In NRW, dem bevölkerungsreichsten Bundesland und Stammland der SPD, hat schon einmal ein Drama der Sozialdemokratie seinen Lauf genommen: Es war 2005, als der Machtverlust der SPD an Rhein und Ruhr auch den Wendepunkt im Bund markierte. Ein entzauberter Basta-Kanzler namens Gerhard Schröder stellte im Bundestag die Vertrauensfrage, und die anschließende Neuwahl markiert den Anfang […]
Selten hat man die Parteien so nervös erlebt wie in den vergangenen Monaten. Weil sie immer öfter ins Ungewisse hinein kämpfen müssen. So wie auf den letzten Metern in Nordrhein-Westfalen. Auch dort wird mit den Umfragen Roulette gespielt. Keiner kann seriös voraussagen, wer tatsächlich am Ende die Macht an Rhein und Ruhr gewinnt. Und keiner […]
In Stuttgart stehen rund 30 Namen unbescholtener Bürger auf einer Liste des türkischen Spitzeldienstes – etwa die Hälfte Bundesbürger. Sie werden von der türkischen Regierung allein schon deswegen mit dem niedergeschlagenen Juli-Putsch in Verbindung gebracht, weil ihre Nähe zur Bewegung des im amerikanischen Exil lebenden Predigers Gülen ausreicht, pauschal denunziert und unter Terrorverdacht gestellt zu […]
Der renommierte US-amerikanische Bioinformatiker Chris Sander hat in Berlin das Leben seines im September 2013 an Krebs verstorbenen Bruders, des Berliner Schauspielers Otto Sander („Der Himmel über Berlin“, „Das Boot“), gewürdigt. Es habe großen Eindruck auf ihn gemacht, dass sein Bruder nicht den Kampf gegen den Krebs, nicht das Leiden zum Hauptthema gemacht habe, sondern […]
Für die SPD wird es gefährlich eng. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, der sogenannten Herzkammer der SPD. Gerade erst sind die Genossen mit größter Euphorie und ihrem 100-Prozent-Vorsitzenden Schulz ins Jahr gestartet, schon drohen neue Rückschläge. Dass es für Rot-Grün an Rhein und Ruhr nicht mehr reichen wird und eine Große Koalition nötig wird, gilt als […]
In ihrem Wahn, das Land von Oppositionellen zu „säubern“, kennt die türkische Regierung keine Grenzen mehr. Nicht einmal völkerrechtliche Verpflichtungen werden noch respektiert. Sonst dürfte Mesale Tolu nicht ohne konsularischen Schutz in einem türkischen Frauengefängnis sitzen. Die 33-Jährige ist deutsche Staatsbürgerin. Sie hat damit Rechte, die die türkische Seite nicht einzuhalten gedenkt. Selbstredend muss sich […]
Viel zu lange hat man in Deutschland geglaubt, dass es der Markt schon richten werde und der Staat eigentlich nicht mehr aktiv in den Wohnungsbau eingreifen müsse. Das war eine Fehleinschätzung, wie man heute weiß. Allerdings: 25 000 neue Sozialwohnungen sind gemessen am Bedarf immer noch zu wenig. Die Branche fordert 80 000, wenn nicht […]
Man wird nicht daran vorbeikommen, in dem europäischen Sängerwettstreit auch eine politische Veranstaltung zu sehen, so wie das bei sportlichen Großveranstaltungen seit langem der Fall ist (die Fußball-WM 2018 in Russland wirft bereits jetzt ihre Schatten voraus). In diesem Sinn hat die Ukraine unter dem Strich eben doch eine große Chance vertan. Die Regierenden in […]
Auch wenn Sie heute früh vermutlich von einem wolkenverhangenen Himmel geweckt worden sind und es kaum glauben wollen: Über Deutschland scheint die Sonne. Sicher nicht über jedem, der sich hier aufhält. Aber definitiv über dem, was man in Summe als Wirtschaftsstandort bezeichnet. Das Wachstum im 1. Quartal und die immer kräftiger sprudelnden Steuereinnahmen lassen ein […]