Vor zwei, drei Monaten sah es noch nach einem
Showdown am Erie-See aus. Es sah so aus, als steuerten Amerikas
Konservative auf einen Wahlparteitag zu, auf dem alles möglich
schien, selbst eine Art Putsch der Parteigranden gegen einen
lärmenden Seiteneinsteiger, der in der Bilanz der Vorwahlen die Nase
klar vorn hatte. Nun haben sich solche Szenarien praktisch in Nichts
aufgelöst. Wenn nicht alles täuscht, vereinen sich die Republikaner
diese Woche in Cleveland hinter e
Kürzlich erst, als es bei der Deutschen Bank in
großer Zahl zu Fehlbuchungen gekommen ist, haben sich in den
Filialen Warteschlangen gebildet. Die Kunden wollten wohl
persönlich hören, was sie auch im Internet hätten erfahren können.
Künftig sind sie, um einen Angestellten des Geldinstituts zu
sprechen, erst einmal zig Kilometer unterwegs. Oder sie müssen sich
mit den Angaben, die sie im Internet finden, zufrieden geben. Oder
sie sollten zu ei
Eine Suche nach Kompromissen und dafür nötige
Zugeständnisse an politische Gegner passen nicht in Erdogans
Weltsicht. Und sein Sendungsbewusstsein wird sich nach der
überstandenen Gefahr weiter verstärken. Falls die Putschisten ihre
Aktion in der Absicht gestartet haben sollten, Erdogans Herrschaft
zugunsten von mehr Demokratie zu beenden, dann sind sie nicht nur mit
der Machtübernahme an sich gescheitert: Sie könnten die
autokratischen Tendenzen des Staa
Das Unberechenbare greift Raum in unserer Welt.
Während wir weit über Frankreich hinaus noch um die mindestens 84
Toten trauern, die ein bis dahin nicht gekannter, perfider
Terror-Anschlag forderte, schlägt in der Türkei ein Putschversuch
fehl. Der ebenso dilettantische wie rasch beendete Aufstand gegen den
mit Allmachtsphantasien ausgestatteten türkischen Präsidenten durch
Teile des Militärs könnte am Ende das Gegenteil bewirken. Sämtliche
Par
Demokraten aus aller Welt stellten sich in den
Stunden des Putschversuchs und danach hinter den türkischen
Machthaber Recep Tayyip Erdogan. Dieser Akt der Solidarität war
richtig und angemessen. Einen Machtwechsel kann es in Demokratien
immer nur durch Wahlen geben. Auch wenn die Türkei alles andere als
eine lupenreine Demokratie ist, wäre eine Militärdiktatur eine
denkbar schlechte Alternative. Erdogan erweist sich nun der
Solidarität der demokratischen Welt
Noch ist Frankreich in Trauer vereint, noch
beschwören alle die republikanischen Werte, noch nehmen die Menschen
die vermeintliche Unabwendbarkeit des Terrors hin. Alles richtig.
Aber jenseits der Fassungslosigkeit über die Tat von Nizza beginnt
die Debatte, ob wir nicht doch in einem Ausnahmezustand leben.
Natürlich müssen wir den Terror mit rechtsstaatlichen Mitteln
bekämpfen. Wir dürfen auch nicht eine Religion wie den Islam oder
eine Gruppe wie die Zuwand
Nachdem am Samstag bereits im türkischen Parlament
einige Abgeordnete die Wiedereinführung der Todesstrafe gefordert
hatten, sprach sich am Sonntag der türkische Präsident Recep Tayyip
Erdogan mehrfach dafür aus, darüber Gespräche zu führen. Der
Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland kritisiert das
scharf. Dem Tagesspiegel, Berlin (Montagsausgabe) sagte er: "Kein
Mitgliedsstaat des Europäischen Rates darf die Todesstr
Der Aufstand von Teilen des Militärs in der
Türkei war wohl eher ein Pütschlein als ein ernstzunehmender Putsch.
Wie Amateure sind die Aufständischen vorgegangen. Sie haben sogar so
dilettantisch gehandelt, dass ein übler Verdacht aufkommt: Die
Ereignisse von Freitagnacht waren so untypisch für einen ernsten und
gut geplanten Umsturz und so voller Ungereimtheiten, dass sie auch
von der Erdogan-Regierung inszeniert sein könnten. Zumal solch ein
Versuch St
Was ist von einem Staatschef zu halten, der von
einem Putsch gegen sich als einem Geschenk Gottes spricht? Der den
offensichtlich ziemlich schlecht orchestrierten Umsturzversuch dazu
nutzt, in seinem Land brutal aufzuräumen?
Nichts ist von einem Präsidenten zu halten, der die stetig
wachsende Kritik an seiner Herrschaft brüsk beiseite schiebt. Der vor
drei Jahren die Demokraten-Maske abgelegt und die Fratze der Diktatur
angelegt hat. Recep Tayyip Erdogan hat nach der blutig
Nur höchst selten hat sich in die internationale
Erleichterung über das Scheitern eines Militärputsches so viel
misstrauisches Ermahnen an eine demokratisch legitimierte Regierung
wie die türkische gemischt, es auf ihrem legitim strafenden Weg gegen
die Drahtzieher nicht an Rechtsstaatlichkeit mangeln zu lassen und
auf einen unerbittlichen wie maßlosen Rachefeldzug zu verzichten. Das
ist für die weltweite Einordnung der Politik von Staatspräsident
Recep Ta
