Die SPD ist in keiner leichten Situation, und
das gleich aus mehreren Gründen. Ihre wichtigsten Vorhaben hat sie
nach dem ersten Jahr der Großen Koalition bereits abgearbeitet:
Mindestlohn, Rente mit 63 nach 45 Versicherungsjahren,
Mietpreisbremse, Frauenquote. Es stellt sich somit die quälende
Frage, mit welchen Projekten potenzielle SPD-Wähler bis 2017 noch
beglückt werden können. Diese Frage stellt sich auch deshalb
besonders dringlich, weil alle Anstreng
Es ist schon jetzt der Satz des Jahres, ein
Vermächtnis, ein Fanal, eine Verpflichtung. Je suis Charlie. Aber es
darf nicht bei Worten bleiben. Heißt: Planen, aber ohne
wahltaktisches Parteiengeplärre. Heißt: Wirkliche Solidarität,
international, über alle Grenzen von Religion und Hautfarbe hinweg.
Heißt: Konzentriertes Sicherheitsdenken, aber ohne den hohlen Begriff
"schärfer". Gefragt ist vielmehr Entschiedenheit, gesteuert von
Klughei
Nun hat bei Gesundheitsminister Gröhe die
Einsicht gesiegt. Er hat die bittere Pille geschluckt. Das
Notfallverhütungsmittel wird für deutsche Frauen in Apotheken ohne
Rezept erhältlich sein. Noch vor einem Jahr hatte er das Hormonmittel
nur nach medizinischer Beratung freigeben wollen. Fakt ist: Seit 1998
kam es deutschlandweit in zwei Fällen zu schwerwiegenden Pro-blemen.
Bekannt ist auch: Nur in Italien, Polen und Ungarn herrscht noch
Rezeptpflicht. Es lohnt sich
Für die Nutzung jeder App müssen zuvor die
allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt werden. Das Kleingedruckte
ist dabei eine unübersichtliche, aber schnell zu überwindende Hürde,
denn mit einem Klick ist der Schritt erledigt. Doch in den
Geschäftsbedingungen liegt einiges verborgen. Unter anderem
Informationen darüber, auf welche Daten die App zugreift und welche
sie davon speichert. So geht auch der Fahrdienstvermittler Uber vor.
Deshalb ist
Für die Nutzung jeder App müssen zuvor die
allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt werden. Das Kleingedruckte
ist dabei eine unübersichtliche, aber schnell zu überwindende Hürde,
denn mit einem Klick ist der Schritt erledigt. Doch in den
Geschäftsbedingungen liegt einiges verborgen. Unter anderem
Informationen darüber, auf welche Daten die App zugreift und welche
sie davon speichert. So geht auch der Fahrdienstvermittler Uber vor.
Deshalb ist
Für die Nutzung jeder App müssen zuvor die
allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt werden. Das Kleingedruckte
ist dabei eine unübersichtliche, aber schnell zu überwindende Hürde,
denn mit einem Klick ist der Schritt erledigt. Doch in den
Geschäftsbedingungen liegt einiges verborgen. Unter anderem
Informationen darüber, auf welche Daten die App zugreift und welche
sie davon speichert. So geht auch der Fahrdienstvermittler Uber vor.
Deshalb ist
Angela Merkel nutzt ihre Macht subtil, auch in der
Außenpolitik. Ohne ihre Moderation ist der geplante
Ukraine-Krisengipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana tot. Das
weiß die Kanzlerin – und sie weiß, dass dies auch die Streithähne
Wladimir Putin, Petro Poroschenko und Arseni Jazenjuk wissen. Den
ukrainischen Premier hat sie in Berlin ganz bewusst hingehalten – und
gleichzeitig Kremlchef Putin klar gemacht, dass die Sanktionen gegen
sein Land nicht gelockert wer
Auf einen hartgesottenen Finanzinvestor folgt
ein ruhmreicher Spieleverlag: Besser als mit Ravensburger hätte es
Brio nicht treffen können. Beide Unternehmen stehen für höchste
Qualität. Sowohl die Schweden als auch die Schwaben fertigen
Spielzeug, das sich guten Gewissens an die nächste Generationen
vererben lässt.
Schwäbisch-schwedische Holzeisenbahnen dürften die Kunden im
Ausland ebenso entzücken wie Räuchermännchen aus de
Das Budget der Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht ist zum Jahresbeginn erneut gestiegen.
Die Behörde mit ihren rund 2400 Mitarbeitern verfügt mittlerweile
über einen Etat von gut 242 Mill. Euro. Zum Vergleich: 2013 waren es
noch etwa 191 Mill. Euro. Der größte Anteil an den Ausgaben entfällt
mit 70% auf Personalkosten, die in zwei Jahren von etwa 140 auf nun
168 Mill. Euro gestiegen sind.
Noch nie sind sich islamistische Terroristen und
islamophobe Radikale so nahe gewesen wie in dem Schlachthaus, in das
die Mörder das Redaktionsgebäude von "Charlie Hebdo" verwandelten.
Was sie verbindet, ist ihr Hass auf die "Lügenpresse", dem die
Demonstranten in Dresden Montag für Montag grölend Ausdruck verleihen
– nichts anderes trieb die Attentäter an, die versuchten, die
Lügenpresse zum Schweigen zu bringen. Eine freie Presse ist
