Das Verrückte ist ja: Erfolgreich gearbeitet hat die Große Koalition eigentlich schon im vergangenen Jahr. Sie hat endlich das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit Gesetz werden lassen. Sie eröffnet mit einem Konzept für einen sozialen Arbeitsmarkt Langzeitarbeitslosen neue Chancen. Und Deutschland wird ein Einwanderungsgesetz bekommen, das ein Beitrag im Kampf gegen den Fachkräftemangel ist. Nur […]
Eine Musealisierung der DDR-Geschichte, zu der das Ministerium für Staatssicherheit wesentlich gehört, wäre falsch. Deshalb sollten die Hinterlassenschaften der Mielke-Mannschaft dauerhaft zur Verfügung stehen, wenn sie in naher Zukunft zum Bestand des Bundesarchivs gehören. Davon geht jedenfalls der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, aus. Und in jedem ostdeutschen Bundesland soll es demnach einen Archivstandort […]
Jetzt rächt sich die Unfähigkeit der Politik, in die Zukunft zu blicken und auf sich abzeichnende Entwicklungen adäquat zu reagieren. Dass Deutschland auf einen großen Wohnraummangel zusteuert, prophezeien Fachleute seit vielen Jahren. Doch die Regierungen im Bund und in den Ländern haben die Warnungen einfach ignoriert und den Wohnungsbau viel zu lange viel zu stiefmütterlich […]
Angesichts der vielen Leerstellen in der Regierungsarbeit sollte es keine Frage sein, ob das Kabinett umgebildet wird. Die Frage ist vielmehr, wann das passiert. Spätestens Ende Mai wird es zu mindestens einer Umbesetzung kommen, wenn Bundesjustizministerin Katarina Barley, die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, ins EU-Parlament wechselt. Es könnte Anlass für eine größere Rochade bei Union […]
Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Idee einer „Moscheesteuer“: Wenn der Islam „zu Deutschland gehören“ soll, wird er seine eigenen Organisationsformen finden müssen, möglichst unabhängig von Geld und Einfluss politischer Institutionen im Ausland. So weit leuchtet der Vorschlag, das Prinzip Kirchensteuer auf den Islam auszuweiten, ein. Er lenkt allerdings zugleich von grundsätzlichen Fragen ab. Wenn man […]
When New Jersey passed its ban on possession of magazines containing more than 10 rounds in June, it gave the state’s million or so law-abiding gun owners 180 days to comply. The law provided five options: 1) modify the offending magazines so they could accept no more than 10 rounds; 2) “render the firearm [that […]
Wie viel Zucker, Salz oder Fett steckt in Fertigprodukten? Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) will bis zum kommenden Sommer ein Modell für eine neue Nährwertkennzeichnung in Deutschland erarbeiten. Das berichtet der Berliner „Tagesspiegel“ vorab aus seiner Donnerstagsausgabe. Diese Kennzeichnung soll demnach das bereits geltende System mit den Nährwerttabellen ergänzen. Der Beitrag in voller Länge auf tagesspiegel.de: […]
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat US-Präsident Donald Trump in der Beurteilung der Bedrohung durch das Terrornetzwerk Islamischer Staat widersprochen. „Im Kreis der Verbündeten herrscht Einigkeit darüber, dass der IS leider noch nicht vollständig besiegt ist“, sagte von der Leyen der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag). Dazu komme, dass die USA „bisher noch niemandem erläutert haben, […]
Kapitalanlage für Kinder und Enkel hat eine lange Tradition. Der Start der Kinder ins selbständige Leben erfordert erhebliche finanzielle Mittel. Hier kommt es darauf an, rechtzeitig etwas auf die Seite zu legen. Aber was passiert, sobald die Kindervorsorge ihr Ziel nicht erreicht? Kindervorsorge ist für Eltern und Großeltern ein wichtiges Thema. Geld zu Gunsten der […]
IT-Security gehört zu einem der zukunftsträchtigen Themen im Gebiet der EDV. So gut wie in jedem IT Magazin werden Themen der IT-Security besprochen und neue Sicherheitslösungen präsentiert und ausprobiert. Ein Monats-Abo eines jener verfügbaren Fachmagazine kann dem begeisterungsfähigen IT-Nutzer mit Sicherheit helfen, mehr Know-how für die Absicherung im Internet, in lokalen Netzwerkstrukturen oder generell im […]
