Die Ehe für alle wird über kurz oder lang
kommen. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits Schritt für Schritt
die gleichgeschlechtliche Partnerschaft gleichgestellt, um
Diskriminierungen zu vermeiden, zum Beispiel im Steuerrecht. Immer
mehr Menschen bekennen sich offen zu ihren gleichgeschlechtlichen
Partnerschaften. SPD, Grüne und Linke sind ohnehin für die Ehe für
alle. Im Verfassungsgericht selbst ist der gesellschaftliche Wandel
ebenso angekommen wie in
Früher war alles einfacher. Wenn im fünften Akt
der antiken Tragödie alles fürchterlich vertrackt und die Katastrophe
scheinbar unabwendbar war, kam die Rettung eben "von oben" – durch
überraschende Intervention einer Gottheit.
Das aktuelle griechische Trauerspiel nähert sich zwar ebenfalls
dem Ende, aber ein Deus ex machina ist nicht in Sicht. Die Akteure
sind erschöpft von vielen ergebnislosen Versuchen der Verständigung.
Das Publikum
Gleich vier Cyberangriffe binnen wenigen Tagen
haben weltweit für Schlagzeilen gesorgt. In Deutschland wurde das
Computernetz des Bundestags durch einen Trojaner angegriffen. In
Litauen manipulierten Unbekannte zu Propagandazwecken die Webseite
des Armeestabs. In den USA erbeuteten Hacker durch ein Leck in der
Personalverwaltung der Regierung Daten von vier Millionen
Angestellten. Und in der Schweiz wurden die Atomgespräche der
UN-Vetomächte mit dem Iran elektronisch ausges
In einer Mitgliederversammlung wurde ein neuer Vorstand des Liberalen Mittelstandes Bayern in Mittelfranken gewählt.
Unterstützt wird der neue Vorsitzende Volkhard Vogeler mit den stellvertretenden Vorsitzenden Frau Britta Dassler, Frau Katja Hessel und Herrn Tilman Schürer.
Der Liberale Mittelstand ist eine Berufsgenossenschaft mit der Zielsetzung mehr wirtschaftliche Kompetenz in die Parlamente zu bringen und mittelständische Unternehmen durch Informationsveranstaltungen u
Die reflexhaft immer wieder aufkommenden Forderungen
nach mehr Grenzkontrollen an den EU-Außengrenzen sind zu kurz
gedacht. Probleme werden dadurch nicht gelöst, Flüchtlinge lösen sich
nicht in Luft auf, sie werden nur vom Hofe gescheucht. Wer so
verzweifelt ist, dass er sich auf lebensgefährliche Touren übers
Mittelmeer einlässt, wird sich von mehr Kontrollen auf der anderen
Seite nicht abschrecken lassen. Für die, die es nach Europa geschafft
haben
Wenn der Bundestag mit dem Bundesamt für Sicherheit
in der Informationstechnik (BSI) im Rücken nicht gegen derartige
Angriffe geschützt ist, wer ist es dann? Es ist unüberschaubar, in
welchem Ausmaß sensible Daten abgeflossen sind. Und sensible Daten
gibt es im Parlament mit seinen vielen Geheimnisträgern und geheim
tagenden Gremien eine Menge. Die zweite Frage lautet: Warum wird das
alles erst jetzt so richtig ruchbar? Dass das BSI und der
Verfassungsschutz
Jetzt bloß kein Säbelrasseln an der falschen Stelle:
Selbst wenn russische Stellen hinter dem generalstabsmäßigen Angriff
auf die Bundestagscomputer stecken sollten, wären das grundsätzlich
nicht anders zu beurteilen als etwa die Attacke der NSA auf das Handy
der Kanzlerin. Außerdem zählen in der Netzwelt Tarnen und Täuschen,
das Legen falscher Fährten, zum Geschäft aller Nachrichtenbeschaffer.
Vor nicht eindeutig belegbaren Schlü
Ärzte sind sensibel, deshalb haben sie starke
Standesvertretungen. Reformen stehen sie meist skeptisch gegenüber,
und das ist ihr gutes Recht. Nicht alles, was der Gesetzgeber ihnen
in den vergangenen Jahren vorgeschrieben hat, war zu ihrem Besten,
und manches war auch nicht zum Besten der Patienten. Auf den großen
Eingriff in der Gesundheitspolitik warten Patienten, Krankenpfleger,
Ärzte, Krankenhäuser und Kassen seit Jahren vergebens. Stattdessen
werden Byp&aum
Die Alpenkasse Finanz AG hat es sich mit einem neuen Finanzprodukt – genannt Reverse Mortgage – zur Aufgabe gemacht, das Thema Altersarmut für die Zielgruppe der Immobilienbesitzer auf effektive Art und Weise anzugehen. Drei attraktive Zusatzrentenmodelle stehen zur Auswahl.