Weser-Kurier:Über den Offshore Terminal Bremerhaven schreibt Peter Hanuschke:

Bauunternehmen und Wirtschaftsressort ausgehandelt wird. Den
beauftragten Unternehmen, die vertraglich f
Terminal Bremerhaven (OTB) vorgesehen sind, wird nicht gek
Warum auch? Der Senat ist nun mal vom OTB
bauen. Daran hat sich nichts ge
auf Eis gelegt und bei Bedarf wieder aktiviert. Bei diesem Vorgang
geht es um Schadenbegrenzung. Denn dass die Unternehmen nicht bauen
k
g
Handeln eine logische Konsequenz. F
im Sinne des Senats aus, also f
als Gewinner f
gezogen werden, und es kann ohne ze

Westfalenpost:Ölpreis

Ein Ziel haben die Opec-Staaten schnell erreicht:
Mit ihrer Ank
Gold zu begrenzen, heizten sie den Markt an, und der Preis f
kletterte an den B
erwartbar wie gewollt. Ob der Preisanstieg allerdings von Dauer ist,
bleibt abzuwarten. Bislang handelt es sich um ein Vorhaben des

dann alle Opec-Mitglieder daran halten, ist mehr als ungewiss; die
Interessen sind unterschiedlich. Der Iran etwa, gerade von Sanktionen
befreit, hat einen riesigen Nachholbedarf; auch die Saudis und
Venezuela brauchen

Rheinische Post: Hollande ist einsichtig

Frankreichs sozialistischer Pr
im kommenden Jahr nicht zur Wiederwahl stellen. Das scheint nur
logisch, wenn man bedenkt, dass nicht einmal mehr jeder zwanzigste
Franzose noch Vertrauen in seine Politik hat. Trotzdem hatte Hollande
bis zuletzt durchblicken lassen, er wolle noch einmal antreten – sehr
zum Entsetzen seiner Parteifreunde. Dass er nun doch die Rei
gezogen hat, begr
linken Lagers. Und die ist mehr als berechtigt. Schon jetzt balgen
sich links der Mitte ein halbes Dutzend Politiker

Mittelbayerische Zeitung: Die Trophäe Maut: Dobrindt bekommt doch noch grünes Licht. Sinnvoller wird das CSU-Lieblingsprojekt dadurch nicht. Von Reinhard Zweigler

Wie ein Lindwurm zieht sich die Maut –
abgeleitet vom Gotischen Wort Mota f
Verschiedene Formen von Wegez
Europa dokumentiert. F
seit Jahrhunderten kr
dem Geld Stra
Wegelagerei, mit der sich finstere Gesellen die Taschen f
jedoch h
erheben noch heute oder wieder Maut in verschiedensten Formen.
Frankreich, Italien, die Schweiz. Und
"Pickerl", das so wahnsinnig fest an der Windschutzscheibe klebt, hat
man es erst einmal angebracht, regt sich kaum noch ein Autofahrer
auf. Die Pkw-Maut

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Teilhabegesetz: Kleiner Schritt, von Marianne Sperb

Rollstuhlfahrer ketteten sich vor dem Reichstag
an, Blinde gingen in der Spree baden: Das neue Behindertenrecht l
massive
Bundesteilhabegesetz verabschiedet. 127
das Werk ein – aber immer noch klingt das lange beratene, am Ende mit
d
Zwangsverwaltung von Menschen. Oder wie sonst soll man es nennen,
dass B
Partnereinkommen wurden bisher auf die Eingliederungshilfe
angerechnet – faktisch ein Heiratsverbot. Dieser Passus ist ge
Und: Bezieher der Hilfe durften bisher nur 2600 Euro ihres Einkomme

Börsen-Zeitung: Schmerzlicher Abschied, Kommentar zum Oetker-Konzern von Carsten Steevens

Der Oetker-Konzern zieht sich nach acht
Jahrzehnten aus der Schifffahrt zur
Containerreederei Hamburg S
Line stellt eine Z
das sich nun von fast der H
Hamburg S
auf. Es l
Ostwestfalen nicht leicht f

Die Familie beugt sich einem desastr
von Hamburg S
in der Containerschifffahrt. Bereits mit der geplanten
Branchenzehnten UASC aus Dubai durch die gr
Hapag-Lloyd werden in K
Stellplatzkapazit
Linienschifffahrtsgesellschaften entfallen. Die Wettbewerbsh
nicht zuletzt in S
die zu den F

Die
B

Rheinische Post: Koalition lässt neues Wahlrechtsmodell durchrechnen, um aufgeblähten Bundestag zu verhindern

Um das Anwachsen des Bundestages auf 700 und
mehr Abgeordnete zu verhindern, hat sich die Koalition darauf
verst"Der
Bundestag darf nicht aus den N", sagte Unionsvize
Stephan Harbarth der in D"Rheinischen Post"
(Freitagausgabe). Wie die Zeitung berichtet, liegt nun nicht nur der
Vorschlag einer gesetzlichen Obergrenze der Abgeordnetenzahl auf dem
Tisch, sondern auch auf Anregung der SPD eine neue
Berechnungsgrundlage f
Bundesl
Zahl der Einwohner, sondern nur noch die

Rheinische Post: Kommentar: Ja zur Schleierfahndung

Fast alle Bundesl
Schleierfahndung – drei nicht: Berlin, Bremen und NRW. Sind diese
drei etwa vern
NRW-Innenminister Ralf J
damit begr
Eingriff in die Pers
es, werde dadurch zuviel Personal gebunden. Bei seinen Blitzmarathons
spielte dieses Argument f
J
finde "praktisch Schleierfahndung" statt. Dass das so nicht stimmt,
wei
seiner Verbalakrobatik die B
wichtig im Kampf gegen Kriminalit
nicht so abgeneigt, doch die Gr
kritisch bei allem sind, was Polizeibefugnisse angeht. Immerhin hab

Rheinische Post: Kommentar: Putin will einen Deal

Eines muss man Wladimir Putin lassen: Er hat
daf
Prunks gehaltene Rede an die Nation auch im Ausland h
verfolgt wird. Schlie
Einfluss auch 2016 erneut kr
alter V"hard power". Der Stolz
der Nation beruht vor allem auf dem Einsatz seines Milit
gerade in Aleppo r
Einwohner zerbombt. Putin wei
st
Und er rechnet offenbar fest damit, dass er mit Donald Trump, dem
neuen Mann im Wei
Russlands Gel
Syrien und auch in der Ukraine. Das w
Zusammenarbeit, die Putin gestern anbot. Aber leider nich

Rheinische Post: Kommentar: Der Aufwand für die Maut lohnt sich nicht

Und immer wieder die Maut: Kurz vor dem
Parteitag seiner CSU konnte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
Anfang November stolz verk
Bayern Bewegung gebe. Und kurz vor dem Parteitag der Schwester CDU in
der kommenden Woche gelang ihm nun tats
Br
theoretisch steht der Maut nichts mehr im Weg. Ein Dobrindt scheitere
nicht, hatte CSU-Chef Horst Seehofer mal gesagt. Bei der Maut h
sein Z
Kompromisses wahrlich nicht angebracht. Die Einnahmen f
deutschen Fiskus und damit f
Br
sorgen die zus
Diese