Rheinische Post: Kommentar: Die Koalition steht still

Eine Liebesheirat war es 2013 nicht. Union und SPD sind aber dreieinhalb Jahre solide miteinander ausgekommen. Jetzt ist das Ende der Gemeinsamkeiten erreicht. Wenn man schon darüber zankt, wann und mit wem ein Koalitionsgipfel stattfindet, dann ist nicht zu erwarten, dass Kompromisse gelingen. Dass die große Koalition im Vorwahlkampf schon bei Stillstand angekommen ist, ließ […]

Rheinische Post: Kommentar: Mossul ist nicht Aleppo

Die Zahl ziviler Opfer in Mossul steigt. Die Menschen geraten zwischen die Fronten im Kampf irakischer Regierungstruppen gegen die Terror-Miliz IS. Oder sie werden bei Luftangriffen getötet, die in der dicht besiedelten irakischen Metropole nicht immer präzise ihr Ziel treffen. Das sei doch genauso wie in Aleppo, behaupten jetzt triumphierend jene, die das mörderische russische […]

Rheinische Post: Kommentar: Italienische Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen

Die Wirtschaft zwischen Rhein und Weser holt auf. Das ist zweifellos eine gute Nachricht. An der NRW-Landesregierung kann es nicht liegen. Denn außer einem gutmeinenden, aber machtlosen Wirtschaftsminister hat das Kabinett Kraft wenig zu bieten, was hilft, im Wettbewerb vorne zu liegen. Es ist statistisch gut belegt, dass NRW bei Patenten, Forschungsausgaben, Investitionen, Bildungserfolg und […]

Straubinger Tagblatt: Koalitionsgipfel: Große Kompromisse waren nicht mehr vorgesehen

In einer ganzen Reihe von Fragen, die die SPD unter dem Begriff Gerechtigkeit zusammenfasst, dem Motto des Wahlkampfs von Kanzlerkandidat Martin Schulz, waren Kompromisse nicht mehr vorgesehen. Es geht jetzt rein nach der Devise „Wir wollen ja, aber der Gegner blockiert es“. Und das gilt für beide Seiten. Die große Koalition, die in der Sache […]

Mitteldeutsche Zeitung: zu Tornado-Fotos

Das ist ein sehr ängstlicher Umgang mit einem Fall, der die Akzeptanz des gesamten Anti-IS-Einsatzes schwächen dürfte. Deutschland will mit seinen Partnern verhindern, dass der IS weiterhin Terror über Syrien und die Welt bringen kann. Ein Rückzug der Bundeswehr aus der Anti-IS-Koalition hätte gewaltige außenpolitische Verwerfungen zur Folge. Deshalb ist es wichtig, dass die Truppe […]

Neue Westfälische (Bielefeld): Wirtschaftswachstum in Nordrhein-Westfalen Noch nicht am Ziel Lothar Schmalen, Düsseldorf

Zugegeben: Die Zahlen sind besser geworden, Nordrhein-Westfalen, Deutschlands Industriestandort Nummer 1, legt bei der Wirtschaftskraft wieder deutlich zu, rangiert mit +1,8 Prozent nicht mehr am unteren Ende des Länderrankings, sondern im oberen Mittelfeld. Insofern ist nachvollziehbar, wenn sich Wirtschaftsminister Garrelt Duin zufrieden äußert. Am Ziel ist NRW damit allerdings noch nicht. Vor allem weil im […]

Neue Westfälische (Bielefeld): Selbstfahrende Autos Vorsicht geboten Wolfgang Mulke, Berlin

Die deutsche Autoindustrie braucht dringend Verkaufsargumente. Die Entwicklung selbstfahrender Fahrzeuge ist dazu durchaus geeignet. Damit die Technologie, bei der Computer die Steuerung der Autos übernehmen, auch praxistauglich werden kann, muss sie allerdings zuerst auf der Straße ausprobiert werden. Dafür hat die Bundesregierung jetzt einen ersten gesetzlichen Rahmen geschaffen. Das ist gut so. Weniger gut ist […]

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zu Müll/Recycling

Müll ist ein großes Geschäft. Und ein unübersichtliches für den Verbraucher. Genauso unübersichtlich ist für ihn der Umgang mit all den Reststoffen und Verpackungen. Je nach Wohnort hat es der Bundesbürger mit nicht ganz einfachen bis hin zu höchst komplizierten Sortierungsanforderungen zu tun. Es ist umfassendes Fachwissen gefragt, um etwa am Wertstoffhof die PP-Kunststoffe auf […]

Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei

Wenn die Türken ohne Unrechtsbewusstsein die Deutschen ins Vertrauen ziehen, sind sie offensichtlich wirklich davon überzeugt, dass die Menschen auf der Liste Böses wollen. Es lohnt sich, dem Gedanken nachzugehen. Egal, wie das Referendum ausgeht: Europa darf nicht mit Strafen nach Erdogan zielen und die Demokraten im Land treffen. Die einzige Möglichkeit, überhaupt Einfluss zu […]