Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas
Geisel (SPD) hat sich überrascht von der Nachricht gezeigt, dass der
Westdeutsche Rundfunk (WDR) wichtige Sendungen wie die "Aktuelle
Stunde", "WDR aktuell" und "WDR extra" 2021 aus der Landeshauptstadt
nach Köln verlegt. WDR-Intendant Tom Buhrow habe ihn nicht vorab
über den Umzug der "Aktuellen Stunde" informiert, sagte Geisel der in
Düsseldorf erscheinenden Zeitung "Rhein
Die Große Koalition will sich die Vorschläge der
Experten-Kommission des Bundestages zur Zukunft der
Stasi-Unterlagenbehörde zu Eigen machen und noch in diesem Jahr ein
entsprechendes Gesetz verabschieden; im Sommer soll zudem der
Stasi-Unterlagenbeauftragte Roland Jahn für eine zweite Amtszeit
gewählt werden. "Wir wollen uns in der Koalition noch vor der
Sommerpause auf Eckpunkte eines Gesetzentwurfs verständigen – auf der
Grundlage des Kommissions-Beri
Thüringens ehemalige Stasi-Landesbeauftragte
Hildigund Neubert (CDU) lehnt die Empfehlungen der
Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde ab und
vermutet dahinter parteipolitische Motive. "Damit wird diese
europaweit anerkannte Institution abgeschafft – in einer Zeit, in der
um die Demokratie neu gerungen werden muss. Das ist der falsche
Zeitpunkt dafür", sagte sie der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) m
Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für
Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat die Bundesregierung im
"Fall Böhmermann" davor gewarnt, die deutsche Justiz wegen des
satirischen "Schmähgedichts" gegen den türkischen Präsidenten Recep
Tayyip Erdogan zu einer Strafverfolgung des Satirikers zu
ermächtigen. "Es wäre innenpolitisch auch verheerend, wenn die
Regierung Erdogans Begehren nachkäme", sagt
Huawei Enterprise Business
Group (EBG) hat heute ihre Finanzergebnisse von 2015 und die Visionen
und Strategie für 2016 unter dem Motto "Leading New ICT, Building A
Better Connected World" bei der Huawei Global Analyst Summit (HAS)
2016 mitgeteilt.
Foto – http://photos.prnasia.com/prnh/20160412/0861603253
Huawei EBG hat einen Jahresumsatz von 27,6 Milliarden CNY (4,25
Milliarden USD) generiert, was ein Wachstum von 43,8% im
Jahresverlauf darstellt und wächst weit
Sika AG /
Sika AG: ORDENTLICHE GENERALVERSAMMLUNG 2016 – WACHSENDE AKTIONÄRSUNTERSTÜTZUNG
– WICHTIGE ANTRÄGE DES VERWALTUNGSRATS ANGENOMMEN
. Verarbeitet und übermittelt durch NASDAQ OMX Corporate Solutions.
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich.
Source: Globenewswire
Nach eingängiger Prüfung hat der Verwaltungsrat der Sika beschlossen, an der
heutigen ordentlichen Generalversammlung das Stimmrecht der von Schenker-Winkler
Holding AG
Plötzlich ploppt es hoch, das Rentenproblem. In
Zeiten von Nullzinsen merken immer mehr Versicherte, dass ihnen von
der Riester-Rente nicht viel bleibt. Zumindest nicht genug, wenn
gleichzeitig die gesetzliche Rente stetig absinkt.
Guter Rat ist teuer. Denn auf der einen Seite hat die Regierung
Schröder, wohlwissend, dass im Jahr 2030 jeder zweite über 50 ist,
die Rentengesetze geändert. Schließlich sollte die Rente für die
jüngere Generation bezahlba
Auch wenn die Spitze der CDU ergebnisorientiert
und professionell mit den Grünen über eine Koalition verhandelt: In
Teilen der Partei gibt es immer noch Bauchgrimmen mit Blick auf eine
Regierungsbeteiligung als Juniorpartner. Das ist nachvollziehbar,
schließlich hatte die Partei über Jahrzehnte ein Dauer-Abo auf die
Macht.
Das Papier aus der Feder von Winfried Mack zeigt, wie schwer sich
manche Christdemokraten noch immer damit tun, die neue Realität
anzuerken
Es gibt sie im privaten wie im beruflichen
Leben: Situationen, aus denen man nicht ohne Blessuren herauskommt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzt jetzt in einer solchen Falle.
Vordergründig hat sie dieser Jan Böhmermann gestellt mit seinem auf
den türkischen Präsidenten gemünzten Schmähgedicht. Das Werk ist
nicht nur deutlich unter der Gürtellinie angesiedelt, es ist vor
allem abgrundtief dümmlich – aber so kommen auch "Charlie Hebdo" oder
Richtig ist die Frage nach Militäreinsätzen im
Inland nur gestellt, wenn sie schlüssige Antworten auf zwei
grundlegende Anliegen hervorbringt: Wie wirkt die Bundeswehr als
Schutz auch vor Bedrohungen neuerer Art, deren Urheber sehr viel
weniger schnell und eindeutig zu ermitteln und zu bekämpfen sind als
zum Beispiel eine angreifende Panzerbrigade? Und wie bleibt unter
allen Umständen unterbunden – darum ging es den Schöpfern des
Grundgesetzes -, dass die Bun
