Straubinger Tagblatt: Deutschland in Sachen Syrien zwischen allen Stühlen

So sitzt die Bundesregierung zwischen allen Stühlen und laviert zwischen den Mächten. Zur bitteren Wahrheit gehört allerdings, dass mit Donald Trump, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan der Typus des autoritären, egoistischen starken Mannes auf die internationale Bühne zurückgekehrt ist, der rücksichtslos seine Interessen vertritt. Deutschland, das als Taube eher selbstlos ausgleichen möchte, hat dem […]

neues deutschland: zum Angriff westlicher Staaten auf Syrien

Was Donald Trump wie ein Schulhofrowdy angekündigt hatte, ist geschehen: Die USA haben, unterstützt von den getreuesten Mitläufern in London und Paris, mit Raketen Syrien überfallen. Drei Staaten nehmen sich heraus, einen vierten zu bombardieren – nichts anderes als ein massiver Bruch des Völkerrechts. Dieser Angriff ist eine politische Katastrophe. Er bringt das gebeutelte Kriegsland […]

Kölnische Rundschau: zum Militärschlag in Syrien

Symbolischer Akt Sandro Schmidt zum Militärschlag in Syrien Die Luftangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Ziele in Syrien waren vor allem eines: ein symbolischer Akt. Getroffen wurden nach Angaben der Westmächte das Forschungszentrum in Barsah, in dem chemische und biologische Kriegstechnologie erforscht und produziert worden sein soll, sowie eine Lagerstätte für Chemiewaffen nahe Homs. […]

Der Tagesspiegel: Smartphone-Bank N26 hat bald eine Million Kunden

Die Smartphone-Bank N26 aus Berlin wächst rasant. „Wir gehen jetzt auf eine Million Kunden zu“, sagte Gründer Valentin Stalf im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). Neben der Expansion in die USA und Großbritannien will N26 auch im Inland neue Kunden gewinnen, zum Beispiel über ein neues Partner-Konto. „Bislang kann nur eine Person […]

Vermögensnachfolge: Lebzeitig günstige Regelungen entwickeln

Das Vermögen der Deutschen wächst und wächst. Ende 2017 lag es bereits bei knapp sechs Billionen Euro – ohne Immobilien und Betriebsvermögen! Kommen diese Vermögenswerte noch einmal hinzu, multipliziert sich das Ganze noch einmal. Gerade dann, wenn man weiß, dass sich zum Ende des Jahres 2016 das in Wohnbauten investierte Vermögen der privaten Haushalte in […]

Der Tagesspiegel: Lars Klingbeil: Agenda-2010-Debatte langweilt mich / SPD-Generalsekretär forderte eigene Partei auf, in Sozialfragen über die Zukunft zu debattieren und Hartz IV zu ersetzen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Hartz-IV-Debatte in seiner eigenen Partei kritisiert. „Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich“, sagte Klingbeil dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel (Montagausgabe). Heute würden andere Herausforderungen warten als im Jahr 2003, als die Agenda beschlossen wurde. Es gebe viel weniger Arbeitslose als damals und große Herausforderungen durch die Digitalisierung. „Es hilft niemandem, wenn wir […]

Tarifverhandlungenöffentlicher Dienst – Entscheidung in Potsdam – Silberbach: „Der Innenminister ist am Zug“

Vor dem Beginn der entscheidenden dritten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen hat der dbb Bundesvorsitzende und Verhandlungsführer Ulrich Silberbach die Arbeitgeber heute in Potsdam erneut aufgefordert, endlich ein umfassendes Angebot vorzulegen. Silberbach: „Horst Seehofer kann den Knoten durchschlagen. Die Forderungen der Beschäftigten liegen seit Monaten auf dem Tisch. –6 Prozent, […]

BERLINER MORGENPOST: Aufgabe für Bund und Land / Kommentar von Gudrun Mallwitz zur Mietenpolitik

Kurzform: Der Senat unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) muss dafür sorgen, dass der Neubau viel schneller vorankommt. Die kommunalen Wohnungsbauunternehmen sind in Verzug, private Investoren und selbst Genossenschaften beklagen schon viel zu lange ein schlechtes Neubauklima. Die Berliner Politik muss zudem die Verwaltung endlich so fit machen, dass Baugenehmigungen schneller erteilt und bürokratische […]

BERLINER MORGENPOST: Hilflos – nicht angemessen / Leitartikel von Dirk Hautkapp zu Syrien

Kurzform: Trumps Angriffsbefehl gehorcht vor allem innenpolitischen Kosten-Nutzen-Abwägungen. Das für ihn desaströse Buch von Ex-FBI-Chef James Comey und die für ihn bedrohlich werdende kriminelle Energie seines Anwalts Michael Cohen sollten aus den Schlagzeilen vertrieben werden. Das ist vorübergehend gelungen. Am Status quo in Syrien ändert sich nichts. Washington hat peinlich darauf geachtet, Moskau nicht übermäßig […]

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