Heidenau wurde zu einem Menetekel, zu einem
Symbol des Scheiterns. Eine überforderte Landesregierung und eine
nicht sichtbare Bundesregierung gerieten in die Defensive und wurden
zu Getriebenen. Angela Merkel hat inzwischen erkannt, dass es nicht
reicht, nur mehr Geld und mehr Beamte zur Verfügung stellen. Die
Herausforderung ist zu groß für Business as usual. Regieren heißt
führen, Flagge zeigen, werben und die Menschen auf dem Weg mitnehmen,
mit Argumenten
Nichts ist gut in Afghanistan – der Satz hat noch
nie gestimmt. Richtig ist aber leider, dass nichts besser geworden
ist seit dem Abzug der alliierten Kampftruppen Ende vorigen Jahres.
Im Gegenteil: Selbst die Hauptstadt Kabul ist mittlerweile wieder so
unsicher, dass Bundesaußenminister Steinmeier hier nicht einmal
übernachten wollte. Kein Wunder: Auch in die Luxusherbergen sind
schon Taliban-Killer eingedrungen. Afghanistans eigene
Sicherheitskräfte sind offenbar heillos
Es wird Zeit, dass sich höchste Kreise der
Politik mit der Wirtschaft von morgen beschäftigen. Deshalb ist der
Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion gut und richtig, sich der Industrie
4.0 zuzuwenden. Während in den USA, im kleinen kalifornischen Silicon
Valley, eine technische Revolution nach der anderen gestartet wird
und Milliarden investiert werden, herrscht in Deutschland Abwarten.
Also: Druck machen. Zumal die CDU bei diesem Zukunftsthema völlig
schläft. Der
Gelassenheit ist oft die wirkungsvollste
Reaktion auf heftige Emotionen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat
gelassenes Abwarten in den Jahren ihrer Amtszeit perfektioniert. In
der aktuellen Flüchtlingspolitik besinnt sich auch ihr Innenminister
Thomas de Maizière immer konsequenter auf diese Taktik. Ganze
Familien ertrinken bei ihrem Fluchtversuch über das Mittelmeer. Der
Minister bleibt gelassen. Rechtsradikale bedrohen Asylbewerber und
versetzen komplette Städte in
Neue Bestimmungen zu Anforderungen an Prüfung, Betrieb und Beschaffung von Kranen:
Aktueller Inhalt der europäischen und nationalen Vorschriften und Normen
Elektroschrottberge in Afrika, Inseln aus
Plastikmüll auf den Weltmeeren – unser System des immerwährenden
Konsums führt zu einem gigantischen Müllproblem. Bislang war das für
die Deutschen, die in der EU für ein Fünftel des gesamten
Elektroschrotts verantwortlich sind, kein Grund zum Umdenken. Warum
auch? Ein Großteil der alten Handys, Fernseher und Laptops
verschwindet ja in andere Teile der Welt. Aus den Augen, aus dem
Sinn. Das neue Gesetz wird
