Das Land steht weiter unter Schock. Kurz vor Weihnachten, das eigentlich ein Fest des Friedens und der Freude über die Geburt Jesu sein soll, machen sich viele Menschen Sorgen, haben Fragen und Ängste. Die Vorfreude auf die Festtage wird erheblich getrübt. Und in die Trauer um die Todesopfer und die vielen Verletzten des Anschlags am […]
Wenn Kinder in Deutschland die Grundschule abschließen, haben viele bereits hunderte Morde und tausende Gewalttaten im Fernsehen gesehen. Eine Studie zeigt, dass Neuntklässler häufig nichtaltersgerechte Gewaltspiele an ihrem Computer spielen. Und sieben Prozent aller jugendlichen Handybesitzer haben von ihren Kameraden schon einmal reale Gewaltvideos auf ihr Handy geschickt bekommen. Angesichts solcher Zahlen werden immer wieder […]
Manche Politiker können sich eine Scheibe abschneiden vom Verhalten der meisten Berliner. Das Leben in der Hauptstadt geht weiter, berichten Freunde. Nicht so, als sei nichts geschehen, als habe es den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz nicht gegeben. Denn selbstverständlich wird um die Opfer getrauert, hat man bei großen Menschenansammlungen ein bisschen mehr Muffensausen […]
Die Kanzlerin ist nicht zu beneiden. Ihre Dauerfehde mit Horst Seehofer über die politische Ausrichtung der Flüchtlingspolitik schien leidlich befriedet. Ãœbrigens auch deshalb, weil es zwischenzeitlich zahlreiche Gesetzesverschärfungen gab, die Merkels „Willkommenskultur“ praktisch nur noch auf Spurenelemente reduziert haben. Und weil kaum noch Flüchtlinge kommen. Doch mit der schrecklichen Bluttat in Berlin, deren nähere Umstände […]
Deutsche Behörden tun zu wenig gegen mutmaßliche Gefährder: Angesichts der bekannten Fakten aus den Ermittlungen nach dem Lastwagen-Terroranschlag von Berlin drängt sich dieser Schluss auf. Gesucht wird nach einem 24-jährigen Tunesier, der bereits früher von der Polizei als potenzieller Terrorist bezeichnet worden war. Der Verdächtige hatte sich in Deutschland strafbar gemacht, sollte abgeschoben werden. Sollte. […]
Von wegen adventliche Besinnung: Noch bevor nach dem Anschlag von Berlin alle Fragen zum Tathergang gestellt sind und es verlässliche Informationen über den Attentäter gibt, warten Teile der Politik bereits mit Antworten auf. Die Flüchtlinge sind schuld, die ganze bisherige Aufnahmepolitik müsse auf den Prüfstand. So tönt die CSU im rechtspopulistischen Chor mit der AfD. […]
Das Wesentliche blieb und bleibt die anlasslose, also ohne Anfangsverdacht betriebene Massenüberwachung. Und damit bleibt eben auch der wesentliche Einwand: Sie ist ein schwerer Eingriff in die Bürgerrechte. Sie stellt alle Bürger unter einen Generalverdacht. Ein Grundrechtseingriff muss verhältnismäßig sein. Das war und ist die Vorratsdatenspeicherung nicht, ihre Wirkungslosigkeit im Kampf gegen den Terrorismus ist […]
So kommt es, dass die CSU nach dem Berliner Anschlag genauso wie die AfD empfiehlt, die Flüchtlingspolitik zu ändern, noch ehe ein Täter feststeht. So kommt es, dass ebenfalls die CSU fordert, der Staat müsse endlich Stärke zeigen und dabei suggeriert, es könne absolute Sicherheit geben. Es ist durchaus eine Fähigkeit, wenn man es beherrscht, […]
Für die Minister ist das eine elegante Lösung, weil jeder sein Gesicht wahren kann. Inhaltlich aber setzt dieser schäbige Kompromiss die politische Farce fort. Klar war stets, dass dies Vorhaben teuer werden würde. Damit kommen auf die Rentenkasse Milliardenkosten zu, die nicht durch Beiträge gedeckt sind. In die Irre führt die Behauptung, dass die Rententarife […]
Horst Seehofers Aufforderung an Angela Merkel, ihre Flüchtlingspolitik noch einmal zu überdenken und neu zu vermessen, ist deshalb keine populistische Provokation, sondern eine schlichte Selbstverständlichkeit. Das Attentat vom Montag wird Deutschland vielleicht mehr verändern, als wir es im Moment wahrhaben wollen, es hat auch uns unsere Verwundbarkeit gezeigt und eine Reihe von Rissen in unserer […]
