Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Länder und Kommunen aufgefordert, mehr Bauland für den Wohnungsneubau bereitzustellen. „Es ist wichtig, dass auch Länder und Kommunen noch mehr Bauland bereitstellen“, heißt es in der Antwort des Bauministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe) vorliegt. Der Bund stelle den Kommunen bereits […]
Die Bundesregierung will den Majestätsbeleidigungsparagrafen zum 1. Januar 2018 abschaffen. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der am Mittwoch im Kabinett behandelt wird. „Der Gedanke einer ,Majestätsbeleidigung– stammt aus einer längst vergangenen Epoche, er passt nicht mehr in unser Strafrecht“, sagte Justizminister Heiko Maas (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Die Regelung sei […]
SPD-Vizechefin Manuela Schwesig hat die Entscheidung für eine Kanzlerkandidatur von Martin Schulz begrüßt. „Ich finde die Entscheidung richtig, Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden zu nominieren“, sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Mit ihm haben wir die Möglichkeit, einen engagierten, lebendigen Wahlkampf zu führen. Einen Wahlkampf für Gerechtigkeit“, so die Bundesfamilienministerin. Sie […]
Alle Jahre wieder ist der Jahresbericht des Wehrbeauftragten kein Ruhmesblatt für die politische Führung der Bundeswehr. Vieles liegt im Argen, auch wenn es einige Verbesserungen gegeben hat. Und auf lange Sicht wird es für die Truppe ungemütlich bleiben. Was auch mit Donald Trump zu tun hat. Die Einlassungen des neuen US-Präsidenten zur Nato und zur […]
Kommentar von Michael Bröcker Sigmar Gabriel konnte das Ruder nicht herumreißen. Die SPD steckt acht Jahre nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl erneut im 20-Prozent-Turm fest. Wie betoniert. Gabriels Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz ist überraschend, aber konsequent. Wenn man geht, dann richtig. Erst das Land, dann die Partei, dann erst ich, […]
Die Steigerung von Fast Food ist Drive in. Wer sich die Zeit nimmt, den Hamburger im Lokal zu verzehren, zahlt 19 Prozent Mehrwertsteuer. Doch lässt er ihn sich am Autoschalter einpacken, überweisen McDonald–s & Co. nur 7 Prozent an den Staat. Es gibt noch andere Fälle, bei denen die Kriterien, wonach der Gesetzgeber Käufe belohnt […]
Ist es den Sozialdemokraten eigentlich unmöglich, auf angemessene Art und Weise einen Kanzlerkandidaten auszurufen? Wer bisher geglaubt hatte, der grandios gescheiterte Abzählreim »Gabriel raus, Steinmeier raus, also muss es der Steinbrück machen« von 2013 sei an Tölpelei nicht zu toppen, wurde gestern eines Anderen belehrt. Denn dieses Mal war es der Parteichef selbst, der alle […]
Die Reparatur des in die Jahre gekommenen, einzigen deutschen Segelschulschiffs soll 35 Millionen Euro kosten. Voraussichtlich kommende Woche wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entscheiden, ob sie das Geld freigibt, oder ob es eine andere Lösung gibt. Die könnte auch im Bau eines neuen Dreimasters liegen. Ein ersatzloses Abwracken der 59 Jahre alten Gorch […]
Sein Markenzeichen ist die Sprunghaftigkeit. Sigmar Gabriel – Noch-Parteivorsitzender der SPD – ist auch zur Ãœberraschung seiner eigenen Partei abgesprungen: Er verzichtet auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz. Letzteres folgt logisch Ersterem. Die Macht muss in einer Hand liegen. Martin Schulz, bis vor kurzem noch der angesehene Präsident des Europäischen Parlaments, soll in der Bundestagswahl nun auf […]
Im Studium des Maschinenbaus beschäftigst Du Dich mit der Konzeption, Simulation und dem Bau von Geräten verschiedenster Art und Größe. Von elektrischen Rasierern über Turbinen bis hin zu Blutdruckmessgeräten bist Du an der Entwicklung zahlloser Maschinen beteiligt. Die nötigen Grundlagen dafür liefern Dir Physik, Chemie, Mathematik und Informatik. Am Ende Deines Studiums bist Du Ingenieur […]
