Edathy hat ja recht: Die Hatz gegen ihn hat in den
vergangenen Wochen etwas von Hexenverfolgung gehabt. Seine Kritik an
der SPD-Spitze ist deftig, aber im Kern ebenfalls richtig: Parteichef
Sigmar Gabriel hat sich frühzeitig weit aus dem Fenster gelehnt, als
er ein Partei-Ordnungsverfahren gegen Edathy ankündigte. Das kam
einer Vorverurteilung gleich. Obwohl dem ehemaligen SPD-Abgeordneten
bis dahin und bis heute rein rechtlich nichts Strafbares nachgewiesen
worden ist. Zumindest
Wladimir Putin bringt in der Krim-Krise immer
wieder das "Vorbild Kosovo" ins Gespräch. Sein Außenminister Sergej
Lawrow erinnerte kürzlich zur Abwechslung an die britische
Rückeroberung der Falkland-Inseln 1982. Fehlt nach dem gestrigen
Krim-Referendum nur der Vergleich mit der Volksbefragung im Saarland
1955, die den Beitritt zur Bundesrepublik besiegelte. Verzweifelt
versuchen die Machthaber im Kreml derzeit, ein vom Westen geprägtes
Raster zu finden
Es mutet an wie eine Szene aus einem Thriller:
Ein Flugzeug verschwindet vom Radar, die Kommunikationssysteme wurden
abgeschaltet, eine Boeing mit 239 Menschen an Bord verschwindet –
spurlos. Und neben den Fragen, wer das Flugzeug von seiner Route
abgebracht und die Sendersignale abgeschaltet hat, ist dieses
Verschwinden das Mysteriöse an diesem Fall: 25 Nationen suchen mit
hochgerüsteter (Kriegs-)Technik wie Spionage-Flugzeugen seit mehr als
einer Woche nach der Boeing, es werden
Die Würfel im Spiel um die Krim sind gefallen –
und sie waren gezinkt. Das Ergebnis des Referendums stand von Anfang
an fest. Die Umstände der Befragung und die Eile der Durchführung
sprechen demokratischen Gepflogenheiten Hohn: Das Krim-Referendum war
eine üble Farce. Die USA und die Europäische Union werden das
Ergebnis nicht anerkennen, doch das bereitet Kreml-Chef Wladimir
Putin keine schlaflosen Nächte. Der Fingerzeig auf Bruch des
Völkerrechts mag be
Der Fiskus nutzt die Gunst der Stunde. Weil
immer mehr Steuersünder durch den Kauf von Steuer-CDs und
spektakuläre Prozesse à la Hoeneß aufgescheucht sind, lässt er sich
nicht mehr von hastig zusammengestoppelten Selbstanzeigen
beschwichtigen. Die Behörden schauen genauer hin. Und das ist mit
Blick auf die vielen Steuerehrlichen nur zu begrüßen. Jahrzehntelang
gründeten manche Banken ein ganzes Geschäftsmodell auf die
zweifelhafte Steu
Die Volksabstimmung auf der Krim war Formsache. Eine
Formsache, die zudem illegal veranstaltet wurde und sowohl der
Verfassung der Ukraine als auch der ihrer Autonomen Republik Krim
widersprach. Im UN-Sicherheitsrat hatte nicht einmal China die
russischen Legitimierungsversuche unterstützt. Auch das Ergebnis des
gestrigen Referendums ist Makulatur. Die zwei Fragen auf dem
Stimmzettel ließen dem Wähler nicht einmal die Möglichkeit, gegen die
faktische Abtrennung der Halb
Noch vor wenigen Monaten waren Kriege vor allem
eins: weit weg. Ob im Nahen Osten oder in Afrika – wir mussten uns
stets nur aus der Ferne Sorgen machen. Doch mit dem Konflikt in der
Ukraine und nach dem Referendum auf der Halbinsel Krim schleicht sich
ein ungutes Gefühl ein. Viele Menschen fragen, wie heftig es zwischen
Russland und dem Westen nun krachen wird. Hat Putin noch mehr
Machtgelüste? Wie kann der Westen das verhindern? Was heißt das für
uns Deutsche? Dass be
Lange galt das Bundeskartellamt als zahnloser Tiger.
Das hat sich geändert, seit Andreas Mundt die Behörde 2009 übernahm.
Die Liste der illegalen Preisabsprachen, die die kleine Behörde
seitdem aufdeckte, kann sich sehen lassen. Ob Bier, Stahlbleche,
Schienen, Kaffee oder Gummibärchen – der oberste Wettbewerbshüter
greift durch. Jetzt zieht Mundt eine eigene Zwischenbilanz. Das
FDP-Mitglied, das es offenbar ernst meint mit einer funktionierenden
Marktwirtschaf
Diese Volksabstimmung war eine Formsache, die sowohl
der Verfassung der Ukraine wie ihrer Autonomen Republik Krim
widersprach. Auch das Ergebnis ist Makulatur. Die zwei Fragen auf dem
Stimmzettel ließen dem Wähler nicht einmal die Möglichkeit, gegen die
faktische Abtrennung von der Ukraine zu stimmen. So wird das
Referendum zum Anhängsel der Militärintervention, mit der Russland
die Krim in Besitz genommen hat. Der Kreml zitiert jetzt das
Selbstbestimmungsrecht der
Luchs, du hast die Gans gestohlen…
Halt, nein, stimmt nicht ganz. Luchs frisst Jungfuchs, muss es heißen
– auch wenn es die Großkatze hauptsächlich auf Rot- und Schalenwild
abgesehen hat. Der Gedanke an die Rückkehr des Luchses in die freie
Wildbahn ist noch ungewohnt. Lange galt er als ausgerottet.
Mittlerweile zeitigt das Wiederansiedlungsprojekt Erfolge. Der
Nationalpark Harz wird dem Luchs zu eng, er breitet sich aus. Ein
Tier wurde bei Walsrode gesichtet. Das h