Die gerade beendete Handelswoche ist denkwürdig
verlaufen. Die führende US-Leichtölsorte West Texas Intermediate
(WTI) ist unter 30 Dollar, Brent Crude sogar erstmals seit zwölf
Jahren unter 29 Dollar je Barrel gerutscht. Der Ölpreis hat, wenn man
von dem Brent-Höchststand vom Sommer 2014 ausgeht, rund 75%
eingebüßt. Es handelt sich um eine der ausgeprägtesten Baissen, die
der Ölmarkt jemals gesehen hat.
Vor einem Vierteljahrhundert brannten in
Deutschland Flüchtlingsheime, und der Ausländerhass radikalisierte
drei junge Thüringer derart, dass sie später als NSU-Terrorzelle
mutmaßlich zehn Menschen ermordeten.
Es ist diese beklemmende Aktualität, die den Sinn eines neuen
NSU-Ausschusses im Land erklärt. Die Beschäftigung mit rechten
Strukturen und NSU-Bezügen im Südwesten ist wichtig.
Gute Nerven hat sie immer schon gehabt. Nur so
ist es zu erklären, dass Kanzlerin Merkel seit Wochen den
ansteigenden Druck in ihren eigenen Reihen ausblendet. Da kippt ein
Landrat Flüchtlinge vors Kanzleramt wie sonst erzürnte Bauern ihre
Milch oder Gülle. Da werden Unterschriften in ihrer Fraktion
gesammelt, Briefe verfasst und Ratschläge erteilt.
Hat es Angela Merkel kurz vor Weihnachten noch geschafft, den
Unmut der CDU wieder einzufangen, so bricht er nach
Da Basiskonten nicht überzogen werden dürfen,
bringen sie für die Institute keine wirtschaftlichen Risiken.
Umso unverständlicher ist das bisher gezeigte Desinteresse der
Geldhäuser. In einem Punkt sollte der Gesetzgeber aber nacharbeiten:
Bisher können Konten nur von Personen eröffnet werden, die Pass oder
Personalausweis vorlegen. Da viele Asylbewerber keine
Ausweispapiere haben, sollen die Hürden gesenkt werden. Das ist für
Bank
Das wären mal eben eine paar Milliarden Euro, die
Wolfgang Schäuble locker machen müsste, wenn sich Wirtschaftsminister
Sigmar Gabriel mit seinem Vorschlag durchsetzte. 5000 Euro Kaufprämie
für E-Autos, das ist ein hübsches Sümmchen. Schäuble schwimmt zwar im
Geld, doch für diese teure Subvention wird der Finanzminister nicht
zu haben sein. Es gibt derzeit Wichtigeres. Gabriels Idee ist so
etwas wie ein Offenbarungseid. Ihr Ziel, bis 2020 eine Mil
Die Zahl der Selbstanzeigen von Steuersündern
in NRW ist im Jahr 2015 auf 3071 gesunken. Das berichtet die in
Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter
Verweis auf Informationen des NRW-Finanzministeriums. 2014 lag die
Zahl noch bei 7551. Auch die Höhe der Steuereinnahmen sank deutlich:
Aus den Selbstanzeigen des Jahres 2015 werden vom
NRW-Finanzminsterium 157 Millionen Euro an weiteren Steuern erwartet
– das wären rund 51.000 Euro pro
Ausgabe vom 16.01.2016 Gerade vier Wochen ist es her, dass die CDU
die Flüchtlingspolitik ihrer Vorsitzenden in Karlsruhe mit einem
beeindruckenden Vertrauensbeweis ausgestattet hat. Diese
Rückendeckung schrumpft nun ebenso wie die Zustimmung der Bevölkerung
für den Kurs der Kanzlerin, die bislang den Beweis schuldig bleibt,
dass ihr Lösungskonzept kurzfristig und nachhaltig wirkt. Die Geduld
ihrer Parteifreunde schwindet, die Zweifel der B&uu
Bourns Inc., ein
führender Hersteller und Zulieferer elektronischer Komponenten, hat
heute den Erwerb bestimmter Aktiva des Geschäftsbereichs
Einstellpotentiometer der Murata Manufacturing Co. Ltd. bekannt
gegeben. Die Übertragung der erworbenen Aktiva wird mit Beginn des
Jahres 2016 eingeleitet. Die finanziellen Bedingungen der Transaktion
wurden nicht offengelegt.
Bourns hat unter dem Markennamen Trimpot® das weltweit erste
Einstellpotentiometer entwickelt. Einstel
Die Einstufung als "sichere Herkunftsländer"
vereinfacht keineswegs die Ausweisung. Auch Merkels Sprecher Steffen
Seibert sagte, dass die Rückführung illegaler Einwanderer in der
Praxis oft sogar dann nicht möglich sei. Deshalb plane die
Bundesregierung auch nicht, Marokko, Algerien oder Tunesien als
"sicher" einzustufen. Dass Teile der Union gerade das trotzdem
fordern, zeigt zweierlei: Die Union ist beim Thema Flüchtlinge nach
wie vor unei
