Die Piratenpartei Deutschland spricht sich für ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus. Unregelmäßigkeiten beim Referendum haben deutlich gemacht, dass die Türkische Republik unter Recep Tayyip Erdogan ihren demokratischen Weg verlassen hat. Es sieht nicht gut aus für die freiheitliche Demokratie nach dem Referendum in der Türkei: 51,3 Prozent der Wähler – soweit das […]
Die zweite Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner, hat Kritik am Arbeitgeberlager geübt. Der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe) sagte Benner, IG-Metall- Befragungen und das Feedback der Beschäftigten zeigten, dass sich die Beschäftigten stark belastet fühlten. Zwar seien die Beschäftigten extrem flexibel. „Aber sie wollen ein Wörtchen mitreden und nicht alles vom Arbeitgeber diktiert […]
Das, von mehr als 120 internationalen Wissenschaftlern ausgestaltete Museum der Geschichte polnischer Juden, auf einer Fläche von 4000m² fungiert, mit seinem reichen Kulturprogramm und umfangreichen Sammlungen als Kultur- und Bildungszentrum. Es freut sich nun über seine neue Infortrend-Speicherlösung, die sich problemlos in die bestehende Hyper-V Virtualisierungsumgebung integrierte und die Kapazitätsprobleme löste. Das neue Speichersystem für […]
Das türkische Verfassungsreferendum hat nach Einschätzung des offiziellen deutschen Wahlbeobachters Andrej Hunko in den Kurdengebieten in einer „Atmosphäre massiver Bedrohung“ stattgefunden. „Ein schwer bewaffnetes Polizeiaufgebot mit Gewehren, Maschinenpistolen und einem gepanzerten Wagen mit laufendem Motor“ habe den Weg zu einem Wahllokal versperrt, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Zwar seien in […]
Die Bundesregierung hat die Türkei zu einer schnellen Klärung der Vorwürfe zum Verfassungsreferendum aufgerufen. „Jetzt muss rasch Klärung darüber hergestellt werden, ob die Abstimmung fair und sauber abgelaufen ist, soweit man unter den derzeitigen Umständen in der Türkei überhaupt davon sprechen kann“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Der […]
Die Grünen haben eine Auseinandersetzung über die Hintergründe des Wahlverhaltens von Deutsch-Türken gefordert. „In Deutschland brauchen wir jetzt eine Debatte darüber, warum ein Teil der Deutsch-Türken, die hier Demokratie und Rechtsstaatlichkeit genießen, diese in der Türkei abgewählt haben“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Er sprach sich für eine „klare […]
Der zunehmenden Zahl von Banken mit Gebühren fürs Geldabheben will die Bundesregierung mit mehr Transparenzvorschriften begegnen. Das geht nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe) aus einer Antwort des Verbraucherschutzministeriums auf eine Grünen-Anfrage hervor. Danach ist sich die Bundesregierung sicher, dass „in Zukunft zertifizierte Vergleichswebsites zur Erhöhung der Transparenz der Kontoführungsentgelte beitragen“ werden […]
Die niedersächsischen Grünen stecken in der Zwickmühle. Mit ihren starken 13,7 Prozent bei der Landtagswahl 2013 und den dadurch gewonnenen 20 Sitzen im Parlament sorgten sie angesichts eines eher dürftigen Ergebnisses für die Niedersachsen-SPD (32,6 Prozent) maßgeblich für den Regierungswechsel auf Rot-Grün. Jetzt, ein Dreivierteljahr vor dem nächsten Urnengang, rauschen ihre Umfragewerte in den Keller, […]
Natürlich war die sogenannte Volksabstimmung in der Türkei weder demokratisch noch fair. Wie konnte sie es auch sein angesichts drangsalierter Oppositionsparteien, gegängelter Medien, zig inhaftierter Journalisten, Zehntausender aus dem Staatsdienst gedrängter Wissenschaftler, Juristen Polizisten und Militärs? Die besonders dreiste Eilentscheidung der Wahlkommission, auch Stimmzettel ohne den Stempel des jeweiligen Wahllokals zu werten, bricht sogar türkisches […]
Regensburg. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat sich für mehr Schutz von Nutztieren gegenüber Wölfen ausgesprochen. Man müsse dazu auch über eine „begrenzte Abschussfreigabe reden“, sagte er der Mittelbayerischen Zeitung (Dienstag). Forderungen, den Wolf unter Jagdrecht zu stellen, lehnte Schmidt allerdings ab. „Der Wolf ist und bleibt kein jagdbares Wild. Einzelne gefährliche Tiere können bereits heute […]
