Westfalenpost: Mehrwertsteuer auf Fleisch

Fleisch ist ein Stück Lebenskraft, lautet ein
alter, offenbar viel zu erfolgreicher Werbeslogan. Dabei ist längst
klar, dass viel zu viel Fleisch dem Leben auch Kraft rauben kann.
Denn die Deutschen essen deutlich mehr davon, als gut tut. 60
Kilogramm sind es pro Jahr der Statistik zufolge, pro Woche also mehr
als ein Kilogramm. Höchstens 600 Gramm empfiehlt die Deutsche
Gesellschaft für Ernährung. Ein Grund für den hohen Verbrauch:
Fleisch ist auf den ersten

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Martin Anton zur EZB:

Noch ist nichts entschieden und doch ist
bereits eines klar: Die europäischen Institutionen und
Mitgliedsländer wollen den Euro um jeden Preis retten. Denn genau
darum geht es im Gutachten von Generalanwalt Cruz Villalón. Die
Europäische Zentralbank soll seiner Einschätzung nach weitgehende
Kompetenzen bekommen, um ihren oft zitierten Job als Währungshüter
wortwörtlich zu erfüllen. Letztendlich gibt es zahlreiche Bedrohungen
für den Euro

Lausitzer Rundschau: Rechtsfrieden in weiter Ferne – Gutachten gestattet der EZB Aufkauf von Staatsanleihen

Gerichtsurteile sollen Rechtsfrieden herstellen.
Nach der Stellungnahme des EU-Generalanwalts ist absehbar, dass dies
für den Luxemburger Richterspruch zum angekündigten
Staatsanleihe-Aufkaufprogramm der Europäischen Zentralbank trotz
absehbarer Auflagen nicht gelten wird. Zu emotional, zu ideologisch
wird die Debatte auch im sechsten Jahr Euro-Rettungspolitik geführt.
Für die einen wird die künstliche Reduzierung der Zinsaufschläge
weiter unzulässi

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Ernährung und Verbraucherschutz Mogellobby Wolfgang MUlke, Berlin

In bisher ungekannter Größe präsentiert ab
Freitag die Grüne Woche in Berlin Produkte aus Landwirtschaft,
Ernährung und Gartenbau. Die Ernährungsbranche wirbt um Vertrauen.
Vertrauen, das häufig enttäuscht wurde, wie Verbraucherschützer im
Vorfeld kritisierten. Die Ernährungsindustrie hat es leicht mit dem
Verbraucher. Wenn das Image stimmt, fallen viele Kunden im Supermarkt
auf Werbeaussagen herein, die bei genauer Betrachtung in die Irre

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Rücktritt des italienischen Staatspräsidenten Napolitano Risiko Blamage Julius Müller-Meiningen, Rom

Die Wahl des Nachfolgers von Giorgio Napolitano
ist nicht nur für Italien, sondern auch für die Partner in der
Europäischen Union von Bedeutung. Bei stets wechselnden Mehrheiten in
Rom garantierte der gestern aus Altersgründen zurückgetretene
Staatspräsident eine Stabilität, die die Regierungsmehrheiten nie
gewährleisten konnten. Auch deswegen ist in Italien die Rolle des
Staatspräsidenten so wichtig. Bei insgesamt 63 Regierungen in der
Nachkrie

Rheinische Post: Neue Regeln fürs W-Lan

Wer als Tourist im Ausland unterwegs ist, der
möchte schnell mal ein Foto bei Facebook hochladen oder im Internet
nach einer Adresse suchen. Oft geht das nicht, ohne die eigene
Handyrechnung zu belasten. Wer gratis im Internet surfen möchte, muss
sich dann in ein Café setzen und dort etwas trinken, um den Zugang
der Gastronomie nutzen zu können. Auch in Deutschland hinken viele
Städte hinterher – sie bieten meist kein kostenfreies W-Lan an. Den
Kommunen den Vorwu

Rheinische Post: DiffuseÄngste

Die Debatte um das Einwanderungsgesetz fällt in
eine schwierige Zeit. Aktuelle Ereignisse wie der große Strom an
Flüchtlingen, die "Pegida"-Aufmärsche und auch die Terroranschläge in
Paris sorgen dafür, dass alle Fragestellungen rund um das Thema
Migration verschwimmen. Es besteht die Gefahr, dass die Diskussion um
ein Einwanderungsgesetz stellvertretend geführt wird für andere
komplizierte Debatten um Integration und Ausländerfeindlichk

Rheinische Post: Juristische Hilfe für Draghis Euro-Plan

Der Mann an der Spitze der Europäischen
Zentralbank (EZB) dürfte gestern gejubelt haben. Mario Draghi hat für
seinen umstrittenen Plan, Staatsanleihen auch von kränkelnden
Euro-Staaten unbegrenzt aufzukaufen, einen juristischen Persilschein
erhalten. Wenn der Europäische Gerichtshof dem Urteil des
Generalanwalts folgt, was er meistens tut, kann den Italiener niemand
mehr stoppen. Er wird auch das neue Programm, im Umfang von einer
Billion Euro Papiere auch mit zweif

Weser-Kurier: Zur Lage in Italien schreibt Julius Müller-Meiningen:

Die Wahl des Nachfolgers von Giorgio Napolitano ist
nicht nur für Italien, sondern für die Partner in der EU von
Bedeutung. Bei stets wechselnden Mehrheiten und Exekutiven in Rom
garantierte der nun aus Altersgründen zurückgetretene Staatspräsident
eine Stabilität, die die Regierungsmehrheiten nie gewährleisten
konnten. Auch deshalb ist in Italien der Staatspräsident so wichtig.
Bei insgesamt 63 Regierungen in der Nachkriegszeit kommt es besonders
auf

Mitteldeutsche Zeitung: zur AfD

Für die Streitenden um die Spitze wird der
Machtkampf zum Glücksspiel: Kann sich Bernd Lucke sicher sein, dass
die "Basis" ihm zu Füßen liegt wie zu Beginn? Sind die Rivalen,
denen das Abendland wichtiger ist als der Kampf gegen den Euro,
wirklich mehrheitsfähig? Lucke geht auf den anderen Flügel zu. Er
lässt seine Distanz zu Pegida verschwimmen und hat die Rhetorik
gegen den Islam deutlich verschärft. Für die Rivalen ein schlechtes