BERLINER MORGENPOST: Erfolg made in Adlershof / Kommentar von Andreas Abel

von am    Berlin, News  

Der Wissenschafts- und Technologiepark in Adlershof
ist eine Erfolgsgeschichte und ein Wachstumsmotor für Berlin.
Inzwischen sind dort 1000 Unternehmen und Institute mit 16.000
Beschäftigten ansässig. Doch Senatoren streiten um Zuständigkeiten.
Die landeseigene Gesellschaft Wista untersteht der von Cornelia Yzer
(CDU) geführten Wirtschaftsverwaltung, aber Stadtentwicklungssenator
Andreas Geisel (SPD) möchte bei der Entwicklung solcher Zukunftsorte
nicht nur in

RNZ: Kommentar zu Polen

von am    Außenhandel, Politik  

Umso wichtiger ist das Signal, das die EU mit
dem angekündigten Verfahren zur Rechtsstaatlichkeit aussendet. Es
zeigt, dass es nicht nur ein innenpolitisches Problem ist, wenn ein
Land gegen europäische Grundwerte verstößt. Im Konflikt mit Rumänien
hat ein ähnlich entschlossenes Auftreten bereits Schlimmeres
verhindert. Zudem ist das Verfahren ein kluges Mittel. Es baut eine
Drohkulisse auf, an deren Ende der Entzug des Stimmrechtes stehen
kann. Gleichzeitig

Neue Westfälische (Bielefeld): NPD-Verbot Entrüstung reicht nicht CARSTEN HEIL

von am    Politik  

Es ist und bleibt ein Ärgernis: Dass die
rechtsradikale NPD nach wie vor mit mehr als einer Millionen Euro
Steuergeld im Jahr vom Staat gepäppelt wird, kann jeden Demokraten
nur verärgern. Aber: Erstens ist das rechtens und zweitens hat es der
Staat mit seinen Behörden von Staatsschutz und einer Vielzahl von
Landesverfassungsschutzämtern selbst verbockt. Denn wenn nicht 16
verschiedene Landesämter vor mehr als zehn Jahren unkoordiniert vor
sich hingestümp

Badische Neueste Nachrichten: Es steht viel auf dem Spiel – Kommentar von MARTIN FERBER

von am    Karlsruhe, Politik  

Immerhin, die Zeiten der alten Westerwelle-FDP,
in der die Lautstärke das Profil ersetzte, sind vorbei, Christian
Lindner bemüht sich, der Partei neue Seriosität und Ernsthaftigkeit
zu verleihen. Doch er steht weitgehend alleine auf weiter Flur. Von
seinen Stellvertretern tritt lediglich Wolfgang Kubicki hin und
wieder mit flotten Sprüchen in Erscheinung, von Katja Suding und
Marie-Agnes Strack-Zimmermann sowie Generalsekretärin Nicola Beer ist
nichts zu sehen und

Stuttgarter Nachrichten: zu EU/Polen

von am    Außenhandel, Politik, Stuttgart  

Jaroslaw Kaczynski war noch nie ein Mann des
politischen Florettkampfs. Er bevorzugt den Vorschlaghammer. Derzeit
prügelt er auf die Grundmauern der jungen polnischen Demokratie ein.
Innerhalb von nur sechs Wochen ist es der PiS mit ihrer absoluten
Mehrheit gelungen, das Verfassungsgericht zu entmachten und die
staatlichen Medien in Propagandainstrumente der Regierung zu
verwandeln. EU-Kommissar Günther Oettinger will dagegen "den
Rechtsstaatsmechanismus aktivieren". S

Allg. Zeitung Mainz: Antidemokratisch / Kommentar von Markus Lachmann zum polnischen Mediengesetz

von am    Politik, Rheinland-Pfalz  

Abwechselnd die polnische Nationalhymne und die
Europahymne "Ode an die Freunde" spielt das Erste Programm in Polen
seit Neujahr zu jeder vollen Stunde. Eine Protestaktion gegen das
neue Mediengesetz, die zweierlei besagt: Wer gegen den
nationalkonservativen, antidemokratischen Kurs der Regierungsmehrheit
antritt, ist noch lange kein Staatsverräter. Und es geht um die
Verteidigung fundamentaler Werte Europas: Meinungsfreiheit,
Gewaltenteilung, Pluralismus, Minderheitenschut

Mittelbayerische Zeitung: Die Chance / Kommentar zu den Folgen des VW-Abgasskandals

von am    Politik  

Momentan kann Dieter Zetsche über Wasser gehen,
sagt man derzeit in der Automobilbranche etwas spöttisch, mehr aber
bewundernd. Sein Stern steht im Zenit. Daimler hat gegenüber den
alten Erzrivalen Audi und BMW enorm aufgeholt, ist mittlerweile
Spitze bei der Profitabilität und glänzt mit guten Imagewerten. Sogar
in der Formel 1 ist Mercedes gegenwärtig unschlagbar. Das war nicht
immer so. Auch während der Ära Zetsche gab es massive
Qualitätsprob

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