OLG Düsseldorf verbietet Klausel zur SAP Reaktivierungsgebühr

Herzogenrath, 15. Dezember 2014. – Mit einem Urteil vom 25.11.2014 hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf die AGB-Klausel eines großen deutschen Softwareherstellers zur so genannten "Reaktivierungsgebühr" als rechtswidrig eingestuft und verboten.
In den AGB zur Überlassung und Pflege von Standardsoftware befand sich eine Klausel, die den Kunden zur Zahlung einer Reaktivierungsgebühr verpflichtete, wenn er für stillgelegte Softwarelizenzen wieder Pfle

Ehrung für Frank Schirrmacher / Jury der „Journalisten des Jahres“ zeichnet den verstorbenen FAZ-Herausgeber postum für sein Lebenswerk aus

In der Begründung der "medium
magazin"-Jury der "Journalisten des Jahres" für den Lebenswerk-Preis
2014 heisst es: "Frank Schirrmacher wird postum für sein Lebenswerk
geehrt, weil er die intellektuellen Debatten dieser Republik wie kein
anderer Journalist gefördert und geprägt hat. Er hat das Feuilleton
der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zu einem maßgeblichen Ort des
gesellschaftspolitischen Diskurses gemacht und ihm damit

Steinbach: Türkei missachtet Presse- und Meinungsfreiheit

Großangelegte Aktion gegen Journalisten

Großrazzien türkischer Sicherheitskräfte führten zur Verhaftung
von Regierungskritikern und Journalisten. Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

"Die Großrazzien türkischer Sicherheitskräfte, bei denen Dutzende
Regierungskritiker und Journalisten verhaftet wurden, sind ein
eklatanter Ver