Was die Truppe schon lange wusste, wurde nun auch
der Verteidigungsministerin bescheinigt. Dass sie in ihrem
Aufklärungsfuror einen möglichen eigenen Fehler noch nicht einräumen
will, überrascht angesichts des Ehrgeizes von Ursula von der Leyen
nicht.
Was wurde dem Standardgewehr der Bundeswehr, dem G36, nicht alles
unterstellt bis hin zu der Behauptung, seine angeblich mangelhafte
Präzision im Einsatz habe das Leben deutscher Soldaten in Afghanistan
gefäh
Die paritätische Finanzierung der Sozialsysteme
war eines der Markenzeichen der Bundesrepublik. Es wird sich nach und
nach als wichtiger Pfeiler der sozialen Marktwirtschaft auflösen. Die
Arbeitgeberbeiträge zur Krankenversicherung wurden dauerhaft
eingefroren. Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen müssen die
Arbeitnehmer alleine schultern. Deren Mehrbelastung bleibt derzeit
moderat. Das ändert sich allerdings mittelfristig. Denn durch die
Alterung der Gesellsch
Doch in Baden-Württemberg ist die Sache ein
wenig komplizierter. Denn beim Karlsruher Energiekonzern EnBW, nach
E.ON und RWE Nummer drei der Branche, ist das Land seit dem von
Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus eingefädelten Rückkauf wieder mit
im Boot. Der Staat ist mit knapp der Hälfte der Anteile Großaktionär
der EnBW, die damit wiederum ein Sonderfall unter den Stromgiganten
darstellt. Das heißt im Umkehrschluss, wenn der EnBW einmal die
Koste
Im frühmodernen Staat ließ der absolute Monarch
einen Landsknecht oder bewaffneten Büttel schicken, um bei den Bauern
die Steuern einzutreiben – mal mehr, mal weniger. Manchmal blieb
gerade genug für die nächste Aussaat übrig. Im postmodernen Staat
macht das die Software. Die klopft nicht an, die droht nicht mit der
Folter, die nimmt gleich alles. Wenn ein Arbeitnehmer zum Ultimo
26,28 Euro überwiesen bekommt, dann reicht das nicht mal für die
Miete
Wie ernst Clinton selbst den Konkurrenten
Sanders nimmt, zeigten ihre scharfen Attacken auf seine Haltung beim
Waffenrecht: Wieder und wieder habe er gegen Regulierungen gestimmt,
rechnete sie dem Publikum vor, ein willkommenes Thema nach den
jüngsten Bluttaten. An einem Abend, dessen Motto hätte sein können:
"Der wahre Gegner sind die Republikaner", verzichtete Sanders darauf,
in gleicher Münze zurückzuzahlen. Er hätte es tun können, etwa wenn
Rund 500 Meisterabsolventen zählt die Region
zwischen Ostalb und Bodensee jedes Jahr. Für sie steht mit dem Ausbau
des Meister-Bafögs künftig mehr Geld zur Verfügung, um einen
beruflichen Schritt nach vorne zu machen. Und es trifft die
Richtigen: Bundesweit werden bis 2020 etwa 200000 Handwerksbetriebe
an Meister übergeben, im Handwerkskammerbereich Ulm, der von Jagst
bis Bodensee reicht, stehen bis 2020 etwa 2000 Betriebsübergaben an.
Noch Anfang September freute sich Bundesgesundheitsminister
Hermann Gröhe (CDU), die gesetzlichen Krankenkassen hätten Reserven
von mehr als 15 Milliarden Euro. Dazu scheint die Erhöhung des
Beitragssatzes auf 15,7 Prozent, die der Schätzerkreis für 2016
erwartet, wie die Faust aufs Auge zu passen. Tatsächlich haben Gröhe
und die Gesundheitspolitiker der Koalition die Spirale der
Beitragserhöhungen bewusst losgetreten. Die K
Flüchtlingspolitik gehörte in Menschenrechtsgruppen
und zu den Grünen, aber nicht zum Selbstverständnis von CDU und CSU.
Und nun ist die Chefin auf Gegenkurs gegangen, mit voller Wucht.
Überraschend wäre es gewesen, wenn die Union das einfach hingenommen
hätte, wenn keine Kritik formuliert worden wäre. Natürlich kratzt
das an der Autorität der Kanzlerin, erst recht in einer Partei, die
die Bezeichnung Kanzlerwahlverein mit Stolz trä
Wenn im Büro mal wieder die Erkältung nicht Halt macht, passt der Erkältungsknigge, die aktuelle Empfehlung des Arbeitskreis Umgangsformen International: