Sperrfrist: 17.06.2016 00:00
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Die große Mehrheit der Deutschen (86 Prozent) befürwortet es, wenn
sich das Sexualstrafrecht dahingehend verschärft, dass ein
eindeutiges "Nein" des Opfers bei einer Vergewaltigung ausreicht, um
den Täter zu bestrafen. Zehn Prozent der Befragten finden die
bisherige Gesetzeslage ausreichend. Bisher kann eine
Monheim am Rhein 16.06.2016. Die Akademie für Unternehmensmanagement (AFUM) in Monheim am Rhein bietet nach eigenen aktuellen Informationen den Master Studiengang "Leadership und Management" an.
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Deutsche! Tickt ihr noch ganz richtig?" titelte
eine linksalternative Zeitung, erschrocken über eine Studie mit dem
reißerischen Titel "Die enthemmte Mitte". Danach wollen 41 Prozent
der Befragten Muslimen die Zuwanderung nach Deutschland untersagen.
Allerdings ist das politisch in Deutschland nicht mehrheitsfähig.
Alle etablierten demokratischen Parteien haben sich Integration in
die Programme geschrieben; in allen Parlamenten sitzen in nahezu
allen Fraktio
Der Bund-Länder-Dschungel wird immer dichter
statt lichter. Sinnvoller wäre es, die Aufgaben klar zu trennen, die
Kompetenzen zu klären und die Finanzierung an die Zuständigkeit zu
koppeln. Dann ist nämlich klar geregelt, wer für welche Leistung
aufzukommen hat. Die Flüchtlingskrise hat den Kompetenzwirrwarr und
den Finanzierungsirrsinn offengelegt. Es wird höchste Zeit für eine
dritte Föderalismuskommission.
Seufz. Mit diesem Comic-Wort beginnt ein Kommentar,
den Karoline Linnert vor gut einer Woche auf einer Internetseite
hinterlassen hat. Die Landesbank werde "planvoll übernahmereif
geschossen", schrieb die Finanzsenatorin. "Eine Stadt, die für ihre
Bank kämpft und sich nicht enteignen lässt, wäre mal hilfreich." Es
ist ein Muster, das sich durch ihre Einlassungen zieht: Die
Landesbank ist eigentlich gesund, und schuld an der Schieflage sind
Wer es sich leisten kann, darf sich
Großzügigkeit erlauben. Die Frage ist nur, wie viel Großzügigkeit
andere ertragen können. Solch ein Experiment ist zurzeit in Monheim
zu beobachten: Die Stadt überlässt zwei Moscheevereinen Grundstücke
im Wert von 900.000 Euro – kostenfrei. Dass Monheim den Moscheebau
für seine muslimischen Bürger unterstützt, ist richtig. Wer sich für
immer niederlässt, der baut ein Haus – auch ein Gotte
In einer Woche stehen die Briten vor einer
Schicksalswahl. In or out? Tiefe Wunden oder ein Neustart in der EU.
Zunächst: Es ist nachvollziehbar, dass die EU nach den Schmähungen
der britischen Brexit-Befürworter nun ihrerseits die schmerzhaften
Nebenwirkungen präsentiert, die ein Austritt mit sich brächte. Die
Trennung würde brutal und schnell vollzogen. Nachsicht darf
Großbritannien nicht erwarten. Die Briten sollten wissen, dass Brexit
nicht Eigenst&a
Die Zahl der Einbrüche in Deutschland hat ein
beängstigendes Ausmaß angenommen. Bund und Länder werden die Lage nur
gemeinsam in den Griff kriegen können. Der Bund muss sich um den
Kampf gegen internationale Banden kümmern. Die Länder müssen die
Polizei-Präsenz vor Ort verstärken. Da zielt der Vorstoß von
Innenminister de Maizière in die richtige Richtung. Wir haben nicht
genug Polizisten, um die Menschen effektiv vor Einbr&uum
