Weser-Kurier:Über Polen und die EU schreibt Mirjam Moll:

Der Auftritt Polens war ebenso unnötig wie lächerlich. Dass ausgerechnet die Regierung, deren Landsmann bereits Ratspräsident ist, glaubt, einen anderen Kandidaten ins Rennen schicken zu können, ist eine reine Farce. Und wurde als solche behandelt. Dass alle übrigen 27 – inklusive Großbritannien – für eine Fortsetzung der Amtszeit von Donald Tusk stimmten, spricht für sich. […]

Lausitzer Rundschau: Schluss mit der Freiwilligkeit Die Engpäse bei der Medikamentenversorgung

Beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf. Und bei hochwirksamen Arzneimitteln, die speziell in Kliniken für schwere Erkrankungen eingesetzt werden, geht es um richtig viel Geld. „Freundschaft“ und „Freiwilligkeit“ sind bei ihrer Bereitstellung deshalb keine Kategorien, die eine Rolle spielen dürfen. Auch wenn der Nachweis im Einzelfall schwerfällt: Es sieht so aus, als ob Pharmafirmen […]

Lausitzer Rundschau: Fürs deutsch-nationale Gefühl Das Wahlprogarmm der AfD

Viele haben am AfD-Wahlprogramm mitgewirkt, in Sachen Basisdemokratie ist die junge Partei kaum zu toppen. Herausgekommen ist ein in Sachen Nationalismus und Leitkultur knallhartes, in Sachen Sozial- und Finanzpolitik widersprüchliches Konzept. Da ist es eher ein Sammelsurium, zu dem jeder AfD-Hobbypolitiker seine „Was-ich-fordern-würde-wenn-ich-was-zu-sagen-hätte“-Wünsche beitragen durfte. Bis hin zur Finanzierung alternativer Heilmethoden in der Medizin. Milliardenschwere […]

Lausitzer Rundschau: Das war vorbildlich Die Türkeidebatte im Bundestag

Die Art und Weise, wie der Bundestag am Donnerstag den Türkei-Konflikt debattiert hat, war überaus angemessen – und damit vorbildlich für ein Parlament. Vor allem waren die Botschaften in Richtung Ankara klar und unmissverständlich. Allen voran von Bundestagspräsident Norbert Lammert, der – in Absprache mit allen Fraktionen – es wieder besonders treffend auf den Punkt […]

Rheinische Post: Kommentar: Gabriels nützliche Nähe zu Russland

Außenminister Sigmar Gabriel hat in seinem Amt Tritt gefasst. Es reicht ihm nicht, Besorgnis zu äußern. Er will einen klaren Meinungsaustausch und sucht mit offenem Visier nach Lösungen. Auf internationalem Parkett ist das eher ungewöhnlich. Die Methode könnte aber Erfolg haben. Russland gegenüber hat er – im Vergleich zu seiner Zeit als Wirtschaftsminister und SPD-Chef […]

Rheinische Post: Kommentar: Zahmer Reformer

Das Oberhaupt der katholischen Kirche präsentiert sich im „Zeit“-Interview als lebensnaher, reflektierender und optimistischer Kirchenmann. Als Reformer indes kaum. Die theologischen Grundsätze kratzt er vage. Dass verheiratete, erprobte Männer, die „viri probati“, unter erweiterten Bedingungen Priester werden sollten, wird seit dem Zweiten Vatikanischen Konzil gefordert. Dem Papst ist dies nur ein „Nachdenken“ wert. Das Diakonat […]

Rheinische Post: Kommentar: Richtiger Atom-Deal

Mit der Einigung zum Atomausstieg geht eine historische Schlacht zu Ende. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als kämen die Konzerne billig davon. Nur 23,6 Milliarden Euro müssen sie zahlen, um die unkalkulierbaren Lasten der Müll-Lagerung loszuwerden. Die übernimmt der Steuerzahler. Und dann erdreisten sich die Konzerne auch noch, die Klagen gegen den […]

WAZ: Zu wenige Kämpfer, zu viele Gegner – Kommentar von Lutz Heuken zum Zustand der Europäischen Union

Zugegeben, es ist in diesen Tagen ein kühner, fast verwegener Gedanke: Welch eine Macht könnte diese EU entwickeln, wenn sich die 28 Staaten mit ihren mehr als 500 Millionen Bürgern in den wichtigen Fragen einig wären? Dann wäre der größenwahnsinnige US-Präsident Donald Trump mit seinen America-First-Fantasien rasch auf Normalmaß gestutzt. Dann würde sich Recep Tayyip […]

WAZ: Ein zweifelhaftes Antrittsgeld – Kommentar von Ulf Meinke zu Uniper

Unlängst sorgte ein Abschiedsgeld für Empörung: Christine Hohmann-Dennhardt, bei VW zwischenzeitlich für saubere Geschäfte zuständig, soll nach nur 13 Monaten im Konzern mehr als 12 Millionen Euro erhalten. Es gibt aber auch eine andere Variante in der wundersamen Welt des Managements: das Antrittsgeld. Ein gewisser Keith Martin, der selbst professionellen Beobachtern des Energiekonzerns Uniper bisher […]