Jede Nacht klicken sich Hunderttausende von
Türken durchs Internet, in Erwartung neuer Enthüllungen über ihren
Regierungschef Recep Tayyip Erdogan. Dabei scheint es kaum noch
wichtig zu sein, ob all die Telefonate, in denen Erdogan angeblich
über Geld, Fußball, Kriegsschiffe, Journalisten und Justiz plaudert,
echt sind. Denn viele Türken bezweifeln schon lange nicht mehr, dass
ihr Premier Politik nach Gutsherrenart betreibt.
Die NRW-Stiftung für Natur, Heimat und Kultur
hat viel Positives bewirkt. Sie förderte über 2.600 Projekte,
darunter auch zahlreiche in OWL, mit 235 Millionen Euro. Ohne diese
finanzielle Unterstützung wären etliche Vorhaben nicht zu realisieren
gewesen. Denn die öffentlichen Kassen sind leer, für Kultur, Natur
und Heimat fehlt das Geld. Und mit ehrenamtlicher Arbeit allein kann
kein Museum unterhalten und keine Fläche für den Naturschutz erworbe
Die Debatte um die Finanzen der Krankenkassen
ist reichlich verlogen. Dass der Finanzminister die Zuschüsse an die
Kassen kürzt, wenn diese im Geld schwimmen, ist verständlich. Teil
der Wahrheit ist aber auch, dass die Arbeitnehmer und die Arbeitgeber
die Kassen mit dem vom Gesetzgeber zu hoch bemessenen Beitragssatz
fett gefüttert haben. Es ist also gut, dass die Kassen künftig die
Höhe der Beiträge wieder selbst bestimmen können. Denn es kann nicht
Im Falle des angeklagten, (nicht rechtskräftig)
freigesprochenen Bundespräsidenten a.D. Christian Wulff haben Teile
der Öffentlichkeit die aus der Bibel bekannte Reihenfolge umgekehrt:
Erst kam das "Kreuzigt ihn", danach das Hosianna. Beides ist Volkes
und mancher Medien Stimme. Und beides ist falsch. Wulff war nie der
kleine Wicht vom Stamme Nimm, und ein Messias des Politischen ist er
nun auch nicht. Er wurde freigesprochen, weil es den ambitionierten,
vielleicht
Nein, die Steuern werden nicht erhöht. Die Union
hat es versprochen, die Union hat es in den Koalitionsverhandlungen
auch eisern durchgehalten. Trotzdem will sie einen ausgeglichenen
Bundeshaushalt – und zusammen mit ihrem Koalitionspartner SPD
zusätzliche soziale Leistungen finanzieren. Das ist bei Adam Riese
unmöglich, es wäre die Quadratur des Kreises. Nicht so in der
Politik. Hier gibt es immer noch eine andere Lösungsmöglichkeit: Die
Verschiebung des Pr
Das Gerede vom starken Deutschland, das mit
seinen Exporten die EU-Nachbarn unter den Tisch wirtschaftet, wird
immer sachlicher. Zwar sieht die EU-Kommission bei der
Wachstumslokomotive »erheblichen Handlungsbedarf«. Aber man räumt
wenigstens schon mal ein, dass »die großen Mitgliedstaaten einen
wichtigen Beitrag zum Wachstum in Europa leisten«. Tatsächlich
schwimmen nicht wenige Wirtschaften im Sog mit, den Deutschland
auslöst. Sie profitiere
Was zu befürchten war, soll wieder Wirklichkeit
werden: Die 30 Milliarden Euro starke Reserve der gesetzlichen
Krankenkassen lässt die Begierde der Regierung so groß werden, dass
sie alle Hemmungen über Bord wirft. Das Geldpolster kommt der Großen
Koalition für ihr Ziel eines ausgeglichenen Haushalts gelegen. Dann
wird mal wieder der – ohnehin nicht kostendeckende – Zuschuss für
versicherungsfremde Leistungen gekürzt, die aus gutem Grund die
Allge
Darauf können wir stolz sein: Zum dritten Mal
hintereinander ist Ostwestfalen-Lippe Tourismus-Spitzenreiter in NRW.
Die Region liegt damit vor dem Rheinland mit Drachenfels und
Landeshauptstadt. Und auch noch vor dem Sauerland mit seinen manchmal
schneebedeckten Hängen. Mit 6,5 Millionen Übernachtungen werden in
der Region 2,6 Milliarden Euro umgesetzt. Das ist viel Geld – fast so
viel wie die Summe der Umsätze von Gerry Weber und DMG Mori Seiki
(Gildemeister). Tourismus
In einem Punkt kann man Wladimir Putin
zustimmen: Der Kremlchef sieht eine Hauptursache für die
Unzufriedenheit der Ukrainer darin, dass die Macht dort in der
jüngeren Vergangenheit stets "von einer Gaunerbande auf die andere"
gewechselt habe. Das Ergebnis ist ein ausgeplündertes, verarmtes und
politisch labiles Land, dessen wirtschaftliche, ethnische und
administrative Probleme über Jahrzehnte ungelöst blieben. Egal ob im
ukrainischsprachigen Westen des
