Thüringen gehen die Flüchtlinge aus. Auf die Idee
könnte man kommen, wenn man in die Erstaufnahmeeinrichtungen des
Landes blickt. Denn die stehen leer – fast.
Der Freistaat nutzt die Zeit, wenn notwendig, für Sanierungen.
Beispielsweise in Eisenberg, wo das nach den massiven Überbelegungen
der Vergangenheit zwingend geboten scheint.
Haben wir in Thüringen nun alles überstanden, wenn doch keine
Flüchtlinge mehr kommen? Wer diese Frage mit "
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) steht
einem möglichen Zusammenschluss der Stahlsparten von Thyssen-Krupp
und Salzgitter skeptisch gegenüber. "Ich gebe offen zu: Ich bin kein
großer Freund der Idee einer ,Deutschen Stahl AG–, weil die
Konsequenz vermutlich wäre, dass Arbeitsplätze in unserer Industrie
wegfallen, obwohl die ineffizienten Stahlwerke im Ausland stehen",
sagte Gabriel der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen
Zeitun
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)
spricht sich im Kampf gegen Billigstahl aus China für einen
"Klima-TÜV" für Importprodukte aus. "Es gibt auf der Ebene der
Welthandelsorganisation Möglichkeiten, Zertifizierungen
durchzuführen, zum Beispiel, wenn Umwelt, Natur oder Gesundheit
gefährdet sind. Eine solche Zertifizierung kann ich mir gut für
Stahlprodukte vorstellen, als eine Art Klima-TÜV für die
Stahlerzeugung",
Landtagspräsident hält Boni bei VW für
"deplatziert"
Busemann: Das passt einfach nicht mehr in die Zeit
Osnabrück. Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann hat die
Boni für Manager des durch den Abgasskandal angeschlagenen
Autokonzerns Volkswagen (VW) scharf kritisiert. "In einer Situation,
in der Tausende ihre Arbeit verloren haben oder um ihre Arbeit bangen
müssen, sollte sich das Thema Boni eigentlich verbieten", sagte d
Grafschaft Bentheim: Rückstände aus Müllverbrennungsanlage in
Gewerbegebiet entsorgt
Osnabrück. Wegen der mutmaßlich illegalen Entsorgung von 200.000
Tonnen Asche aus einer Hausmüllverbrennungsanlage in der Grafschaft
Bentheim hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück jetzt Anklage gegen
fünf Männer erhoben. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung"
(Mittwoch). D
Die Bundesregierung rechnet in den kommenden
Jahren mit einem starken Anwachsen der Altersarmut: So werden die
Ausgaben für die Grundsicherung im Alter bis 2020 um 35 Prozent
steigen, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post"
(Mittwochausgabe) unter Berufung auf die mittlere Finanzplanung der
Bundesregierung. Demnach sind für das laufende Jahr 6,51 Milliarden
Euro im Haushalt für Rentner eingeplant, deren eigene Altersbezüge
unterhalb d
Die Lage in den 36 nordrhein-westfälischen
Justizvollzugsanstalten (JVA) hat sich dramatisch zugespitzt. Einem
internen Bericht des Justizministeriums zufolge, der der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe)
vorliegt, sind im Erwachsenenvollzug landesweit nur noch 239
Haftplätze frei (Stand 11. April 2016). Allein zwischen dem 7. März
und dem 11. April stieg demnach die Gefangenzahl in NRW noch einmal
von 16.480 auf 16.644. "Dies
Die Gespräche in der Stahlindustrie über einen
möglichen Zusammenschluss von Thyssenkrupp Steel mit Teilen der
indischen Tata Steel nehmen konkretere Formen an. Nach Informationen
der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) spielen die Konzerne auf
höchster Ebene verschiedene Szenarien für eine Kombination durch.
Eine Variante sieht vor, die europäischen Stahlgeschäfte jeweils
ihrem Wert entsprechend an einem Joint Venture zu beteiligen und
diese
Die deutschen Sicherheitsbehörden können auf
eine immer größere Zahl von Fingerabdrücken zurückgreifen. Allein in
den ersten drei Monaten dieses Jahres stieg der Bestand im
Fingerabdruckidentifizierungssystem um knapp 740.000 auf nun 4,04
Millionen Personen, berichtet die in Düsseldorf erscheinende
"Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Antwort
der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Zuvor sei der
Bestand pro Jah
Die SPD will beim Koalitionsausschuss heute
Abend ihren Druck auf die Union bei den Themen Einwanderung und
Integration erhöhen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende
"Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf
Fraktionskreise.So wolle die SPD beim Treffen der Parteispitzen auf
der Schaffung eines Einwanderungsgesetzes bestehen, wenn die Union
ein aus SPD-Sicht zu weitreichendes Integrationsgesetz vorlegt.
