Rheinische Post: Kommentar / Mays Niederlage = Von Martin Kessler

Die britische Premierministerin Theresa May wollte den Brexit zu einer Erfolgsstory machen. Das ist gründlich misslungen. Die Briten konnten weder die Europäer vorführen, noch vermochten sie mit der Drohung eines harten Brexit, den Kontinent zu bluffen. Die Verhandlungsstrategie Mays ist gescheitert. Großbritannien zahlt, hat mit Irland eine offene Grenze und muss umfassende Sicherheiten für die […]

Rheinische Post: Kommentar / Kommunen schlafen = Von Thomas Reisener

Die „Share Economy“ gehört zu den wichtigsten Trends der vergangenen Jahre. Eine Form ist die organisierte Gemeinschaftsnutzung von Wohnungen. Die meisten NRW-Kommunen reagieren auf Kurzzeitvermietungs-Plattformen wie Airbnb mit Abwehrreflexen: Das würde den Wohnungsmarkt verknappen, lautet der häufigste Vorwurf. Unsinn. Wesen der Airbnb-Vermietung ist, dass der Hauptmieter irgendwann in seine Wohnung zurückkehrt. Sie steht dem klassischen […]

Rheinische Post: Kommentar / Der Unterschied zwischen Recht und Moral = Von Kirsten Bialdiga

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zu den Flüchtlingsbürgen ist ein Beispiel dafür, dass Recht und Moral nicht immer deckungsgleich sind. Da wollte ein deutscher Staatsangehöriger syrischer Herkunft im Juli 2014 Angehörige aus dem syrischen Kriegsgebiet ins sichere Deutschland holen. Er musste dazu eine Bürgschaft eingehen – und wer würde dies nicht tun für einen Verwandten, der […]

Die „Wildlife Justice Commission“ liefert Vietnam eine neue Fallakte wegen kriminellen Handels mit Wildtieren im großen Stil

Die Fallakte präsentiert Beweise in Bezug auf ein professionelles kriminelles Handelsnetzwerk, dessen Handel mit hochwertigen Wildtier-Produkten ein Volumen von mehr als 15 Millionen USD hat. Ein Jahr nach der öffentlichen Anhörung durch die WJC liefert sie der vietnamesischen Regierung konkrete Nachweise der gemeinsamen Bekämpfung von Tierverbrechen und stellt Fortschritte bei der Implementierung der Empfehlungen der […]

Allg. Zeitung Mainz: Spielregeln / Kommentar von Mario Thurnes zu Negativzinsen

Die Argumentation des Landgerichts Tübingen ist nachvollziehbar: Wenn ein Konto neu abgeschlossen wird und Negativzinsen sind ein Teil des Vertrags, dann ist das eine Entscheidung, die der Kunde selbst verantwortet. Werden aber erst nachträglich Zinszahlungen auf ein Vermögen eingeführt, bricht das die vereinbarten Spielregeln und das Handeln der Bank ist fragwürdig. Nur: Was ist die […]

Stuttgarter Nachrichten: zu ZF Friedrichshafen

Stiftungen gelten gemeinhin als Investoren, die nicht am schnellen Euro, sondern am langfristigen Erfolg interessiert sind. Doch der Fall ZF zeigt, dass auch Stiftungsunternehmen nicht vor Begehrlichkeiten gefeit sind. In Friedrichshafen ist Andreas Brand durch seine Doppelfunktion als Oberbürgermeister und Stiftungschef einem permanenten Interessenkonflikt ausgesetzt, den er nun vordergründig zugunsten der Stiftung gelöst hat. ZF […]

Neue Westfälische (Bielefeld): Durchbruch bei Brexit-Verhandlungen Ärger vertagt Christian Kerl, Brüssel

In der letzten Minute der Verlängerung hat die britische Premierministerin Theresa May mit Brüssel doch noch jene Scheidungsmodalitäten vereinbart, die nach den EU-Bedingungen erst Gespräche über die Beziehungen nach dem Brexit ermöglichen. Mit den jetzt beginnenden Verhandlungen über ein Handels- und Übergangsabkommen zwischen EU und Großbritannien besteht immerhin die Chance, dass der Brexit im Frühjahr […]

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD und die Große Koalition Regieren wollen, nicht müssen Dieter Wonka, Berlin

Zum Wort des Jahres werden Begriffe gewählt, die komplizierte Sachverhalte auf einen Nenner bringen. „Jamaika-Aus“ war 2017 dran, klarer Fall. Große Träume, kleine Geister, dilettantisch gemanagte Sondierungen. „#SPDerneuerung“, die pseudomoderne Formel für die Neuerfindung der ältesten deutschen demokratischen Partei, hat alle Chancen, als Sysiphos-Aufgabe des Jahrhunderts in die Geschichte einzugehen. Aber es gibt auch Hoffnung: […]

Kölner Stadt-Anzeiger: KVB-Chef Fenske will 2019 aufhören

Die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) müssen sich ab Januar 2019 einen neuen Vorstandsvorsitzenden suchen. Jürgen Fenske will seinen zum 31. Dezember 2018 auslaufenden Vertrag nicht verlängern. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). Fenske gab dem Aufsichtsrat am Freitag seinen Abschied bekannt, nachdem dieser seinen Vertrag vorzeitig verlängern wollte. Der 62 Jahre alte Fenske bezeichnete persönliche Gründe […]