Vaterliebe ist für ein Kind so wichtig, dass es
für viele zweitrangig ist, ob der eigene Erzieher auch der
eigentliche Erzeuger ist. Doch das Recht zu wissen, wessen Erbanlagen
das eigene Leben mit prägen, ist nicht minder gewichtig. Bisher
scheiterte die Realisierung dieses Rechtes oft an fehlenden
Unterlagen oder machte Prozesse nötig, um den Vorrang des
Auskunftsanspruchs vor dem Anonymitätsinteresse des Spenders
durchzusetzen. Die von Gesundheitsminister Hermann
Es mutet schon seltsam an:
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, dessen fragwürdige
Ministererlaubnis das wahre Kaiser–s-Drama erst heraufbeschworen hat,
wird nun als möglicher Retter ins Spiel gebracht, der die Streithähne
in allerletzter Sekunde versöhnen soll. Gabriel würde die Rolle
bestimmt nur zu gern ausfüllen. Ein SPD-Chef, der den Karren aus dem
Dreck zieht und wie angekündigt 16.000 Arbeitsplätze rettet – wäre
das nicht eine tolle
Wie schafft man die scheinbare Quadratur des
Kreises? Durch die Bund-Länder-Finanzreform sollte kein Land
schlechter gestellt, die Geberländer jedoch spürbar entlastet werden.
Auflösen ließ sich dieses Dilemma nur zulasten eines Dritten, des
Bundes. Der zahlt den Ländern nun eine etwas höhere Summe, als er
eigentlich bereit war zu zahlen. Aber darauf kommt es gar nicht an.
Das eigentliche Problem der gefundenen Lösung ist ein anderes: Sie
verbessert
Doch dieser Erfolg hat einen Preis. Das Geld
gibt es nicht umsonst. Auch die Länder müssen zahlen – mit der Abgabe
von Kompetenzen und Hoheitsrechten an den Bund. Insofern geht auch
Schäuble trotz seiner schlechten Ausgangslage nicht als Verlierer vom
Tisch. Die Länder bekommen das Geld, der Bund aber noch mehr Macht.
Unterm Strich ist das kein schlechter Deal.
Das Reich der Mitte ist dieser Tage wieder
einmal geeignet gewesen, Kursreaktionen am Aktienmarkt zu begründen –
mal in die eine, mal in die andere Richtung. Politische Risiken
scheinen etwas in den Hintergrund getreten zu sein. Mag sein, dass
das Thema US-Wahl schon zu abgedroschen ist, mag sein, dass
anstehende Entscheide in Europa – Referendum über die
Verfassungsreform in Italien, Aufnahme der Brexit-Verhandlungen,
Haltung zum Syrien-Krieg – mental noch in zu großer Ent
Die Schlacht ist geschlagen. Bund und Länder
haben den Länderfinanzausgleich neu geregelt. Dabei ist ein guter
Kompromiss gefunden worden. Aber eben nur ein Kompromiss. So ist das
in der Demokratie. Und das ist in Ordnung. Starke Männer und
Durchregieren führen aller Erfahrung nach zu schlechteren
Lebensbedingungen der Menschen. Das Ergebnis der vielstündigen
Abschlussverhandlungen ist auf zwei Ebenen zu betrachten: Auf der
finanziellen und auf der Ebene der Zust&
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Die Energiewende wird teuer. Geahnt haben wir
das. Jetzt wissen wir es genau – der "Initiative Neue Soziale
Marktwirtschaft" sei Dank: Das gute ökologische Gewissen kostet uns
binnen 25 Jahren 520 Milliarden Euro. Eine gewaltige Zahl. Dass wir
ein Gutteil davon längst abgeleistet haben, tröstet nur wenig. Aber
was ist die Alternative? Die Rückkehr zur Atomenergie? Das kann
niemand wollen. Natürlich gibt es auch für diese Form der
Energiegewinnung ko
Nachdem die rot-rot-grüne Landesregierung ihre Pläne
für neue Landkreise und die Abschaffung der meisten kreisfreien
Städte vorgelegt hat, schwappen Wellen der Erregung über Thüringen.
Weshalb es insbesondere im Osten des Landes zu anhaltender Empörung
und Verstörung kommt, lässt sich einfach mit der Parabel von den
Schildbürgern erklären. Diese bauten sich neue Rathäuser, vergaßen
aber die Fenster. Mit Eimern, in denen sie
