Vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über Diesel-Fahrverbote haben sich führende Vertreter der Kommunen für die verpflichtende Nachrüstung von Dieselfahrzeugen ausgesprochen. „Nur die Hardware-Umrüstung der Dieselmotoren in Autos und Bussen würde wirklich Verbesserungen bringen“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Der Steuerzahler wird die Hardware-Umrüstung mindestens teilweise […]
Im Zusammenhang mit gefälschten E-Mails, die der „Bild“-Zeitung zugespielt wurden und eine Zusammenarbeit von Juso-Chef Kevin Kühnert mit einem russischen Hacker zwecks Beeinflussung des SPD-Mitgliederentscheids über die große Koalition belegen sollen, hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zur Sorgfalt im Umgang mit Fake News gemahnt: „Gerade in Zeiten von Fake-News und Lügenpresse-Vorwürfen ist seriöse journalistische Arbeit sehr […]
Der Einsatz verdeckter Ermittler aus dem Ausland sollte in Deutschland durch eine Spezialgesetzgebung aus der Grauzone herausgeholt werden. Zu diesem Ergebnis kommt nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Bereits beim Einsatz von Vertrauenspersonen bestünde Rechtsunsicherheit, die sich noch vergrößere, wenn ein ausländischer Beamter […]
Für den Fall eines Neins der SPD-Mitglieder zu einer neuen großen Koalition bereitet die Linke bereits die Konsequenzen vor. „Wir haben ein Konzept für mögliche Neuwahlen in der Tasche“, sagte der kommissarische Bundesgeschäftsführer Harald Wolf der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Die Kosten beliefen sich für seine Partei auf rund 3,5 Millionen Euro. „Das […]
Trotz der immensen Gefahren sind im vergangenen Jahr rund 800.000 Flüchtlinge in ihre Heimat in Syrien zurückgekehrt. Wie die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Schätzungen des Flüchtlingshilfswerkes UNHCR berichtet, machten sich vor allem aus den Nachbarländern rund 75.000 auf den Rückweg, insbesondere in die Regionen Aleppo, al-Hasaka, Homs, Damaskus und Daraa. […]
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), dringt als Konsequenz aus der zu hohen Abgas-Belastung in vielen Städten auf die generelle Reduzierung des Autoverkehrs. „Dauerhaft werden wir die Ballungsräume nur entlasten können, wenn wir das Fahrzeugaufkommen reduzieren“, sagte Dreyer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) vor dem am Donnerstag erwarteten Gerichtsurteil über Diesel-Fahrverbote. „Wir […]
Wer populistisch argumentiert, ist schnell dabei, das Urteil des Bremer Oberverwaltungsgerichts zu loben. Weil der Profifußball mittlerweile ein gewinnorientiertes Milliardengeschäft ist, soll die DFL, in der die 36 Vereine der 1. und 2. Bundesliga organisiert sind, dem betroffenen Land Geld für polizeiliche Mehrkosten bei sogenannten Hochsicherheitsspielen bezahlen. Schnell wird danach gefragt, warum der Steuerzahler dafür […]
Der Kompromissvorschlag der Grünen zur Reform des Wahlrechts hat wenig Aussicht auf Erfolg. Die traditionell selbstbewusste CDU-Fraktion hat ein grundsätzliches Problem damit, dass die Partei bei der Vergabe von Landtagsmandaten mitmischen darf. Die Abgeordneten der kleineren Parteien haben ein anderes Problem. Ob sie einer Wahlrechtsreform überhaupt zustimmen müssen, ist rechtlich umstritten. CDU und Grüne haben […]
ODEM.IO, der weltweit erste On-Demand-Weiterbildungsmarktplatz, baut fortlaufend an einer stabilen Basis aus engagierten Unterstützern, während sein lange erwarteter Crowdsale Fortschritte macht. ODEM.IO hat seit dem Start des Haupt-Crowdsale am Samstag, den 7. Februar um 9 Uhr (UTC) fast sechs Millionen ODEM-Token verkauft. ODEM.IO ist froh, dass die Verkäufe trotz der herausfordernden Bedingungen im globalen Markt […]
Beim Premiumsponsor der OMKO handelt es sich um einen bekannten Namen im Onlinemarketing: Der Hauptsponsor kommt aus Königsee-Rottenbach, es ist die namhafte Firma 4leads. Die Verantwortlichen des OMKO waren über die Einigung mit Benjamin Österreich und Oliver Schmuck von 4leads sehr erfreut. Immerhin handelt es sich bei den beiden Betreibern des Hauptsponsors zwei „alte Hasen“ […]
