Auf den Plätzen und Boulevards von Istanbul, Ankara
und anderen türkischen Städten wird seit Samstagmorgen der Sieg der
Demokratie gefeiert. Das heißt: Einige feiern, während andere
angsterfüllt zu Hause sitzen. Und gefeiert wird auch nicht mit einem
"Hoch auf die Demokratie", sondern mit lauten "Allahu akbar"-Rufen.
Aufgerufen zur Verteidigung der Demokratie hatten denn auch nicht die
von einem vermeintlichen Militärputsch bedrohten Pa
Die vergangenen Tage haben die Menschen aufgewühlt
wie selten zuvor. Der unfassbare, menschenverachtende Anschlag von
Nizza und der gescheiterte Putschversuch in der Türkei mit 265 Toten
und mehr als tausend Verletzten sorgen europaweit für Angst,
Verunsicherung und Verzweiflung.
Die Ereignisse sind Teil der politischen Großlage: der Krise in
Europa, die im Brexit-Votum gipfelte; dem Misstrauen gegenüber den
politischen Institutionen und "denen da oben&qu
Berlin – Als Reaktion auf den Pferdefleischskandal
und andere Lebensmittelskandale will die Europäische Union die
Lebensmittelkontrollen verbessern. Nach neunmonatigen Verhandlungen
zwischen Kommission, Europaparlament und Mitgliedstaaten haben sich
die Unterhändler nach Informationen des in Berlin erscheinenden
"Tagesspiegel" (Montagausgabe) jetzt auf eine neue Kontrollverordnung
geeinigt.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom
Der Putschversuch in der Türkei wird nach
Ansicht von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) das
Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei
nicht gefährden. Altmaier sagte der "Saarbrücker Zeitung"
(Montagausgabe): "Es gibt bislang keinen Anhaltspunkt dafür, dass das
Abkommen in Gefahr sein könnte."
Beide Seiten müssten ihre Verpflichtungen weiterhin erfüllen,
ergänzte der Minister. &qu
Es ergibt Sinn, dass Erdogan den Militärputsch
als "Geschenk Allahs" bezeichnete – denn er ermöglicht es ihm, jetzt
mit Gegnern aufzuräumen und unliebsame Kritiker loszuwerden, um
seinem Ziel einer Präsidialdiktatur näherzukommen. Das verstößt gegen
die türkische Verfassung und natürlich auch gegen die
EU-Beitrittskriterien. Es ist ein Schlag gegen die unabhängige
Justiz. Man muss es so deutlich beim Namen nennen: Was Erdogan hier
Die weltweite Solidarität eröffnete dem Autokraten
die Chance, sich international als Demokrat zu rehabilitieren und da
anzuknüpfen, wo er vor 13 Jahren einmal als Ministerpräsident
begonnen hatte: als Reformer und Neuerer, der die Türkei in eine
demokratischere Zukunft führt. Für genau jenen "Sieg der Demokratie",
von dem der Ministerpräsident Binali Yildirim nach dem abgewehrten
Putsch so enthusiastisch sprach. Erdogan hat die Chance nicht
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der
Leyen (CDU) hat angekündigt, dass die Bundeswehr im türkischen
Incirlik ab Montag wieder ihren "normal Flugbetrieb" aufnehmen wird.
"Ich bin erleichtert, dass es allen unseren Soldatinnen und Soldaten
gut geht. Nach den Ereignissen von Samstagnacht wurde die
Sicherheitsstufe für das gesamte Areal weiter erhöht. Wir planen,
dass am Montag der normale Flugbetrieb mit den Aufklärungstornados
und dem Tank-Ai
Zu Plänen für die Einführung einer "Blauen
Plakette" erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes
mittelständische Wirtschaft (BVMW):
"Die Befürworter einer Blauen Plakette begeben sich auf eine
verkehrspolitische Geisterfahrt. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in
Städten sind der falsche Weg. Darunter leidet vor allem das örtliche
Handwerk und Gewerbe, dem zusätzliche Lasten aufgebürdet werden. Wir
werden
