Deutschland ist umgeben von Freunden, es fühlt sich sicher. Ein reales Problem ist aber, dass die deutsche Zurückhaltung bereits das Sicherheitsgefühl diverser Partner aus EU und Nato beeinträchtigt. Der polnische Premier Mateusz Morawiecki sprach am Wochenende in München von „Trittbrettfahrern, die unter der Pax Americana leben und sich selbst genug sind.“ Es war klar, dass […]
Erst meldete sich Alt-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) zu Wort, dann folgte der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete und Füchse-Präsident Frank Steffel, nun also auch noch Sportsenator Andreas Geisel (SPD): Sie alle machen sich stark für eine erneute Bewerbung Deutschlands um die Austragung der Olympischen Spiele. Sind die alle verrückt geworden? Nein, das wohl nicht. Aber ein Mammutprojekt haben […]
Der Stoßseufzer von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagt alles über Europas Dilemma: „Wir waren lange Zeit nicht weltpolitikfähig. Die Umstände bringen es mit sich, dass wir uns um Weltpolitikfähigkeit bemühen müssen.“ Die „Umstände“ sind vielfältig: Da ist zum einen der Rückzug Amerikas als Ordnungsmacht. Hinzu kommt, dass neue weltpolitische Spieler in die Lücke stoßen, die Amerika […]
Es kommt nun auch auf EU und Nato an, einer neuen Weltordnung mehr Stabilität zu geben. Die vor einem Jahr dominierende Sorge, Trump könnte die transatlantische Allianz als teuren Kostgänger aufgeben, hat sich nicht bewahrheitet. Vielmehr wird in Washington anerkannt, dass die Europäer bereit sind, ihre Anstrengungen für die kollektive Sicherheit deutlich zu steigern. Nun […]
Wenn über die gerade beendete Münchner Sicherheitskonferenz Resümee gezogen wird, dann wird eine kritische Frage auch in diesem Jahr nicht fehlen: Ist – für viel Geld – nicht wieder einmal nur geredet worden, ohne konkrete Ergebnisse zu erzielen? Es stimmt: Manche sicherheitspolitische Debatte scheint besonders vage geblieben zu sein. Nahost, Nordkorea, Iran, China, Trump, Russland, […]
Immer wieder diese wahlweise wohlgemeinten, interessengeleiteten oder nervigen Aufrufe, an die private Altersvorsorge zu denken. Es stimmt ja: Millionen Bürger werden später mit ihrer gesetzlichen Rente keine großen Sprünge machen können oder gar arm sein. Aber was helfen diese Warnungen denjenigen, die schon während ihres Berufslebens am Limit entlangschrammen und mit niedrigen Verdiensten nur ihre […]
Lange wird das „Bitte nicht stören“-Schild nicht mehr hängen können. Die internationale Ordnung, wie sie seit Jahrzehnten existiert, ist an vielen Stellen in Auflösung begriffen. In München ermahnten etliche Redner die Deutschen, dass sie mehr Verantwortung für Frieden und Stabilität übernehmen müssten. Deutschland ist nicht Amerika und steht deshalb in Krisen wie jenen in Syrien […]
Der Russe bedroht uns, heißt es im Westen. Moskau kritisiert die Osterweiterung der NATO, wittert westlich seiner Grenzen aufkeimenden Faschismus, zählt Neonazi-Aufmärsche, beklagt eine angebliche Unterdrückung von Minderheiten und das Verbot angeblich kritischer Medien. Einst so hoffnungsvoll abgeschaffte Mittelstreckenraketen werden aktiviert. Derweil verstärkt sich die NATO nicht nur an Russlands Grenzen, sondern weitet ihren Blick […]
Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Münchner Sicherheitskonferenz aus deutscher Sicht: Der ökonomische Riese im Herzen Europas soll mehr Verantwortung übernehmen, nachdem jahrzehntelang die USA die Sicherheit garantierten. Dazu wird Deutschland nicht nur von Washington, sondern auch von anderen EU-Staaten gedrängt. Es wird sich zeigen, ob die mögliche große Koalition künftig unter diesem Druck der Verbündeten […]