Rheinische Post: Wasserwirtschaft gibt Entwarnung: Trotz Hitze kein Wassermangel

Trotz der Hitzerekorde in diesem Sommer kommen auf Deutschland nach Angaben der Wasserwirtschaft keine Engpässe bei der Wasserversorgung zu. „Wegen der regenreichen Winter- und Frühjahrsmonate liegen die Grundwasserstände zumeist auf einem guten Niveau, auch die Trinkwasser-Talsperren sind gut gefüllt“, sagte Martin Weyand, Hauptgeschäftsführer Wasser/Abwasser des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ […]

Rheinische Post: FDP-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses widerspricht Lindner bei Familiennachzug

Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), hat einer generellen Ablehnung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte widersprochen. „Jeder Mensch hat das Recht auf familiäre Gemeinschaft“, sagte Jensen der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Menschen müssen bei der Integration in unsere Gesellschaft bestmöglich unterstützt werden, Familienzusammenführung ist dazu ein Mittel“, fügte sie hinzu. FDP-Chef Christian […]

Rheinische Post: Grüne: Verfassungsschutzpräsident Maaßen muss sich umgehend erklären

Die Grünen setzen Hans-Georg Maaßen unter Druck. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz soll der AfD Tipps gegeben haben, wie diese einer Beobachtung durch die Behörde entgehen könnte. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag), Maaßen müsse sich umgehend erklären. Sollte sich der Sachverhalt bewahrheiten, so wäre das ein „ungeheuerlicher […]

Westfalenpost: Wertvolle Erkenntnisse

Im Land der tausend Berge haben Brücken eine besondere Bedeutung. Es gibt einfach mehr davon in Südwestfalen als andernorts – und viele von ihnen sind in die Jahre gekommen. Also marode. In den kommenden Jahren werden zahllose Instandsetzungen und Neubauten den Verkehr weiter ausbremsen. Wenn Politik und Verwaltung neue Wege suchen, um Bau- und Sperrzeiten […]

Westfalenpost: Putin muss zeigen, dass er auch Diplomatie kann

Russlands militärische Strategie in Syrien ist bislang voll aufgegangen. Seit der Intervention der Luftwaffe von Präsident Wladimir Putin Ende September 2015 hat sich der schwächelnde syrische Machthaber Assad stabilisiert. Die Bomber und Raketen haben viele Stellungen der Opposition zerstört. Auch um den Preis, dass Wohngebiete – wie etwa in Aleppo oder Homs – in Schutt […]

Frankfurter Rundschau: Umweltbundesamt fordert mehr Anstrengungen in der Klimapolitik

Das Umweltbundesamt (UBA) fordert mehr Anstrengungen in der Klimapolitik und zur Anpassung an den Klimawandel – vor allem für die hitzegeplagten Bewohner in den Städten und in der Landwirtschaft. Nötig seien unter anderem Hitze-Aktionspläne und Warnsysteme. UBA-Präsidentin Maria Krautzberger sagte der Frankfurter Rundschau (Dienstagsaugabe): „Der Mai war der wärmste Monat seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1881. […]

Rheinische Post: Kommentar / Reiche sollen zahlen = VON MARTIN KESSLER

Der rot-rot-grüne Senat wird die Abschaffung der Kita-Gebühren sicher als soziale Großtat feiern. Denn es passt zu linker Rhetorik, den Besuch aller Bildungseinrichtungen von der Krippe bis zum Universitätsexamen gebührenfrei zu halten. Mag man für Schule und Hochschule noch gute Gründe finden – den Besuch der Kita grundsätzlich umsonst zu gewähren, ist für Land und […]

Mittelbayerische Zeitung: Trump lügt Von Thomas Spang

Was sich der US-Präsident von dem Treffen mit A. G. Sulzberger im Oval Office versprach, bleibt sein Geheimnis. Wie er über Journalisten im Allgemeinen und die „New York Times“ im Besonderen denkt, ließ er die Welt via Twitter wissen, als er selber die erbetene Vertraulichkeit der Begegnung brach. Die seien Produzenten und Publizisten von „Fake […]

Rheinische Post: Kommentar / Der Verdacht schadet = VON HENNING RASCHE

Wer den Verfassungsschutz im Internet besucht, wird vom Präsidenten Hans-Georg Maaßen mit dem Satz „Wir sind ein Dienstleister für Demokratie“ begrüßt. Eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen. Der Geheimdienst soll die Grundordnung dieses Landes verteidigen. Das kann aber nur gelingen, wenn die Integrität der Behörde makellos ist. Der Ruf des Verfassungsschutzes ist nach den NSU-Morden beschädigt. […]