Über Geld redet man nicht. Und doch ist es
manchmal bitter nötig. Etwa im Fall der Gehälter für
Sparkassenvorstände. Dabei geht es keineswegs darum, eine Neiddebatte
loszutreten. Vielmehr muss die Frage erlaubt sein, warum gerade in
NRW manche Chefs von kleineren Sparkassen mehr verdienen als die
Vorstände von großen kommunalen Instituten. Das dürften viele Bürger
als ungerecht und unangemessen empfinden.
Gerade zeigt sich aber, dass das Land am
Bosporus als belastbares Scharnier weit überschätzt wurde. Hinter
diesem eigentümlichen Putsch, der den Staatspräsidenten nun zum
gnadenlosen Rächer werden lässt, verbirgt sich eine tiefe
Zerrissenheit, deren ganzes Ausmaß im Westen lange nicht erkannt
wurde.
Donald Trump hat in Cleveland eine große Chance
verpasst. Statt die hoffnungslos zerstrittenen Republikaner zu einen,
hat er die Spaltung vertieft. Libertäre, religiöse und moderate
Konservative, die ihre Überzeugungen ernst nehmen, haben in der
Trump-Partei offenkundig keinen Platz mehr.
Das einstmals »große Zelt« der Republikanischen Partei ist zu
einem Bunker mit einem Führer geworden. In seiner mäandernden
Kandidatenrede profilierte s
"Das Land NRW hat anlässlich der Vorfälle in
München alle Sicherheitsmaßnahmen des Landes mit sofortiger Wirkung
hochgefahren." Dies erklärte gegenüber der "Rheinischen Post"
Regierungssprecher Thomas Breustedt um 19.55 Uhr. Es gehe dabei um
Flughäfen, den Schutz von Großveranstaltungen und den Schutz von
Menschenansammlungen. Weitere Details wollte er aus taktischen
Gründen nicht nennen.
Der gescheiterte Militärputsch in der Türkei
zieht seine Kreise bis tief nach Deutschland. Die deutsch-türkische
Gemeinde ist gespalten wie nie. Die Anhänger des umstrittenen
Präsidenten Erdogan sind voller Wut und Hass auf tatsächliche oder
vermeintliche Unterstützer des Putsches. Die liberalen Kräfte der
größten Migrantengruppe in Deutschland sind entsetzt über die
Verhaftungs- und Entlassungswelle Erdogans. Jetzt wollen die
konser
Nun rächt sich, dass die große Koalition zu
Beginn ihrer Amtszeit in der Rentenpolitik absolut kurzsichtig
gehandelt hat. Mit der Rente ab 63 und der neuen Mütterrente haben
SPD und Union großzügig ihre Wählerklientel bedient. Die
Erwerbsminderungsrentner – eine Gruppe ohne Lobby – sind damals
einfach hinten herunter gefallen. Für sie gab es nur minimale
Verbesserungen. Besser, als die Rente mit 63 für langjährig
Versicherte einzuführen,
Nichts von dem, was amerikanische
Wahlparteitage nach traditioneller Lesart bezwecken sollen, hat
Donald Trump mit dem Spektakel von Cleveland erreicht, schon gar
nicht mit seiner Kandidatenrede. Er hat getan, was er immer getan
hat, seit er vor 13 Monaten an den Start des Rennens ums Oval Office
ging: sein eigenes populistisches Spiel gespielt. Trump zeichnet ein
derart düsteres Bild der amerikanischen Wirklichkeit, dass jeder, der
ein facettenreiches Land wahrnimmt, zwangsläufi
Von Donald Trump Bescheidenheit zu erwarten, ist zu
viel verlangt. Wie gewohnt war sein Auftritt zum Abschluss des
republikanischen Parteitags laut, aggressiv und bombastisch. Er
zeichnete das Bild einer maroden Wirtschaft und einer außer Kontrolle
geratenen Gesellschaft, in der Gesetze und jene, die sie überwachen,
keine Rolle mehr spielen. Verantwortlich dafür seien Politiker wie
Barack Obama und Hillary Clinton, die sich dem Diktat der
Interessengruppen beugten, die ihre
Es ist einfach, Donald Trumps Grundsatzrede von
Cleveland abzutun: Sie war reich an Versprechungen, arm an Ideen und
operierte mit manipulativen Zahlen. Wirkungslos war sie deshalb
allerdings nicht. … Trumps Rede war die erste, die viele Wähler in
Gänze verfolgt haben dürften. Wichtig bleibt deshalb, dass er bei
dieser Gelegenheit seinem bisherigen Image etwas entgegensetzte:
Ernst, Selbstkontrolle, Sorge. Nach Jahren politischer Blockade ist
die Sehnsucht nach einem Mac
Die Republikaner sind Trumps dumpfen Parolen
aufgesessen und haben sich von einer optimistischen Partei zu einer
Partei der Apokalypse entwickelt. Schamlos haben sie Hillary Clinton
als die alleinige Verantwortliche für alle Probleme des Landes
benannt. Die Ex-Außenministerin, an der es zu Recht genügend zu
kritisieren gibt, wird das aushalten. Ob jedoch die unentschiedenen
Wählerinnen und Wähler Trumps Unfug glauben, das ist noch lange
nicht ausgemacht. Am Ende
