Ist die Hungersnot in Ostafrika Schicksal oder Menschenwerk? Jörg Angerstein: In erster Linie Menschenwerk. Hinzu kommt eine Kombination von Faktoren, die krisenverschärfend wirken. Zum einen interne Faktoren: Vertreibung von Bauern, Terror wie durch die Boko Haram in Nigeria und Machtkämpfe verfeindeter Gruppen wie im Südsudan. Zum anderen aber auch externe Faktoren: Etwa Versteppung und Dürren […]
Recep Tayyip Erdogan wird wieder einmal toben. Aber es wird nichts nützen. Denn er hat sich diese Entscheidung Berlins selber zuzuschreiben. Mit seinen maßlosen Auftritten im Wahlkampf um das Verfassungsreferendum in der Türkei, mit seinen Nazi-Vergleichen und dem Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem Flughafen Incirlik hat er sein Ansehen beschädigt, diplomatisches Porzellan zerschlagen und für […]
Schatten liegt schon länger über dem australischen Kurienkardinal George Pell. Immer wieder musste dieser in den vergangenen Monaten per Video-Schaltung aus Rom der Justiz seines Landes Rede und Antwort stehen. Es ging um das Vertuschen und Verschweigen von Missbrauchsvorwürfen in der australischen Kirche, wo der heute 76-Jährige über viele Jahre hinweg eine führende Rolle innehatte. […]
Selbstverständlich ist es vollkommen richtig, dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan weitere seiner sattsam bekannten Auftritte in Deutschland klar und unmissverständlich zu untersagen. Die Liste der Gründe dafür ist lang: Sie reicht vom ständigen verbalen Landfriedensbruch in Deutschland (nichts anderes sind Erdogans Anti-Integrations-Reden), über aus Ankara gesteuerte Spionage-Imame bis zur Errichtung einer präsidialen Diktatur und […]
Was von den Kriminellen zu halten ist, die dem G 20-Gipfel mit „Welcome to Hell“ drohen, das weiß die Bundesregierung; wie das mit Erdogan ist, dem Präsidenten eines Nato-Landes, erscheint dagegen noch nicht eindeutig klar. Ist er ein Zocker, der kaltblütig nur ausprobiert, bis zu welcher roten Linie er die EU und andere westliche Länder […]
– Bestellung von Prof. Dr. Joachim Nagel neu in den Vorstand der KfW – Verlängerung Vertrag von Vorstandsmitglied Dr. Ingrid Hengster Der Vorsitzende des KfW-Verwaltungsrates Herr Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, und die Stellvertretende Vorsitzende des KfW-Verwaltungsrats Frau Brigitte Zypries, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, erklären im Anschluss an die Sitzung des KfW-Verwaltungsrates vom […]
Der Vorschlag der EU-Kommission zur Einführung eines europaweiten Altersvorsorge-Produkts ist ein erster Schritt, um den Binnenmarkt auch bei Finanzprodukten für Jedermann Wirklichkeit werden zu lassen. Ein größeres Angebot an Finanzdienstleistungen bedeutet für den Verbraucher mehr Auswahl und sinkende Preise. Viele Platzhirsche von Banken und Versicherungen dürften daran wenig Interesse haben. Den Gesetzgeber sollte dies kalt […]
Ein Auftrittsverbot könnte einen ungewünschten Nebeneffekt haben. Die Anhänger Erdogans werden erst recht überzeugt sein, dass ihrem Präsidenten nicht der notwendige Respekt entgegengebracht wird. Und Erdogan wird sich als Opfer des rechthaberischen Westens stilisieren. Er wird sagen, die Deutschen predigten Meinungsfreiheit und unterdrückten sie im eigenen Land. Diesen Triumph sollte die Bundesregierung ihm nicht gönnen. […]
Dass die Sicherheitsbehörden zumindest für eine gewisse Zeit Zugriff haben wollen auf die Information, wer wann mit wem wie lange telefoniert, simst, und wie sich jemand im Internet bewegt – das ist gewiss nachvollziehbar. Nachvollziehbar ist aber ebenso, dass Bürger finden, der Zugriff auf diese Informationen stehe dem Staat grundsätzlich nicht zu. Auch bleibt es […]
