Rheinische Post: Kommunen fordern Diesel-Nachrüstungen statt Fahrverbote

von am    Nordrhein-Westfalen, Politik  

Vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über Diesel-Fahrverbote haben sich führende Vertreter der Kommunen für die verpflichtende Nachrüstung von Dieselfahrzeugen ausgesprochen. „Nur die Hardware-Umrüstung der Dieselmotoren in Autos und Bussen würde wirklich Verbesserungen bringen“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Der Steuerzahler wird die Hardware-Umrüstung mindestens teilweise […]

Rheinische Post: SPD-Generalsekretär mahnt zu Wachsamkeit gegenüber Fake-News

von am    Nordrhein-Westfalen, Politik  

Im Zusammenhang mit gefälschten E-Mails, die der „Bild“-Zeitung zugespielt wurden und eine Zusammenarbeit von Juso-Chef Kevin Kühnert mit einem russischen Hacker zwecks Beeinflussung des SPD-Mitgliederentscheids über die große Koalition belegen sollen, hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zur Sorgfalt im Umgang mit Fake News gemahnt: „Gerade in Zeiten von Fake-News und Lügenpresse-Vorwürfen ist seriöse journalistische Arbeit sehr […]

Rheinische Post: Bundestags-Gutachten empfiehlt gesetzliche Regelung für ausländische verdeckte Ermittler

von am    Nordrhein-Westfalen, Politik  

Der Einsatz verdeckter Ermittler aus dem Ausland sollte in Deutschland durch eine Spezialgesetzgebung aus der Grauzone herausgeholt werden. Zu diesem Ergebnis kommt nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Bereits beim Einsatz von Vertrauenspersonen bestünde Rechtsunsicherheit, die sich noch vergrößere, wenn ein ausländischer Beamter […]

Rheinische Post: Linke bereitet sich bereits auf mögliche Neuwahlen vor

von am    Nordrhein-Westfalen, Politik  

Für den Fall eines Neins der SPD-Mitglieder zu einer neuen großen Koalition bereitet die Linke bereits die Konsequenzen vor. „Wir haben ein Konzept für mögliche Neuwahlen in der Tasche“, sagte der kommissarische Bundesgeschäftsführer Harald Wolf der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Die Kosten beliefen sich für seine Partei auf rund 3,5 Millionen Euro. „Das […]

Rheinische Post: Rund 800.000 Syrer kehrten in ihre Heimatorte zurück

von am    Nordrhein-Westfalen, Politik  

Trotz der immensen Gefahren sind im vergangenen Jahr rund 800.000 Flüchtlinge in ihre Heimat in Syrien zurückgekehrt. Wie die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Schätzungen des Flüchtlingshilfswerkes UNHCR berichtet, machten sich vor allem aus den Nachbarländern rund 75.000 auf den Rückweg, insbesondere in die Regionen Aleppo, al-Hasaka, Homs, Damaskus und Daraa. […]

Rheinische Post: Diesel-Fahrverbote: Ministerpräsidentin Dreyer will Autoverkehr reduzieren

von am    Nordrhein-Westfalen, Politik  

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), dringt als Konsequenz aus der zu hohen Abgas-Belastung in vielen Städten auf die generelle Reduzierung des Autoverkehrs. „Dauerhaft werden wir die Ballungsräume nur entlasten können, wenn wir das Fahrzeugaufkommen reduzieren“, sagte Dreyer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) vor dem am Donnerstag erwarteten Gerichtsurteil über Diesel-Fahrverbote. „Wir […]

Schwäbische Zeitung: BVG sollte das Bremer Urteil kassieren – Leitartikel zu Polizeikosten

von am    Politik  

Wer populistisch argumentiert, ist schnell dabei, das Urteil des Bremer Oberverwaltungsgerichts zu loben. Weil der Profifußball mittlerweile ein gewinnorientiertes Milliardengeschäft ist, soll die DFL, in der die 36 Vereine der 1. und 2. Bundesliga organisiert sind, dem betroffenen Land Geld für polizeiliche Mehrkosten bei sogenannten Hochsicherheitsspielen bezahlen. Schnell wird danach gefragt, warum der Steuerzahler dafür […]

Schwäbische Zeitung: Wenig Aussicht auf Erfolg – Kommentar zu Wahlrechtsreform

von am    Politik  

Der Kompromissvorschlag der Grünen zur Reform des Wahlrechts hat wenig Aussicht auf Erfolg. Die traditionell selbstbewusste CDU-Fraktion hat ein grundsätzliches Problem damit, dass die Partei bei der Vergabe von Landtagsmandaten mitmischen darf. Die Abgeordneten der kleineren Parteien haben ein anderes Problem. Ob sie einer Wahlrechtsreform überhaupt zustimmen müssen, ist rechtlich umstritten. CDU und Grüne haben […]

ODEM.IO baut stabile Unterstützerbasis aus, während Crowdsale an Dynamik gewinnt

von am    Banken & Versicherungen, Bildung  

ODEM.IO, der weltweit erste On-Demand-Weiterbildungsmarktplatz, baut fortlaufend an einer stabilen Basis aus engagierten Unterstützern, während sein lange erwarteter Crowdsale Fortschritte macht. ODEM.IO hat seit dem Start des Haupt-Crowdsale am Samstag, den 7. Februar um 9 Uhr (UTC) fast sechs Millionen ODEM-Token verkauft. ODEM.IO ist froh, dass die Verkäufe trotz der herausfordernden Bedingungen im globalen Markt […]

Premiumsponsor der OMKO steht fest

von am    News  

Beim Premiumsponsor der OMKO handelt es sich um einen bekannten Namen im Onlinemarketing: Der Hauptsponsor kommt aus Königsee-Rottenbach, es ist die namhafte Firma 4leads. Die Verantwortlichen des OMKO waren über die Einigung mit Benjamin Österreich und Oliver Schmuck von 4leads sehr erfreut. Immerhin handelt es sich bei den beiden Betreibern des Hauptsponsors zwei „alte Hasen“ […]

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