Sicher muss der Verkauf umweltschonender
Elektroautos angekurbelt werden. Dafür können Kaufprämien ein
geeignetes Mittel sein. Nur müssen diese dann auch vernünftig
ausgestaltet werden. Das ist jetzt nicht der Fall. Anstatt einen
Fonds aufzusetzen, in den Bund und Industrie einzahlen, sollen die
Anbieter ihren Teil der Prämie vom Kaufpreis abziehen. Dieses System
lädt zum Missbrauch ein: Die Händler werden ganz einfach die Rabatte
verringern, die si
Springerstiefel, Glatze und Hitlergruß – so tritt
die rechtsextreme Szene nicht mehr auf. Rassistische Botschaften
werden heute im Stil aktueller Jugendkulturen verpackt, sie werden
verbreitet über CDs, das Internet, Comics, Schülerzeitungen,
Online-Clips und sind oft erst auf den zweiten Blick als rechtsextrem
erkennbar. Der Verfassungsschutz spricht von einer "Erlebniswelt
Rechtsextremismus" in der Action, Gemeinschaft und Freizeit mit
rechter Ideologie verschme
»Venezuela ist eine Bombe, die jeden Augenblick
explodieren kann.« Die Warnung von Oppositionsführer Henrique
Capriles ist wenige Tage alt. Und allein, dass mensch nicht
ausschließen kann, dass die Bombe bereits bei den
Massendemonstrationen am Mittwoch nach Redaktionsschluss zur
Detonation gekommen ist, zeigt, wie verfahren die Lage in Venezuela
inzwischen ist. Das institutionelle Patt ist offensichtlich: Das von
der Opposition seit Januar mit klarer Mehrheit beher
Die Wirtschaft Floridas hat sich von der ökonomischen Krise der vergangenen Jahre seit der letzten Depression erholt. Der Sonnenscheinstaat besetzt nun wieder die Position als einer der am schnellsten wachsenden Wirtschaftsräume der USA. Das ist ein Ergebnis einer Analyse von Wells Fargo zur aktuellen wirtschaftlichen Lage von Florida.
Treiber des aktuellen Wachstums im Sonnenscheinstaat sind neben den beiden Klassikern „Tourismus“ und „Handel“ auch die Bereiche „Finanzservice“, „Ges
Nach Meinung des sächsischen Landtagspräsidenten
und ehemaligen "Patriotismusbeauftragten" der Sachsen-Union, Matthias
Rößler, sollte Patriotismus eine Selbstverständlichkeit sein. Dabei
müsste die CDU eigentlich dankbar dafür sein, dass Deutschland
aufgrund seiner Geschichte mehr als andere mit bedingungsloser
Vaterlandsliebe ringt. So lässt sich nämlich im Krisenfall der
Patriotismus-Joker ziehen, das vaterländische Über-Ic
Spanien und Portugal sind noch einmal
davongekommen: Sie müssen keine Milliardenstrafen zahlen, weil ihre
Staatshaushalte aus dem Ruder laufen. Jedenfalls noch nicht – die
EU-Kommission hat einen entsprechenden Beschluss auf Juli
vertagt.​
Auf den ersten Blick ist das eine weise Entscheidung. Denn es wäre
kontraproduktiv, wenn sich die Brüsseler Behörde mit Sanktionen in
den spanischen Wahlkampf einmischen würde. Das wäre Wasser auf die
Mühl
Israels Militärgerichte verfolgen die schwarzen
Schafe in den eigenen Reihen. Plünderer werden zur Verantwortung
gezogen, und auch wer sich bei Vandalismus beobachten lässt oder gar
bei gezielter Körperverletzung an Unschuldigen, läuft Gefahr,
anschließend dafür büßen zu müssen. Nach jedem Krieg sind es immer
ein paar Soldaten, eine Handvoll, vielleicht mal ein Dutzend, die es
erwischt – ein Bruchteil derer, die einen Prozess verdienten.&