In Nordrhein-Westfalen und Berlin werden insgesamt 155 Häftlinge aus dem offenen Vollzug vermisst. Das ergab eine Abfrage der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) bei den Justizministerien der Länder. Den Angaben zufolge wurden im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen insgesamt 270 sogenannte Entweichungen aus dem offenen Vollzug gezählt. Wie das NRW-Justizministerium mitteilte, kehrten 145 Gefangene von […]
Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Dass türkische Politiker in Deutschland für das Verfassungsreferendum in der Türkei werben wollen, sieht eine große Mehrheit der Deutschen kritisch: 91 Prozent der Befragten im ARD-DeutschlandTrend sagen, dass sie es nicht gut finden, wenn türkische Politiker für […]
Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 32 Prozent (-2 im Vergleich zum letzten DeutschlandTrend im Auftrag der Tagesthemen zu Beginn des Vormonats). Die SPD erreicht 31 Prozent (+3). Die Linke erreicht 8 Prozent (+/-0), die Grünen […]
Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Momentan wird über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert. 41 Prozent der Befragten im ARD-DeutschlandTrend sind der Auffassung, dass Deutschland insgesamt von der Mitgliedschaft in der EU eher Vorteile hat. Das sind 11 Punkte weniger im Vergleich […]
Viel Symbolpolitik und ein schlagzeilenträchtiger Paukenschlag: Mehr hat dieser Entwurf eines AfD-Wahlprogramms nicht zu bieten. Was bitte genau soll daran die Alternative für Deutschland sein? Um es konkret zu machen: Wer eine »Minuszuwanderung von über 200 000 Menschen pro Jahr« fordert, muss auch sagen, wie das gehen soll. Das haben die AfD-Spitzen gestern trotz mehrfacher […]
Demokratie ist manchmal anstrengend. Man muss als Politiker Niederlagen ertragen und akzeptieren. Man muss lange und mühsam für seine Überzeugungen argumentieren. Und man muss andere Ansichten und Meinungen zwar nicht für gut halten, aber akzeptieren. Das jedoch nicht ohne Widerspruch. Das ist in manchen Fällen nur schwer zu ertragen. Schwer zu akzeptieren ist auch, dass […]
Kommentar, Mittelbayerische Zeitung Regensburg, zu Kreuzfahrten Von Bernhard Fleischmann Die lieben Invasoren Invasionen per Schiff sind in militärischer Ausprägung aus der Mode gekommen. Auch Imperator Putin entschied sich bei der Krim für die Landvariante. Die zivile Version der Invasion dagegen ist stark im Kommen. Der Kreuzfahrer dieser Tage landet schwach bis gar nicht bewaffnet in […]
Kommentar, Mittelbayerische Zeitung Regensburg, zu EU Neustart für Europa Von Stefan Stark Die alte Welt ist aus den Fugen geraten. Die Flüchtlingskrise, Putins Kriegsgeheul, der Brexit-Schock und Trumps Abkehr von Europa markieren die Zeitenwende, mit der sich vertraute Sicherheiten in atemberaubendem Tempo in Luft auflösen. Gleichzeitig blickt der Kontinent voller Sorge auf die Präsidentenwahl in […]
Die Europäische Zentralbank (EZB) schätzt die Lage der Euro-Wirtschaft zwar optimistischer ein als noch vor wenigen Wochen – zugleich aber dominieren aus ihrer Sicht weiter die Abwärtsrisiken. Zudem hat EZB-Chef Mario Draghi zwar signalisiert, dass der EZB-Rat aktuell kaum Bedarf an weiteren geldpolitischen Lockerungsübungen sieht – zugleich aber hält dieser an der expliziten, einseitigen Bereitschaft […]
Das Schlimmste für die Union wäre gewesen, wenn die Maut wirklich 2017 noch vor der Bundestagswahl in Kraft getreten wäre. Doch diese Klippe hat Dobrindt dank Brüsseler Intervention umschifft. Bislang wurde kein Wähler durch Vignetten oder das erwartete Durcheinander bei der Verrechnung mit der Kfz-Steuer erschreckt. Dass die Maut ein Bürokratiemonster wird, steht trotzdem schon […]
