Deutschland hat im vergangenen Jahr weltweit mehr Visa-Anträge von Ausländern abgelehnt als im Jahr davor. Lag die Ablehnungsquote 2015 noch bei 6,1 Prozent, erhöhte sie sich 2016 auf 6,7 Prozent. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) vorliegt. Demnach blieb […]
Trump-Euphorie, Trump-Mania, Trump-Rally oder einfach nur der Trump-Effekt – die Märkte haben seit der überraschenden Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten im November 2016 fast nur noch eine Karte gespielt, und zwar die Karte Trump. Mit Trump geht es mit der Wirtschaft nach oben. Er wird umfangreiche Konjunkturprogramme ins Leben rufen, die der Wirtschaft einen […]
Wenn es das Saarland als Bundesland nicht gäbe, würde es niemand vermissen – außer den Saarländern vielleicht. Doch die überfällige Fusion mit Rheinland-Pfalz, über die schon seit Jahrzehnten diskutiert wird, dürfte eine Utopie bleiben. Das sind einfach viel zu viele gut dotierte Posten, die dann wegfallen würden. Also muss im Saarland alle fünf Jahre ein […]
Wenn es was werden sollte, und es sieht nicht schlecht aus, könnte die Region mit dem gemeinsamen Gewerbegebiet von Achim und Bremen einen neuen Schub bekommen. Die beiden Partner würden sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer teilen, ein Projekt, das ans Eingemachte geht und so ganz anders ist, als das, was bisher das Ergebnis regionaler […]
Die Buchmesse in Leipzig gilt als kleine Schwester der Frankfurter Bücherschau. Am Main wird jedes Jahr im Herbst zum Abschluss des Branchentreffs gravitätisch der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels verliehen; in Leipzig gibt es den renommierten Buchpreis, aber kein gesellschaftspolitisches Leviten-Lesen durch einen gerade gekürten Top-Denker der Nation. Dafür ist die Stimmung in Leipzig grundsätzlich aufmüpfig, […]
Protest und Widerstand können sich in einer Demokratie lohnen. Ohne die Jahrzehnte währenden Aktionen, die in der Mehrheit, aber bei weitem nicht immer, friedlich und in rechtsstaatlichem Rahmen liefen, hätte es den historischen Beschluss des Deutschen Bundestages in dieser Woche nicht gegeben: Die Suche nach einem Endlager für Atommüll startet neu: transparent und nach wissenschaftlichen […]
Donald Trumps Pläne, viele Reformen seines Vorgängers Barack Obama zurückzunehmen oder zu verändern, dürfte ein schwieriges Unterfangen werden, wie das zähe Ringen um die Gesundheitsreform zeigt. Das liegt sicher am Thema selbst. Obama musste in seiner Zeit im Weißen Haus erleben, wie verhärtet die Fronten zwischen Gegnern und Befürwortern und wie groß die ideologischen Gegensätze […]
Natürlich soll verhindert werden, dass die AfD bei einem Einzug ins Parlament auch den Alterspräsidenten stellt. Wahr ist: Damit steigt das Risiko, dass Dinge gesagt werden, die dem Rest des Hohen Hauses und einem großen Teil der Bürger massiv gegen den Strich gehen. Doch das muss und kann diese Demokratie aushalten. Darauf muss und kann […]
Es reicht heute nicht mehr, an den historischen Tag zu erinnern. Es genügt nicht, auf die 60 Jahre ununterbrochenen Friedens und nie zuvor erreichten Wohlstands hinzuweisen, welche die Europäer diesen Verträgen zu verdanken haben. Denn der Frieden in Europa ist selbstverständlich geworden für alle, die nach 1945 geboren wurden. Und der Wohlstand bröckelt vor allem […]