Es ist eine Enthüllung ohne wirklichen
Neuigkeitswert. Beiderseits der TTIP-Frontlinie haben die
Kombattanten durch die von Greenpeace veröffentlichten Papiere nur
bestätigt bekommen, was sie ohnehin wussten: Die Vorstellungen der
USA und der EU liegen weit auseinander. Dazu kommt diese blasse
Erkenntnis: Die Amerikaner versuchen, ihre Interessen mit Tricks und
Manövern durchzusetzen, inklusive der Botschaft: Ihr braucht den Deal
dringender als wir! Die EU steht unter D
Von einer "Koalition im besten bürgerlichen Sinne"
sprach Winfried Kretschmann, alter und neuer Regierungschef in
Baden-Württemberg, gestern nach Abschluss der Verhandlungen mit der
CDU. Was noch vor Jahren undenkbar schien, funktioniert jetzt ohne
großes Aufsehen: Schwarze und Grüne machen gemeinsame Sache – und
niemand regt sich auf. Was sagt uns das? Erstens: Winfried
Kretschmann, der grüne König von Stuttgart, personifiziert einen
Sonderfall: D
Anders kann man es kaum ausdrücken. WOGRA ist nicht nur ein Augsburger Unternehmen mit Sitz in der Innenstadt, sondern alle Mitarbeiter fühlen sich auch als Augsburger oder sind es auch gebürtig. Die Höhen und Tiefen des FCA sind ebenso Teil der wöchentlichen Team-Meetings wie kurze Statusberichte der einzelnen Mitarbeiter zu ihren Aufgaben und Projekten.
Der gemeinsame Vorrat an ähnlichen Idealen ist
das verbindende Band zwischen Grünen und CDU. Damit kann die
angehende Landesregierung jene gesellschaftspolitische
Integrationskraft entfalten, die gegenwärtig vonnöten ist. Gerade
angesichts der immer weiter nach rechts driftenden und sich demnächst
als Oppositionsführerin inszenierenden AfD braucht es jetzt
Regierungshandeln mit Augenmaß anstatt kleinkarierter
parteipolitischer Eitelkeiten.
Es wird Zeit, sich auf das Scheitern von TTIP
einzustellen. Das ist einerseits bedauerlich, denn natürlich ist die
Liberalisierung des Handels grundsätzlich ein Mittel zur Belebung des
Wachstums und zur Steigerung des Wohlstands. Grundsätzlich – das
spricht in erster Linie für die Abschaffung von Zöllen. Anders sieht
es bei der Behinderung des Handels durch Vorschriften aus, sofern es
da nicht nur um Bürokratie geht. Kein Land sollte sich verbieten
lassen, die
TTIP ist eine Zumutung. Und das ist auch gut so.
Denn wenn ein Freihandelsabkommen nicht wenigstens die Welt zwischen
Europa und den USA verändern würde, bräuchten wir es nicht.
Schließlich besteht eine der Triebfedern, die die beiden ungleichen
Partner an einen Tisch gebracht hat, in dem Wissen, dass man
gemeinsam Standards setzen muss, will man nicht am Ende auf dem
Weltmarkt von den Ländern mit niedrigeren Vorgaben für Produkte und
Lebensmittel überro
Topmanager stürzt ab und muss kurz vor dem
Rentenalter als Hilfskraft in einem Betrieb für Behinderte arbeiten:
Das ist der Stoff, aus dem ganz große Dramen geschrieben werden. Und
wirklich gibt es schon mehrere Romane und Biographien über Thomas
Middelhoff. Aktuell plant TV-Produzent Michael Souvignier sogar den
ersten Spielfilm. Doch anders, als zu erwarten, hält sich das Mitleid
in der Öffentlichkeit in Grenzen. Den Grund liefert Middelhoff
selbst. Zu
Ignacio Garcia Bercero hat gestern einen
erschöpften Eindruck hinterlassen. Man kann es dem
EU-Chefunterhändler für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP
nicht verdenken. Schließlich beschwört Bercero seit Wochen, dass
zentrale Sozial- und Umweltstandards der EU unverhandelbar sind. Doch
das glauben ihm immer weniger Europäer. Und deshalb scheint TTIP
selbst unverhandelbar geworden zu sein.
Die gestrige Veröffentlichung vertraulicher Verhandlun
Noch immer leidet Spanien an den Folgen der Finanz- und
Schuldenkrise. Das Land wächst zwar, aber bei den Arbeitslosen und
Geringverdienern ist noch wenig angekommen. Entsprechend ist die
Stimmung schlecht und das Land zerrissen. In dieser Phase könnte eine
stabile Regierung die nötigen Strukturreformen durchführen, den
Haushalt konsolidieren und attraktive Bedingungen für in- und
ausländische Investoren schaffen. Doch alle sper
Das Klima in Deutschland sei "rauer" geworden, stellt
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit Blick auf die von
Pegida, AfD & Co. befeuerte Islam-Debatte fest. Zugleich verweist er
darauf, dass die Terrorbedrohung durch den Islamischen Staat (IS)
immens gewachsen ist. Noch stehen diese Befunde auf verschiedenen
Seiten. Doch sie drohen zusammenzurücken. Denn nicht nur die
Konflikte im Irak und in Syrien haben den IS wach
