Bundesgerichtshof, Beschluss vom 09.11.2017 – 1 StR 204/17 Der gewerbsmäßige, gewaltsame oder bandenmäßige Schmuggel ist neben der Steuerhinterziehung eine der Straftaten, die direkt in der Abgabenordnung (AO) geregelt sind. Der Schmuggel in § 373 Absatz I AO sieht als Grundfall vor, dass mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft wird, wer gewerbsmäßig […]
Auf der Leipziger Buchmesse im März wird die Initiative #VerlageGegenRechts über rassistisches und antifeministisches Gedankengut aufklären. Der Zusammenschluss aus unabhängigen Verlagen will damit gegen die Präsenz rechter Verlage und für die Vielfalt der Weltentwürfe auf der Buchmesse tätig werden. „Wir verstehen, dass die Messe keine Handhabe hat, diese Verlage auszuladen, aber trotzdem finden wir, dass […]
Jedenfalls dürfte Seehofer keine Probleme damit haben, den Sondierungserfolg zur Bildung einer neuen GroKo seiner Partei als Erfolg zu verkaufen. Schon am Freitagabend auf seinem Neujahrsempfang in München war dem scheidenden bayerischen Ministerpräsidenten seine Zufriedenheit anzumerken. Von einem Parteitag zur Absegnung der Verhandlungsergebnisse ist in der CSU auch keine Rede. Dafür hat Seehofer zu viel […]
Der Kampf gegen den IS zeigt Erfolge. Vorbei ist er noch lange nicht. In Syrien wie im eigenen Land muss er mit aller Entschlossenheit weiter geführt werden. So schwach und wehrlos, wie die islamistischen Extremisten glauben, ist die Demokratie nicht. Sie kann auch anders. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 […]
Die von der Autoindustrie angebotenen Software-Updates für Millionen ältere Dieselfahrzeuge müssen nach Experten-Meinung durch Hardware-Umbauten ergänzt werden, um das Problem überhöhter Stickoxid-Emissionen (NOx) zu lösen. „Meine persönliche Einschätzung ist: Es wird nicht ausreichen“, sagte Roland Baar, Professor für Verbrennungskraftmaschinen an der TU Berlin, dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). „Eine Reduzierung der NOx-Emissionen um bis zu 20 Prozent […]
Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Michael Groschek hat einen Ordnungsruf an die Groko-Gegner gesendet. „Man möge doch bitte nicht in wechselseitige Schnappatmung verfallen“, sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) beim Neujahrsempfang der Düsseldorfer SPD im Stadtteil Flingern. Zuvor hatte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt von einem „Zwergenaufstand“ in der SPD gesprochen, nachdem führende Sozialdemokraten Nachbesserungen […]
In diesem Jahr soll der Durchbruch für Maple Gold kommen, so der Präsident des kanadischen Goldexplorers Maple Gold Mines Corp. (ISIN: CA5651271077 / TSX-V: MGM), Matthew Hornor, in seinem Brief zum Jahresauftakt an die Aktionäre und Investoren seiner Gesellschaft. Man hätte im vergangenen Jahr 2017 viel erreicht, was nun zu positiven unternehmensweiten Änderungen beitragen würde. […]
Sperrfrist: 14.01.2018 15:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Zwei von drei Nordrhein-Westfalen (64 Prozent) plädieren für einen früheren Ausstieg aus der Braunkohle. Noch vor 2045, dem Jahr bis zu dem in NRW die Betriebsgenehmigung für den Tagebau noch läuft. Knapp ein Drittel der Befragten (31 […]
In diesem Jahr soll der Durchbruch für Maple Gold Mines kommen, so der Präsident des kanadischen Goldexplorers Maple Gold Mines Corp. (ISIN: CA5651271077 / TSX-V: MGM), Matthew Hornor, in seinem Brief zum Jahresauftakt an die Aktionäre und Investoren seiner Gesellschaft. Man hätte im vergangenen Jahr 2017 viel erreicht, was nun zu positiven unternehmensweiten Änderungen beitragen […]
In diesem Jahr soll der Durchbruch für Maple Gold kommen, so der Präsident des kanadischen Goldexplorers Maple Gold Mines Corp. (ISIN: CA05208U101 / TSX-V: MGM), Matthew Hornor, in seinem Brief zum Jahresauftakt an die Aktionäre und Investoren seiner Gesellschaft. Man hätte im vergangenen Jahr 2017 viel erreicht, was nun zu positiven unternehmensweiten Änderungen beitragen würde. […]
