Weser-Kurier:Über die Aufbereitung von Exxon schreibt Silke Looden:

Kein Wunder, dass die Bürger in der Samtgemeinde
Bothel gegen die geplante neue Aufbereitungsanlage des
Energiekonzerns Exxon protestieren. Seitdem die erhöhte Krebsrate in
der Region Rotenburg bekannt ist, haben die Menschen vor Ort kein
Vertrauen mehr in die Erdgasindustrie. Da hilft es auch nichts, wenn
der Betreiber beteuert, dass die Anlage auf dem neuesten Stand der
Technik ist und für die Anwohner keine Gefahr besteht. Schließlich
sollen auf dem Betriebsplatz i

Weser-Kurier:Über die Zustände am Landgericht schreibt Jürgen Theiner:

In Fachkreisen ist man sich einig: Der Zeitraum
zwischen Straftat und Ahndung muss möglichst kurz sein. Gerade bei
jugendlichen Delinquenten lässt sich sonst kein erzieherischer Effekt
erzielen. So weit die Theorie. Und die Bremer Praxis? Die jungen
Schläger, die 2013 am Hohentorsplatz brutal über vier Bauarbeiter
herfielen, haben bisher keinerlei Sanktion verspürt. Ihnen ist
systematisch beigebracht worden, dass sie den deutschen Rechtsstaat
nicht ernst nehmen m&u

Weser-Kurier:Über den Bund der Steuerzahler schreibt Moritz Döbler:

Es gibt nahezu niemanden in Deutschland, der keine
Steuern zahlt. Ein Kind, das seinen ersten Lolli ersteht, wird in
diesem Moment unwiderruflich zu einem Steuerzahler. Bis an sein
Lebensende wird es das bleiben, der Staat wird immer seinen Anteil
fordern. Insofern suggeriert der Bund der Steuerzahler, er habe eine
Macht hinter sich, die Parteien, Gewerkschaften, Kirchen weit in den
Schatten stellt. Aber so ist es nicht, zuletzt gab er die Zahl seiner
Mitglieder mit bundesweit 310000 an, T

Lausitzer Rundschau: Das gezähmte Monster Bauaufsicht genehmigt Brandschutz am BER in Schönefeld

Die Techniker haben dem zentralen Aggregat der
Entrauchungsanlage im Hauptstadtflughafen BER einen treffenden Namen
gegeben: das Monster. Die Bezeichnung trifft es. Die Maschinen und
Steuerungen, die im Fall eines Feuers die giftigen Gase aus dem
Hauptterminal schnell absaugen sollen, haben sich tatsächlich im
Laufe der scheinbar unendlichen Bauzeit des Flughafens zu einem
beinahe unbeherrschbaren Monstrum entwickelt. Das inzwischen weltweit
verlachte Großprojekt in Schönef

Lausitzer Rundschau: Drei Wegmarken Die Lage der Großen Koalition nach ihrem Spitzentreffen

Für ihr intensives Ringen um Ergebnisse sollte man
die Große Koalition nicht automatisch kritisieren. Zum Teil lassen
sich die Projekte, die sie noch auf der Agenda hat, eben nicht so
schnell lösen. Siehe Rente. Schon gar nicht, wenn Finanzminister
Wolfgang Schäuble fehlt. Es sind komplizierte und vor allem teure
Vorhaben, deren Umsetzung daher nur in einem langwierigen Prozess
gelingen kann. Und das, was möglich war, hat die Koalition bei ihrem
Spitzentreffen am

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Tuifly

Auf dem Flugmarkt gibt es längst einen
Preiskampf, der von Billigfliegern wie Ryanair und Easyjet angefacht
wird . Auch die Lufthansa ist immer wieder mit den Piloten in zähen
Verhandlungen, bei denen es vordergründig um die Altersversorgung
geht, aber letztlich um die vom Unternehmen geplante Stärkung der
Billigtochter Eurowings. Die Spirale der Sparmaßnahmen wird sich
somit fortsetzen – wer zu teuer ist, verliert Passagiere. So
verständlich das Unwohlsein

WAZ: Keine freie Wahl der Sozialhilfe – Kommentar von Stefan Schulte zur EU-Zuwanderung

Schrecklich durcheinander gehen die Debatten zur
Zuwanderung. Zwischen Kriegsflüchtlingen, Arbeitsmigranten und
Armutsflüchtlingen wird spätestens hinter der bayrischen Grenze
nimmer mehr unterschieden. Im CSU-Duktus ist das einerlei, strömen eh
alle in unsere gesegneten Sozialsysteme.

Differenzierung braucht es aber, um zu erklären, warum eine
SPD-Ministerin Migranten von Sozialhilfe und Hartz IV ausschließen
will. Es ist eben nicht einerlei, ob jemand au

Mitteldeutsche Zeitung: zu Polen und Abtreibung

Kaczynski hat sich ohne Not von zwei Seiten in die
Enge treiben lassen. Von rechts drängten ihn fundamentalistische
Lebensschützer zu einer mittelalterlich anmutenden Verschärfung des
Abtreibungsrechts. Von links stiegen nicht nur Feministinnen auf die
Barrikaden. Auch die zuletzt schwächelnde außerparlamentarische
Opposition witterte Morgenluft. Und was tat Kaczynski? Er ließ den
Dingen ihren Lauf und sah zu, wie die PiS-Abgeordneten dem
Hassprojekt in Er

Mitteldeutsche Zeitung: zu Manager-Gehältern

Der Manager verdient also nach landläufiger Meinung
zu viel. Aber wann wird aus viel zu viel? Da Gleichheit bei den
Einkommen nicht angestrebt wird, sondern bloß gerechte Unterschiede,
stellt sich die Frage nach dem Maßstab der Gerechtigkeit. Gern wird
hier die Leistungsgerechtigkeit ins Feld geführt, woraus die
Folgefrage erwächst: Woran bemisst sich die Leistung des Managers?
Streng genommen wird sie definiert durch das Interesse der
Anteilseigner des Konzerns