitsplätze und damit in diesem
Fall auch um die Energiekonzerne haben den klimapolitischen Ehrgeiz
des früheren Umweltministers verdrängt, so scheint es. Oder trägt er
schlicht der Erkenntnis Rechnung, dass die Energiewende ein
hochkomplexes Mehrgenerationen-Projekt ist, dessen Ziele sich nicht
zu einem besti