Der frühere SPD-Chef und Linkspartei-Gründer Oskar Lafontaine hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz aufgefordert, für ein Bündnis mit den Linken die Politik der Agenda 2010 aufzugeben. Schulz habe „viele Voraussetzungen, einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen“, sagte Lafontaine der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Aber die wichtigste Voraussetzung fehlt: Er hat kein Angebot für die Menschen, die […]
Zum Start von Sigmar Gabriel (SPD) als Außenminister hat der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, Gabriel zu einer Russlandpolitik ermahnt, die auf die Bedürfnisse der Osteuropäer Rücksicht nimmt. „Entscheidend für ihn wird sein, die EU zusammenzuhalten“, sagte Nouripour der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Dafür sei auch entscheidend, „die Ängste unserer […]
Sportpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion haben ein Förderprogramm des Bundes für die Sanierung von Sporthallen in ganz Deutschland gefordert. „Bundesweit sind viele Sportstätten in beklagenswertem Zustand“, sagte die Vorsitzende des Sportausschusses, Dagmar Freitag (SPD), der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Seit Jahren liefen die Kommunen einem Sanierungsbedarf hinterher. Die Arbeitsgruppe Sportpolitik der SPD-Bundestagsfraktion habe der Bundespartei […]
Um es gleich vorweg zu nehmen: Am schlechtesten hat es der Hecht in dem Hiddensee-Krimi ?Das Möwennest? von C.U. Wiesner getroffen. Denn das arme Tier ist gleich am Anfang des Buches tot und kommt – allerdings wunderbar gewürzt – in den Tiegel. Doch die zum Festessen eingeladenen Nachbarn von der Insel können sich gar nicht […]
Wir deutschen Verbraucher scheinen bei bester Kauflaune zu sein. Wir lassen uns nicht von Trump und Brexit beirren. Das glauben jedenfalls Konsumforscher. Auch die Wirtschaftsverbände und Industrie- und Handelskammern melden überwiegend Optimismus für das Geschäftsjahr 2017 – auch in Südwestfalen. Selbst das gescholtene Nordrhein-Westfalen hat im vergangenen Jahr deutlich an Fahrt aufgenommen und ist nach […]
Auge um Auge, Zahn um Zahn: Donald Trump will Feuer mit Feuer bekämpfen. Waterboarding, also das simulierte Ertränken wehrloser Menschen, hält der 45. Präsident der USA für ein legitimes Mittel der Informationsbeschaffung. Trump will die Barbarei bekämpfen – und greift selbst zu barbarischen Mitteln. Amerika ist auf dem Weg zurück ins Mittelalter, weil es andere, […]
Die politische Entwicklung in den meisten osteuropäischen Ländern ist alles andere als erfreulich. Die ehemaligen Sowjetrepubliken leiden unter dem immer bedrohlicher werdenden Einfluss von Putins Russland, und in den Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts wird die vor 25 Jahren unter großen Anstrengungen erkämpfte Demokratie von populistischen Nationalisten wieder aufs Spiel gesetzt. Da lohnt ein Blick […]
Zunächst mag Theresa May frohlockt haben, dass Trump die Wahl gewann. Hat er nicht, wie viele Briten, die EU geldgierig und überflüssig genannt? Könnte nicht der US-Markt in dem Maße an Bedeutung für die Briten gewinnen wie Europa verliert? Nicht umsonst ist May die erste Regierungschefin, die der Präsident heute zum Besuch empfängt. Doch inzwischen […]
Donald Trump könnte schneller an seine politischen Grenzen stoßen, als er die Grenze zu Mexiko dichtmachen kann. Den ersten Eklat hat er jedenfalls schon verursacht: Mexikos Präsident hat seinen für Dienstag geplanten Besuch in Washington abgesagt. Ein logischer Schritt, denn über sein Projekt eines Grenzwalls, für das die Mexikaner obendrein bezahlen sollen, wollte Trump ganz […]
Nach dem Putschversuch in der Türkei wurden auch in NRW türkische Händler bedroht, die im Verdacht standen, mit Erdogans Staatsfeind Nummer eins, Fethullah Gülen, zu sympathisieren. Auf Zetteln wurde davor gewarnt, bei diesen Händlern zu kaufen. Woanders kam es zu Ãœbergriffen auf Gülen-Anhänger. Damit nicht genug. Auch in NRW haben Ditib-Geistliche Menschen bespitzelt, die sie […]
