Was für eine Inszenierung: Zunächst lobte Barack
Obama sie über den grünen Klee, gestern Abend die Sondersendung im
Fernsehen. Mehr Werbung geht kaum. Und so dürfte unser Land im Herbst
2017 erneut auf Merkel als Kanzlerin – und schon wieder auf eine
Große Koalition zusteuern. Wenn – ja wenn die Meinungsforscher sich
nicht irren – siehe Brexit und Trump. Angeblich befürworten 58
Prozent der Bundesbürger die Neuauflage der Merkelschen Regentschaft.
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Wer in der Türkei Minderjährige sexuell
missbraucht, soll künftig nichts mehr zu fürchten haben: Der Mann
muss sein Opfer nur heiraten, dann geht jeder vergangene und künftige
Missbrauch »seines« Mädchens mit rechten Dingen zu. »Schutz von
Kindern« nennt das der türkische Justizminister Bozdag. »Schutz von
Vergewaltigern« nennen es die Demonstranten auf der Straße. Der
neueste Gesetzesentwurf kommt nicht nur einer
"Bersih" lässt nicht locker. Und das ist gut so.
Wieder einmal ist Malaysias regierungskritische Bündnis auf die
Straßen gegangen, um gegen Korruption und Machtmissbrauch zu
protestieren. Der Vielvölkerstaat droht immer mehr im Sumpf von
Vetternwirtschaft und politischer Willkür zu versinken. Das hatten
Kritiker bereits zu spüren bekommen, als der 91-jährige Mahathir
Mohamad noch Premier war, der das Land selbst mit eisener Faust 22
Jahre regi
Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten
löste ein Beben aus, welches das Urvertrauen der Grünen in die
Sieghaftigkeit ihrer historischen Mission schwer erschütterte. Sie,
die bisher daran arbeiteten, eine entwickelte Demokratie im Detail
weiter zu verschönern, sehen sich aufgerufen, den liberalen
Verfassungsstaat an sich zu verteidigen. Dass es nochmals so weit
kommen würde, hätte er nicht gedacht, stöhnte Ministerpräsident
Winfried Kretsc
Um eine vierte Amtsperiode soll es nun also gehen.
An ihrem Ende hätte sie dann Helmut Kohl eingeholt, mit 16 Jahren
Amtszeit der bisherige Rekordhalter unter den Kanzlern. Noch ein
Superlativ wäre das. Sie ist ja schon: die erste Frau, die erste
Ostdeutsche, die erste Wissenschaftlerin im Bundeskanzleramt. Sie war
bei Amtsübernahme jünger als alle ihre Vorgänger und ist jetzt in
Europa, auch im G7-Kreis, die dienstälteste Regierungschefin. Sie
gilt als mä
Köln. Der mutmaßliche Kandidat der Linkspartei für
das Amt des Bundespräsidenten, Christoph Butterwegge, hat sich als
personelle und politische Alternative empfohlen. Er könne "die
Menschen durch Reden aufrütteln, die weniger von diplomatischen
Floskeln und Leerformeln durchzogen sind, als das bei vielen
Berufspolitikern der Fall ist", sagte Butterwegge dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe) im ersten Interview vor der an
diese
Nein, Angela Merkel wird die Wahl 2017 nicht
verlieren, dazu unterscheidet sich die politische Konstellation in
Deutschland zu stark vom System jenseits des Atlantiks. Die Kanzlerin
wird vielleicht sogar vom Einzug der AfD in den Bundestag
profitieren, weil er die ohnehin schwache Alternative Rot-Rot-Grün
endgültig unmöglich macht. Als Kanzlerin alternativlos ist sie also
wahrscheinlich wirklich. Und genau das ist das Erschreckende an
dieser Kandidatur. Politische Alternativ
Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf
Stegner sieht im Streit der Unionsparteien über die
Flüchtlingspolitik eine Belastung für die neuerliche
Kanzlerkandidatur von CDU-Chefin Angela Merkel. "Die Zwietracht
zwischen CDU und CSU wird als Hypothek im Wahlkampf blieben", sagte
Stegner dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe).
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CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner hat Merkels
erneute Kanzler-Kandidatur begrüßt: "Angela Merkel steht für
Stabilität, Verlässlichkeit und Bedachtsamkeit", sagte Klöckner der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Sie
sei eine Regierungschefin, die "nicht hektisch, sondern abwägend"
reagiere. "Sie hat uns mit ihrer Geradlinigkeit und Unaufgeregtheit
sehr sicher durch die Finanz- und Wirt
