„Auf der einen Seite halb leere, frisch sanierte Flüchtlingsheime, auf der anderen Seite Studenten die sich keine eigene Bude in Köln leisten können. Das passt nicht zusammen und ist politisch nicht mehr vermittelbar. Ich erwarte von der Verwaltung kreative Lösungen.“ Bezirksvertreter Torsten Ilg (FREIE WÄHLER) hat deshalb für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung von Rodenkirchen […]
„Hans-Georg Maaßen bleibt auf seiner Linie, er hat nachgelegt und im Amt weiter provoziert. Was danach aussieht, dass es ihn eher in die Politik als in die neue Aufgabe zieht. Dumm für Seehofer: Jetzt holt ihn seine Anmaßung ein. Der Fall Maaßen ist zum Fall Seehofer geworden. Dem scheidenden Verfassungsschutzchef steht der Weg in die […]
Die AfD hat ein Problem. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird immer wahrscheinlicher. Die Frage, wie die Partei damit umgehen soll, rührt an den Markenkern der AfD. Wie dieser aussieht, hat Parteichef Jörg Meuthen sehr klar formuliert: „In meiner Partei sind Sachen sagbar, die bei anderen indiskutabel sind.“ Die AfD ist der Toberaum der deutschen […]
Halbzeitwahlen in Amerika produzieren meist schlechte Nachrichten für die Partei des Präsidenten – und ihn selbst. Der Wähler nutzt die alle zwei Jahre anberaumte Stimmungs- und Leistungsprobe an der Urne traditionell für schmerzhafte Nasenstüber; in der Hoffnung, dass sich das Kraftzentrum der US-Politik, der Kongress, neu einpegelt. Seit ein schlauer Berater des Demokraten Bill Clinton […]
Das war eine meiner Lieblingsaufgaben: Der Fitnessstudio Rundgang mit neuen Interessenten, mein Fitnessstudio zu zeigen und unser Trainings-System dem Kunden zu erläutern. Ich war immer startbereit für derartige Aufgaben, die mir sehr viel Freude gemacht haben. Natürlich gaben wir unser Bestes, um den Interessenten einen Vertrag zu verkaufen, nicht immer war das Ergebnis zufriedenstellend. Nach […]
Die politische Konkurrenz jubelt schon: „Was für ein Eigentor.“ Es geht um das Gutachten, das die AfD selbst zu der Frage hat anfertigen lassen, mit welchen Positionen und Vokabeln sie sich nicht verfassungskonform verhält. Man darf in der Tat vermuten, dass die AfD weder dieses so eindeutige Ergebnis des Gutachtens abgesehen hat noch die Wirkung, […]
Zwar bemüht die AfD in Sachsen-Anhalt nun Parolen wie „Nazis raus“ und ächtet öffentlich Hitler-Verehrer. Doch auf dem selben Parteitag hat sie keine Scheu, einen Mann wie Jens Maier ins Schiedsgericht zu wählen. Zur Erinnerung: Der hochrangige Richter nannte Kopftuchträgerinnen „Schleiereulen“ und hat etwas gegen „Mischvölker“. Wie ernst meint es die Partei also mit ihrer […]
Seitdem Nahles die Partei führt, ist es mit der Sozialdemokratie noch einmal steil bergab gegangen. Eine Erneuerung der SPD ohne einen neuen Kopf an der Spitze ist nicht vorstellbar. Zu sehr ist der derzeitige Misserfolg der Partei in der Öffentlichkeit mit ihrer Person verbunden. Die Idee, den Bundesparteitag vorzuziehen und ihr damit eine goldene Brücke […]
Je mehr Bewerber jeweils auf die Bühne treten, umso weniger Zeit bleibt für den Einzelnen. Wenn der Kandidatenpool sehr in die Breite geht, fehlt der Auseinandersetzung die Tiefe. Es wird dann ein Wettbewerb der Schlagworte und der Schlagfertigkeit werden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass manch einer der aussichtsreichen Kandidaten daran sogar ein Interesse hätte. Wer […]
Die SPD sieht sich durch die Entscheidung des Innenministeriums gegen den bisherigen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in ihrer Kritik bestätigt. „Nicht ohne Grund haben wir vor Wochen die Entlassung Maaßens wegen seiner ständigen Alleingänge und Querschläge gefordert“, sagte SPD-Innenexperte Burkhard Lischka der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). Inzwischen sei offensichtlich auch Innenminister Horst Seehofer zu dieser Einsicht […]
