Heute müssen Union und SPD zeigen, ob sie ein Land führen können und wollen oder nicht. Es ist nach wie vor ein komplett offenes Spiel auf dem Schachbrett politischer Macht. Jedenfalls sagen das Teilnehmer der Verhandlungsrunden – gleich welcher Farbe. Immer wieder allerdings beschleicht den Beobachter das Gefühl, dass es einer Reihe von Verhandlern oder […]
Seit zehn Monaten ist das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung in Kraft. Die Versorgungsqualität sollte verbessert werden und sich nicht alles nur um den Preis drehen. Man hatte erkannt, dass das System der Ausschreibungen bei Hilfsmitteln Schwächen hat. Schwächen, die der Pflegebedürftige zu spüren bekommt. Also handelte die Politik, änderte Regelungen, spezifizierte Vorschriften. […]
Luxemburg setzt im Bereich Green Finance den nächsten Meilenstein. Pierre Gramegna, Finanzminister des Großherzogtums, kündigte gestern an, dass nun ein Gesetz für grüne Anleihen – in diesem Fall für grüne Pfandbriefe – auf den Weg gebracht wird. Damit bauen die Luxemburger ihre Vorrangstellung im Segment der grünen Finanzierungen weiter aus. Denn in diesem Markt, dem […]
Nach Monaten der frostigen Konfrontation weht ein laues Lüftchen der Entspannung über die koreanische Halbinsel. Neben der Teilnahme nordkoreanischer Sportler bei den im Süden stattfindenden olympischen Winterspielen ist jetzt sogar die Rede davon, Südkoreas Präsident Moon Jae könnte schon bald den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un treffen. Kaum vorstellbar, dass Korea noch unlängst an der […]
Union und SPD haben in diesem Punkt Wort gehalten: Während der Sondierung gab es keine Inszenierungen, kein Getöse und keine Drohkulissen. Ein Signal für Ernsthaftigkeit und gegen Klamauk und eine Wohltat im Vergleich zu den Jamaika-Verhandlungen. Alles in allem eine vernünftige Grundlage für eine Fortsetzung der gemeinsamen Koalition – wäre da nicht der schwierige große […]
Kinder und Jugendliche sollen von Menschen unterrichtet werden, die etwas davon verstehen – keine Frage. Aber bedeutet das automatisch, dass diese Menschen auch ein Lehramtsstudium abgeschlossen haben müssen? Nein. Wer diese Ausbildung absolviert hat, ist noch lange kein guter Lehrer. Ihn machen viel mehr Dinge aus. Er muss über Fachwissen verfügen – dafür muss man […]
Bei Twitter und Facebook müssen überforderte und juristisch allenfalls angelernte Mitarbeiter nun zum Teil innerhalb von Sekunden entscheiden, ob ein veröffentlichter Beitrag strafbar ist oder nicht. Damit geht der Schutz eines der wichtigsten Grundrechte der Bundesrepublik in private Hände über. „Eine Zensur findet nicht statt“, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes. Seit Anfang des […]
Rainy Mountain Royalty Corp.: Winterbohrprogramm im Konzessionsgebiet Brunswick in Ontario im Gang
West Vancouver, British Columbia – 10. Januar 2018 – Rainy Mountain Royalty Corp. (das Unternehmen oder Rainy Mountain) freut sich, bekannt zu geben, dass das Unternehmen mit den Bohrungen im östlichen Raster der von Rainy Mountain in Option gehaltenen Goldexplorationskonzession (das Konzessionsgebiet Brunswick oder Konzessionsgebiet), die sich 140 Kilometer südlich von Timmins,
Keine Frage: Bannon hat maßgeblich die nationalistische Anti-Establishment-Ideologie entwickelt, die Donald Trump an die Macht katapultiert hat. Er hat den Hass gegen Einwanderer geschürt und den Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen vorangetrieben. Insofern ist das Zerwürfnis zwischen Trump und seinem einstigen Chef-Strategen eine gute Nachricht. Doch hat der Eklat ausschließlich persönliche Gründe: Trump wollte die […]
Das eingeführte Elterngeld Plus kann man daher als konsequenten und wichtigen Baustein in der Familienpolitik anerkennen, der den Wünschen von Familien gerecht wird. 24 Monate Elterngeld können Mutter und Vater beziehen, wenn sie gemeinsam nach der Geburt ihres Kindes in Teilzeit arbeiten. Dass es ein Viertel der Eltern annimmt, zeigt, welcher Bedarf besteht. Denn das […]
