Der Fahrradhersteller Sachsenring Bike Manufaktur will seine Belegschaft aufstocken. In den nächsten Wochen soll ein zweites Produktionsband in der Fabrik in Sangerhausen (Landkreis Mansfeld-Südharz) eröffnet werden, sagte Werkleiter Matthias Herold der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe). Dafür würden in der Region etwa 20 bis 40 Produktionsmitarbeiter gesucht. Damit reagiere man auf die gute Auftragslage, […]
Die FDP hat die Einigung der Unterhändler von Union und SPD zur Digitalisierungspolitik kritisiert. „Bei der Digitalisierung haben sich Union und SPD lediglich auf ein ambitionsloses –Weiter so– geeinigt, das sie mit etwas mehr Geld garnieren“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Der Digitalpakt für die […]
CDU-Vorstandsmitglied Mike Mohring hat die geplante SPD-Mitgliederbefragung zum schwarz-roten Koalitionsvertrag als „nicht praktikabel“ bezeichnet. „Das verzögert den ganzen Prozess“, sagte Mohring der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Deutschland habe seit viereinhalb Monaten keine neue Koalition und nun entschieden die SPD-Mitglieder, ob das Land eine neue Regierung bekomme – „das ist nicht praktikabel“. CDU und […]
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat an Union und SPD appelliert, den Koalitionsvertrag für eine neue schwarz-rote Bundesregierung auch mit Rücksicht auf Europa schnellstmöglich abzuschließen. „Je schneller, desto besser“, sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Es stünden auf EU-Ebene wichtige Entscheidungen zur Bankenunion, zur Harmonisierung des Asylrechts und zum Haushaltsrahmen an. Eine Interimsregierung […]
Im Jahr 2025 schon könnten Serbien und Montenegro EU-Mitglieder werden. Morgen will die EU-Kommission ihre Strategie für den Westbalkan vorlegen – und dieses konkrete Datum nennen. Keine acht Wochen, nachdem die EU ein Sanktionsverfahren gegen Polen eingeleitet hat, weil die Regierung mit ihrer Justizreform gegen die Rechtsstaatlichkeit verstößt. Auch gegen Ungarn hat die EU-Kommission bereits […]
Zehn agierende und drei vorige Staatschefs und mehr als 60 Minister kamen auf der Global Partnership for Education (GPE) Financing Conference zusammen, was diese zur hochrangigsten Veranstaltung für die Finanzierung von Bildung ihrer Art machte. Die Konferenz, deren Gastgeber der senegalesische Präsident Macky Sall und der französische Präsident Emmanuel Macron sind, ist das erste Mal, […]
Die neue Große Koalition wird eines mit Sicherheit nicht: Sie wird kein Regierungsbündnis der sogenannten Leuchtturmprojekte. Kein Bündnis, in dem die SPD mit einem sozialen Projekt und die Union mit einem Wirtschaftsprojekt so richtig strahlen könnte. Stattdessen werden in jedem Gebiet, bei jedem Thema Kompromisse zäh errungen. Solche Kompromisse sind teuer. Das zeigt sich beispielhaft […]
Die Gemeinschaftsschule ist in der Bildungslandschaft Baden-Württembergs angekommen. Unter den rund 300 Schulen sind Leuchttürme – etwa eine Heidelberger Gemeinschaftsschule, die vergangenes Jahr mit dem Deutschen Schulpreis ausgezeichnet worden ist. Repräsentativ ist dieses leuchtende Beispiel aber nicht. Geht es um die eigenen Kinder, ist ganz schnell Schluss mit Ideologie, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Samstag […]
Blickt man auf die Situation derjenigen, die auf eine der immer weniger werdenden geförderten Wohnungen angewiesen sind, wird klar, welcher soziale Sprengstoff sich hinter dem Begriff Wohnungsnot verbirgt. Laut Gesetz hat eine Familie mit zwei Kindern und einem Haushaltseinkommen von 65 000 Euro pro Jahr in Baden-Württemberg Anspruch auf eine subventionierte Wohnung. Doch in der […]
von Michael Bröcker Wenn man sich an den Gedanken gewöhnt hat, dass bei zwei geschwächten Partnern keine Grundlage für einen visionären politischen Aufbruch entstehen kann, erscheint das bisher Vereinbarte in mildem Licht. Diese Koalition könnte Wichtiges für Familien bewegen, auch in der Bildungspolitik gibt es gute Akzente. Das Thema Pflege wird vom Rand in die […]
