Noch ist Polen nicht verloren. Und Europa auch
nicht. Die Entscheidung der Europäischen Kommission, erstmals ein
Prüfverfahren einzuleiten – wegen den gelinde gesagt umstrittenen
polnischen Reformen – ist das erste Lebenszeichen seit Langem. Die
EU, auch bekannt als Träger des Friedensnobelpreises, drohte längst
zum Börsenverein zu verkommen und in den Kernaufgaben wie
Grenzsicherung und Innenpolitik zu scheitern. Nun besinnen sich die
Verantwortlichen in Brü
Nur ein kurzes Statement des Siemens-Chefs,
keine Fragen. Schon im Vorfeld war klar, dass bei diesem Termin für
Journalisten keine großen Neuigkeiten zu erfahren sind. Zumindest,
was den Konzern und seine weitere strategische Ausrichtung anbelangt.
Doch schon allein die Tatsache, dass nach Bundeskanzlerin Angela
Merkel im vergangenen Jahr erneut hochrangige Gäste aus der Politik
nach Amberg kamen, hat in mehrfacher Hinsicht eine wichtige
Signalfunktion. Der Besuch aus Tsche
Den Niedergangsszenerien von Donald Trump und
Co. entgegnet Barack Obama mit seiner Variante eines "neuen Morgens
in Amerika". So sehr sich der Amtsinhaber damit brüsten darf, die
Weltwirtschaft 2009 vom Absturz in den Abgrund einer großen
Depression gerettet und die erste allgemeine Krankenversicherung
eingeführt zu haben, so gemischt fällt seine außenpolitische Bilanz
aus. Nach den Übertreibungen, Fehleinschätzungen und
Cowboy-Mentalitä
Die EU wird einen therapeutischen Dialog mit der
Equipe von Jaroslaw Kaczynski führen. Also alles nur weiße Salbe?
Keineswegs. Man kann von der EU halten, was man will, aber die
friedliche Konfliktlösung ist nicht das schlechteste Verfahren, um
Streit zu entschärfen. Letztlich dürfte selbst dem engstirnigsten
Nationalisten in Warschau klar sein, dass Polen ohne die EU keine
Zukunft als moderner Staat im Herzen Europas hat. Die EU kann in
dieser Situation nur tu
ie Nachricht von dem Attentat auf eine
Reisegruppe im historischen Herzen Istanbuls hat in den sozialen
Medien die inzwischen üblichen Kommentare hervorgerufen. Der Islam
als menschenverachtende Religion, der Koran als "Mein Kampf" und
ähnlicher Schmarrn. Auf den ersten Blick ähnlich dumm, aber doch
fesselnd dieser Kommentar eines Facebook-Nutzers: "Nicht mal im
Ausland kann man in Ruhe Urlaub machen!" Es ist nicht klar, ob das
als Scherz oder ernst geme
Das Schlimme ist, dass der Terrorismus nicht nur
eine Kampfansage an sämtliche Staaten ist – ob muslimische oder
nicht-muslimische. Er will auch die Menschen voneinander entfernen,
sie gegeneinander aufstacheln. Angesichts islamistischen Terrors
misstrauen heute schon viele in Europa Muslimen, ohne sich bewusst
zu machen, dass unter ihnen die meisten Opfer sind. Wer sich das vor
Augen führt, kann nur sagen: Jetzt reise ich erst recht. Doch
vielleicht müssen wir uns
Feuer frei. Will man einteilen in eine Zeit vor und nach den
Silvester-Exzessen, so fällt auf: Der harte Ton ist noch härter
geworden. Ressentiments, derer man sich bisher schämte, werden
unverhohlen gezeigt. Dass die zivilisatorische Kruste, die in guten
Zeiten Neid, Hass und Gewalt zu verdecken vermag, dünn ist, war
zuletzt eine eher theoretische Einsicht – mittlerweile ist der
Verfall der politischen Kultur mit Händen zu greifen. Wenn
Wenn wir auch so gut wie nichts wissen über die
Hintergründe des Anschlags, so wissen wir doch genau, dass der 2001
erklärte "Krieg gegen den Terror" den Terror nicht besiegt hat. Kein
Land dieser Erde – auch die USA nicht – ist in den vergangenen
Jahrzehnten sicherer geworden. Es hat lange gedauert, bis die
deutsche Politik zugab, dass sie in Afghanistan einen Krieg führt. Es
wird noch einmal sehr lange dauern, bis sie zugeben wird, ihn
verloren zu haben. D
Es liegt nicht an Obama, er will die Häftlinge schon
seit Jahren auf das US-Festland überführen. Es liegt daran, dass
sich der US-Kongress bislang beharrlich weigert, die Pläne zu
billigen. Kaum ein Republikaner und nur wenige Demokraten trauen sich
zu sagen, dass die Gefahr von Terroranschlägen nicht steigt, wenn ein
paar Dutzend Häftlinge nicht mehr auf Kuba eingesperrt sind.
Spätestens seit dem Massaker von San Bernardino nutzen einige
Präsidentsch
Es liegt nicht an Obama, er will die
Guantanamo-Häftlinge schon seit Jahren auf das US-Festland
überführen. Es liegt daran, dass sich der US-Kongress bislang
beharrlich weigert, die Pläne zu billigen. Kaum ein Republikaner und
nur wenige Demokraten trauen sich zu sagen, dass die Gefahr von
Terroranschlägen nicht steigt, wenn ein paar Dutzend Häftlinge nicht
mehr auf Kuba eingesperrt sind. Spätestens seit dem Massaker von San
Bernardino nutzen einige Pr
