SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in der Debatte
um eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer offen für ein
entsprechendes Konzept gezeigt. "Die Vermögenssteuer ist keine
Erfindung von Rosa Luxemburg, sondern sie steht im Grundgesetz und
wurde von einer schwarz-gelben Bundesregierung unter Konrad Adenauer
eingeführt", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Das Problem sei nur, dass
bislang keine V
Peinliche Panne bei Adidas wenige Tage vor
Anpfiff der Fußball-EM: Wie das in Bielefeld erscheinende
WESTFALEN-BLATT berichtet, können Fans die Trikots mit den Namen von
sechs der 23 deutschen EM-Kicker nicht im Onlineshop des
Sportartikelkonzerns bestellen. Probleme gibt es bei allen Spielern
mit einem Umlaut im Namen: Götze, Müller, Özil, Höwedes, Rüdiger und
Schürrle. Bei deren Trikots gab es nicht nur Darstellungsfehler im
Onlineshop, sie lie&s
Die Luftqualität in Sachsen-Anhalt hat sich nach
Auskunft des Umweltbundesamtes (UBA) in Dessau-Roßlau zwar deutlich
gebessert – so ist die Belastung mit Schwefeldioxid, das vor allem
beim Verbrennen von Braunkohle entsteht, seit 1990 um mehr als 90
Prozent gesunken. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Aber es gibt Schadstoffe,
die noch immer große Sorgen bereiten. Dazu gehören vor allem
Stickoxide und Feinstaub. Ha
Anakonda 2016, diese Demonstration der Stärke
der Verbündeten in Polen, ist wichtig für die östlichen Nato-Partner:
Polen, Litauen, Estland und Lettland fühlen sich nicht erst nach der
Annexion der Krim und dem Krieg in der Ukraine durch Russland
provoziert und unsicher. Die Regierungen dieser Länder wollen das
Vertrauen ihrer Völker in das Bündnis stärken. Starke Worte und vor
allem starke Bilder kommen da gerade recht.
Am Dienstag kämpften in Istanbuler Krankenhäusern die Ärzte noch
um das Leben von Verletzten des jüngsten Bombenanschlags in der
türkischen Metropole, als sich die Gefahr neuer Gewalt abzeichnete.
Präsident Recep Tayyip Erdogan und Premier Binali Yildirim gaben die
Losung aus: Der Kampf gegen die Terroristen von der PKK soll ohne
Kompromisse fortgesetzt werden. Obwohl er vor einigen Jahren selbst
einräumte, dass es im Konflikt zwischen de
Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr wurde
Istanbul von einem blutigen Terroranschlag mit vielen Toten und
Schwerverletzten erschüttert. Bereits im Januar hatte ein Anschlag,
der offenbar auf das Konto von Islamisten ging, auch zwölf deutsche
Touristen mit in den Tod gerissen. Am Tag zwei des muslimischen
Fastenmonats Ramadan schlugen Terroristen mit einer Autobombe
wiederum feige zu. Mindestens elf Menschen starben. Ihren Angehörigen
gilt unser Mitgefühl. Ganz gleich
Militärmanöver sind ab einer gewissen Größe
nicht nur militärische, sondern auch politische Veranstaltungen. Für
die Nato-Großübung "Anaconda", die gestern in Polen begann, gilt das
allemal. Das Ganze mag durchaus dem Training der militärischen
Zusammenarbeit dienen, gedacht ist "Anaconda" jedoch vor allem als
große Beruhigungspille für die osteuropäischen Staaten, besonders die
Balten und die Polen. Unter de
In Nordrhein-Westfalens Kindergarten-Landschaft
herrscht ein ziemliches Durcheinander. Seitdem die Kommunen frei über
die Kita-Gebühren entscheiden können, gibt es von Stadt zu Stadt
große Unterschiede. Während in Düsseldorf in der Regel keine Beiträge
erhoben werden, müssen die Eltern im benachbarten Meerbusch tief in
die Tasche greifen. Dabei kann es um mehrere Hundert Euro im Monat
gehen. Landesweit gilt lediglich: Für die Eltern eines Vorschul
Die Balkanroute dicht, der Weg über die Türkei
versperrt – doch was jetzt kommt, ist der Paukenschlag bei der Abwehr
neuer Flüchtlingswellen: Europa nimmt sich Afrika vor. Zunächst neun,
dann weitere Staaten. Auch wenn das Vorhaben »Partnerschaft« heißt,
so macht es doch klar: Die Zeit des Redens ist vorbei. Jetzt müssen
die Partner jenseits des Mittelmeers sagen, ob sie kooperieren oder
nicht. Wer sich weigert, hat damit zu rechnen, dass Europa
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