Das Hauptproblem Merkels und Macrons ist die Zeit. Nur noch wenige Monate bleiben, um das Projekt Europa konkurrenzfähig zu machen. Danach beginnt die große Lähmung, weil von Sommer an die EU-Mitglieder gedanklich bei den Europa-Wahlen im Jahr 2019 sein werden. Trump aber hat im Vergleich dazu viel Zeit. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 […]
Richtig reagiert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil – mit Gelassenheit. Niemand, der sich ernsthaft in der SPD engagieren will, soll von der Abstimmung ausgeschlossen werden, meint er. Aber natürlich hat er auch Recht damit, dass es aus organisatorischen Gründen einen Stichtag geben muss, bis zu dem Neumitglieder noch mitstimmen können. Bis dahin sollte die Botschaft der SPD […]
Wir wissen nicht, was der deutsche Botschafter in Ankara dem türkischen Verteidigungsminister tatsächlich gesagt hat. Der Öffentlichkeit wurde vom Auswärtigen Amt mitgeteilt, der Diplomat habe erfragen sollen, »wie der türkische Einsatz dort ausgestaltet ist«. Diese Umschreibung eines brutalen Krieges atmet, gestelzt wie sie daherkommt, peinliche Unterwürfigkeit, ist aber vielmehr noch ein politischer Skandal, denn die […]
Die auf die Konzeption und Realisierung von Gewerbeimmobilien und Bürowelten im In- und Ausland spezialisierten Beratungs- und Architekturunternehmen conceptsued gmbh und Modal M GmbH treten künftig unter der Marke CSMM auf. ?Mit dem gemeinsamen Außenauftritt unter CSMM können wir Synergien besser nutzen. Zudem wenden wir uns ab sofort mit einem Markengesicht an unsere Kunden ? […]
München, 24. Januar 2018. Die auf die Konzeption und Realisierung von Gewerbeimmobilien und Bürowelten im In- und Ausland spezialisierten Beratungs- und Architekturunternehmen conceptsued gmbh und Modal M GmbH treten künftig unter der Marke CSMM auf. „Mit dem gemeinsamen Außenauftritt unter CSMM können wir Synergien besser nutzen. Zudem wenden wir uns ab sofort mit einem Markengesicht […]
Die europäische Datenschutzgrundverordnung schränkt nichts ein, aber sie gibt dem Bürger Instrumente an die Hand, um seinen Schutz jederzeit zurückholen zu können. Das ist ein gesunder Rahmen, innerhalb dessen digitale Unternehmen ihre Aktivitäten entfalten werden. Dies müssten auch die übrigen Regierungen in der EU verstehen und sich zügig an die Ratifizierung der neuen Regeln machen. […]
Die SPD bekommt nun zu spüren, dass Mitbestimmung auch Schattenseiten haben kann. Aus der Berliner SPD kommt die Forderung, die Mitglieder ebenfalls über die Minister in einer GroKo abstimmen zu lassen. Man kann es auch übertreiben. Basisdemokratie ist eine gute Sache. Sie darf aber nicht dazu führen, dass eine Partei nicht mehr handlungsfähig ist. Pressekontakt: […]
Die Aufregung über die gestiegenen Waffenexporte ist daher ebenso naiv wie weltfremd, ebenso die aktuelle Entrüstung darüber, dass die Türkei mit von Deutschland gelieferten Kampfpanzern in Syrien agiert. Es wird Zeit, dass sich die Regierung ehrlich macht und mit dem Versteckspiel gegenüber der Öffentlichkeit aufhört: Auch Waffenexporte können Teil der deutschen Sicherheitspolitik sein. Man muss […]
Das war nicht überraschend, aber nötig. Als Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron beim Weltwirtschaftsforum davon sprachen, wie notwendig internationale Zusammenarbeit ist, war der Adressat nicht im Saal. Es ist US-Präsident Donald Trump, der Isolationist, für den Kooperation und Kompromiss Schwächen sind. Trump wird am Freitag in Davos sprechen. Zu erwarten ist eine […]
Zu den Warnstreiks zehntausender Metallarbeiter im Norden erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch: „Wir unterstützen die berechtigten Forderungen der IG-Metall. Deutschlands Wirtschaft geht es so gut wie lange nicht mehr. Das muss auch bei den Beschäftigten ankommen. Sie sind es schließlich, die zum wirtschaftlichen Erfolg maßgeblich beigetragen haben. Wir begrüßen, dass die zeitweise […]
